DAS KOMMENDE MACHTMODELL

von Johannes Eisleben (Die Achse des Guten, 29. Dezember 2020)

leicht gekürzt von Nikolas Dikigoros

Teil 1

Zahlreiche Autoren haben in den letzten Jahren gezeigt, dass wir derzeit in den westlichen OECD-Staaten (also in Europa und seinen ehemaligen Siedlerkolonien) eine Erosion des gesellschaftlichen Legitimitätsmodells der Nachkriegsära und die Herausbildung eines neuen, usurpatorischen (nicht legitimen) Herrschaftsmodells beobachten. Ich betrachte im Folgenden die Eigenschaften des alten Modells, die Ursachen für den Übergang, sowie die Herrschaftstechniken und -probleme des neuen Machtmodells.

Jede urbane Gesellschaft benötigt ein Gewaltmonopol, weil Gesellschaften - anders als Gemeinschaften - mit ihren nicht nur auf persönlichen, sondern auch auf rechtlichen Normen beruhenden, anonymen sozialen Beziehungen zur Prävention von Gewalt darauf angewiesen sind [7]. Die Amtsträger, die dieses Monopol ausüben, neigen stets dazu, es für eigene Zwecke zu missbrauchen und ihre Stellung zu perpetuieren. Dies gilt für alle Staatsformen von den ersten Städten bis zur Demokratie der Nachkriegszeit, wobei die Arten des Missbrauchs um die Hauptthemen des Eigentums und der Gestaltungsmacht variieren. Das Ausmaß dieses Missbrauchs ist die Summe des illegitimen Herrschaftsertrages.

Missbrauch des Gewaltmonopols ist immer an Eigentumskonzentration gebunden. Im extremsten Fall ist das Eigentum nahezu vollständig in den Händen des Herrschers konzentriert, der in traditionellen Gesellschaften dann den Status eines Gottes erhält. In Gesellschaften mit moderater Eigentumskonzentration ist die Tendenz zum Machtmissbrauch schwächer. Im Übergang vom Absolutismus des 17. und 18. Jahrhunderts zur konstitutionellen Monarchie und zur Republik im 19. Jahrhundert erfolgte eine deutliche Verbreiterung der Eigentumsbasis auf das Bürgertum, der Trägerschicht des neuen Herrschaftsmodells. Daher wurde der Eigentumsbegriff in den bürgerlichen Verfassungen seit 1776, anders als im Sozialismus, der Ideologie der Eigentumslosen, nicht problematisiert.

Die Nachkriegsordnung des Westens hatte folgende wesentliche tragende Strukturen: funktionstüchtige und verlässliche Rechtsstaatlichkeit mit einem historisch fast nie anzutreffenden Ausmaß an Isonomie wie im frühen römischen Prinzipat, repräsentative Demokratie mit einem geringen Ausmaß an Partizipation [5], homogene Bevölkerungsstruktur mit einem kleinen Anteil an Migranten, hohes Maß an innerer Sicherheit, außenpolitische Sicherheitsarchitektur unter der Hegemonie der USA, relativ breite Eigentumsverteilung und Goldbindung der Papierwährung.

Der Anteil der Bürger, die von der Nutzung des eigenen Besitzes lebten - sei es als Händler, Landwirte, Dienstleister oder Industrielle - lag bei etwa 15-20% der Bevölkerung. Die überwältigende Mehrheit der unselbstständigen Angestellten arbeiteten in kleinen oder mittleren Betrieben mit einer persönlichen Beziehung zum Unternehmer. Insgesamt war die Legitimität dieser Ordnung bis in die 1970er Jahre hinein überwältigend, auch wenn die marxistische Studentenrevolte seit 1968 das Herrschaftsparadigma in Frage zu stellen begann.

Die Voraussetzungen des neuen Herrschaftsmodells

Das heutige, illegitim-usurpatorische Modell hat Voraussetzungen, die in den 1970er Jahren zu finden sind und dann, nach einem langen Vorlauf, Ende der 1990er Jahre voll zu wirken begannen, um sich zum derzeitigen Zustand zu entfalten. Es handelt sich um drei wesentliche Gruppen.

