Bremer SPD-Politiker gibt wegen
Kinderporno-Verdacht Ämter auf

Bremen, 10.10.2003 (AP) Der im Verdacht der Verbreitung von Kinderpornografie stehende frühere Schwuso-Chef und Bremer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Michael Engelmann hat sein Mandat im Landesparlament niedergelegt. Zudem sei er von allen ehrenamtlichen Funktionen zurückgetreten, bestätigte der bisherigere Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Schwulen und Lesben in der SPD (Schwusos) am Freitag der Nachrichtenagentur AP. Zu den konkreten Vorwürfen wollte Engelmann sich jedoch nicht äußern.

Der Bremer Landesverbandsvorsitzende Detlev Albers erklärte, der Rücktritt von allen SPD-Parteifunktionen sei eine «richtige und notwendige Entscheidung» gewesen. Nun müsse die Staatsanwaltschaft ermitteln, wobei er von Engelmann erwarte, dass dieser an der Klärung der Vorwürfe aktiv mitwirke. «Anschließend werden wir zu bewerten haben, ob die Schwere der Verfehlungen seine weitere Mitgliedschaft in der SPD zulässt», sagte Albers. Mit seinem Verhalten, soweit dies bislang beweisbar sei, habe Engelmann «enormen Schaden» für die Akzeptanz gleichgeschlechtlicher Beziehungen angerichtet.

Oberstaatsanwalt Horst Nullmeyer erklärte, gegen Engelmann bestehe ein Anfangsverdacht «wegen Verbreitung pornografischer Schriften» nach Paragraf 184 Strafgesetzbuch. Darunter fielen zahlreiche Tatbestände. Der Verdacht richte sich zunächst darauf, dass der SPD-Politiker illegales kinderpornografisches Material besitze. Dies sei aber noch nicht erwiesen. Ob der Abgeordnete solches Material auch verbreitet habe, sei zur Zeit nicht Thema der Ermittlungen.

Bei einer Hausdurchsuchung am Mittwoch sei bei Engelmann eine Computer-Festplatte beschlagnahmt worden, erläuterte der Oberstaatsanwalt. Die Auswertung werde einige Wochen dauern, weshalb Engelmann auch noch nicht vernommen worden sei.

Die Bremer SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte sich am Donnerstagabend bestürzt über die schwer wiegende Beschuldigung geäußert. In einer Stellungnahme der Schwusos hieß es, der Bundesvorstand sei völlig überrascht und bestürzt und erwarte eine baldige und vorbehaltlose Aufklärung. Engelmann war seit November 2002 Bundesvorsitzender der Schwusos. Er gehörte der Bremer Bürgerschaft seit 1999 an.


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