Westmarxismus

Der wichtigste kulturelle Voraussetzung war der Westmarxismus mit zwei Varianten, einer aufklärerisch-idealistischen und einer Heidegger'sch-dekonstruktivistischen. Die erste Variante findet man beispielsweise in der Frankfurter Schule bei Max Horkheimer, Theodor W. Adorno und Jürgen Habermas sowie bei John Rawls, die zweite vor allem bei Michel Foucault, Jacques Derrida, François Lyotard, Richard Rorty, Paul de Man, oder Judith Butler. Beide Strömungen sind sehr gut untersucht [4, 8] - sogar am Ende seines Lebens von Richard Rorty selbst, der zu merken begann, dass etwas nicht stimmte [9].

Sehr verkürzt gesagt, dient diese Ideologie besonders in der dekonstruktivistischen Ausprägung dazu, dem Westen Selbstbewusstsein und Stolz auf die Errungenschaften der Zivilisation zu nehmen und diese als Geschichte von Unterdrückung und Ausbeutung im Inneren und nach Außen (Kolonialismus) umzudeuten, um so der freiheitlichen Gesellschaft das Substrat zu nehmen und eine kollektivistische Gesellschaftsform zu bahnen [2]. Beide Varianten sind in den 1980er Jahren eine Symbiose mit dem globalen Liberalismus eingegangen, viele der Vertreter beider Ideologien haben dessen Ideen aufgegriffen.

Fiktivwährung

Die Schaffung einer reinen Fiktivwährung war ein weiterer entscheidender ökonomischer Faktor. Als US-Präsident Richard Nixon 1971 die Goldbindung des Dollars, der Weltleitwährung im Bretton-Woods-System, aufhob, entstand schlagartig weltweit in allen bedeutenden Wirtschaftsnationen ein System der ungedeckten Papiergeldwährung - in Kombination mit dem Teilreservesystem der Banken (was bedeutet, dass Banken ein Vielfaches ihres Eigenkapitals als Kredite vergeben und Geld aus dem Nichts schöpfen können). Wie Rothbard [10], Hayek [3] und andere Vertreter der Österreichischen Schule gezeigt haben, führt diese Kombination zu einer unkontrollierten Ausweitung der Geldmenge, chronischer Inflation, massiv verschärften Konjunkturzyklen ("boom and bust"), galoppierender Staatsverschuldung mit regelmäßigen Staatsbankrotten und vor allem zu einer radikalen Konzentration des Privateigentums auf einen sehr kleinen Teil der Bevölkerung.

Es seien hier zumindest kurz die wichtigsten Ursachen der Eigentumskonzentration genannt. Im System der Fiktivwährung mit Teilreserve wird ständig neues Geld geschaffen, und zwar deutlich schneller, als die Realwirtschaft wächst. Dadurch steigen die Preise, und zwar in einem Umfeld zunehmender Rationalisierung und Auslagerung von Arbeit ins Ausland vor allem die Preise für hochwertige Realgüter: Immobilien, Unternehmen, Edelmetalle und -steine sowie Kunstwerke und andere Sammlerstücke - zunächst nicht aber die Preise des alltäglichen Warenkorbes.

Dadurch werden Eigentümer dieser Güter im Verhältnis zu denen, die nur ihr Einkommen haben, automatisch wohlhabender. Außerdem erhalten diejenigen Akteure, die als erstes das frisch erschaffene Geld empfangen, einen höheren Wert als die Letztempfänger - wie Angestellte und Sozialhilfeempfänger. Insbesondere Anleger, die seit den 1970er Jahren am Finanzsektor beteiligt waren, konnten sich durch die Kombination dieser Effekte massiv bereichern. Die Verzinsung ihrer Vermögen war viel höher als die Einkommenszuwächse der abhängigen Angestellten, weshalb sie den überwiegenden Teil des Wirtschaftswachstums der letzten 50 Jahre vereinnahmt haben; ohne Veränderung der fundamentalen Faktoren wird sich dieser Trend weiter beschleunigen [6].

Skaleneffekte, Privatisierung, Globalisierung

Der technische Fortschritt ermöglichte nach dem zweiten Weltkrieg eine schnell fortschreitende Konzentration der Produktionsmittel des Primär- und Sekundärsektors mit Hilfe massiver Skaleneffekte. Der Investitionsbedarf in vielen Branchen wurde so enorm, dass nur noch große Einheiten ihn bewältigen konnten. Gleichzeitig ermöglichten globale Produktion, Vertrieb und Konsum eine bisher nie dagewesene Skalierung von Unternehmensideen und Branchen.

So wurde es z.B. möglich, Agrarkonzerne zu Lasten selbstständiger Landwirte zu schaffen und diese von nicht-vermehrungsfähigem Saatgut großer Biokonzerne abhängig zu machen. Der kleinbürgerliche Einzelhandel wurde weitgehend abgeschafft und durch Handelskonzerne ersetzt, bis hin zum virtualisierten Handel per Internet (wie etwa Amazon oder Zalando). Kleine Pharmaunternehmen gibt es kaum noch; fast alle Branchen sind von diesem Konzentrationstrend betroffen. Gleichzeitig sank der Anteil selbstständig geführter Unternehmen an der volkswirtschaftlichen Leistung, der Anteil der Konzerne daran nahm zu.

Insgesamt hat sich die Wertschöpfung in den letzten 50 Jahren auf deutlich weniger Akteure konzentriert; immer mehr Berufsgruppen werden in das Angestellten-Verhältnis gedrängt, neuerdings auch "Trägerberufe der bürgerlichen Gesellschaft" (John Dewey) wie Ärzte oder Apotheker. Die Haupteigentümer der großen Unternehmen oder der Ketten abhängiger Angestellter oder Franchise-Nehmer sind sehr reiche Familien mit vielfachem Millionen- oder Milliardenvermögen (die oberen 0,5-1% der globalen Eigentumspyramide).

Durch die Privatisierungspolitik ab den 1980er Jahren wurde Staatseigentum an Infrastruktur, Immobilien und Dienstleistungskonzernen im Wesentlichen direkt dieser kleinen Schicht verkauft, was zu einer weiteren Eigentumskonzentration geführt hat. Die Globalisierung hat ebenfalls dazu beigetragen, Nutznießer waren die Finanzindustrie, die wohlhabenden Eigentumsschichten und die Exportwirtschaft im Westen und in Asien (erst Japan, dann China und andere) sowie die asiatischen Arbeitnehmer. Verlierer sind die Arbeiter und Angestellten im Westen.

Zwischen Papierwährung, Teilreservesystem, technischen Skalierungsmöglichkeiten, Globalisierung und weiteren Faktoren sind zahlreiche sich gegenseitig verstärkende Interaktionseffekte entstanden. Dadurch hat sich das globale Privateigentum in den letzten 50 Jahren derartig konzentriert, dass nun deutlich weniger als 1 Prozent der Weltbevölkerung 40-50% und die oberen 10% etwa 85% des globalen Privateigentums besitzen, wobei das Tempo der Konzentration laufend zunimmt (Global Wealth Report der Crédit Suisse, 2019). Die Konzentration könnte noch deutlich höher sein, was aber sehr schwer abzuschätzen ist.


Literaturhinweise:

  1. Hans Herbert von Arnim. Staat ohne Diener: was schert die Politiker das Wohl des Volkes? Rowohlt Verlag GmbH, 2018.
  2. Egon Flaig. Die Niederlage der politischen Vernunft: wie wir die Errungenschaften der Aufklärung verspielen. zu Klampen Verlag GbR, 2017.
  3. Friedrich A. von Hayek. Denationalisation of money: The argument refined. Ludwig von Mises Institute, 2009.
  4. Gertrude Himmelfarb. On looking into the abyss: Untimely thoughts on culture and society. Knopf New York, 1994.
  5. Bernard Manin. The principles of representative government. Cambridge University Press, 1997.
  6. Thomas Piketty. "About capital in the twenty-first century". In: American Economic Review 105.5 (2015), S. 48-53.
  7. Heinrich Popitz. Phänomene der Macht. Tübingen: Mohr Siebeck, 1992.
  8. Guido Preparata. The Ideology of Tyranny: Bataille, Foucault, and the Postmodern Corruption of Political Dissent. Springer, 2007.
  9. Richard Rorty. Achieving our country: Leftist thought in twentieth-century America. Harvard University Press Cambridge, MA, 1998.
  10. Murray N Rothbard. Man, economy, and state. Ludwig von Mises Institute, 2009
  11. John P. A. Ioannidis: Global perspective of COVID 19 epidemiology for a full cycle pandemic, E J Clin Invest, 10/2020. https://doi.org/10.1111/eci.13423

LESERPOST
ausgewählt von Dikigoros

Udo Lange / 29.12.2020
Seit langer Zeit kenne ich den Spruch: "Der Pessimist lernt Arabisch, der Optimist Chinesisch, der Realist lernt Schießen." Ich wünsche für 2021 Freiheit und den Mut, diese zu erlangen. Die Menschen in Europa können das von Zeit zu Zeit, auch wir. Es ist wieder einmal so weit.

Sabine Heinrich / 29.12.2020
Ich fühle mich Tag für Tag betrogen und der letzten Jahre meines einst lebenswerten Lebens von unfähigen, dummen, machtgierigen und skrupellosen Politikerdarstellern beraubt. Soll ich nur noch existieren, sprich: essen, telefonieren, lesen, am Computer sitzen, ausscheiden, schlafen? Meinen Mitmenschen, die beharrlich jeden vorsichtigen Blick in alternative Medien vermeiden, die immer noch alles glauben, was aus Berlin kommt, geht es deutlich besser als mir. Sie sind davon überzeugt, dass 2021 alles besser wird, zeigen weiterhin keinerlei Empathie für Menschen, die um ihre Existenz bangen, wollen nichts von zunehmender häuslicher Gewalt und unmenschlichen Verhältnissen in den Schulen hören. Ich vermeide das C-Thema inzwischen; denn was ich von meinen durchaus netten Mitmenschen zu hören bekomme, deprimiert mich nur noch mehr. Manchmal hilft da wirklich nur noch - zumindest für den Moment - etwas Flüssignahrung, die stärker ist als Mineralwasser.

Gabriele Klein / 29.12.2020
"Der technische Fortschritt ermöglichte nach dem zweiten Weltkrieg eine schnell fortschreitende Konzentration der Produktionsmittel des Primär- und Sekundär-Sektors mit Hilfe massiver Skaleneffekte. Der Investitionsbedarf in vielen Branchen wurde so enorm, dass nur noch große Einheiten ihn bewältigen konnten..." Das sehe ich nicht so. Der Grund desaströser wirtschaftlicher Verhältnisse sind nicht der technische Fortschritt, sondern ein Staat, der immer mehr korrupte Wasserköpfe ausbildet. Eine Tendenz, die sich besonders nach dem Fall der Mauer und der Übernahme der BRD durch die DDR verschärfte. Ja, ich sehe mich als Wähler und Bürger betrogen, und die BRD gekapert, denn wie viele andere hätte ich nie und nimmer Frau Dr. Merkel gewählt, hätten wir gewusst, wofür sie tatsächlich steht. Politiker, die eine Partei regelrecht unterwandern, kenne ich aus der Zeit vor dem Mauerfall nicht. Das gleiche kann ich von meinen Eltern sagen, die auch auf diese Dame reinfielen. Einem kleinen Unternehmer vergehen bei derart vielen IHK-Zwangsmitgliedschaften und Regelungen, die an dumme Resolutionen erinnern, die Lust. Die Steuerlast scheint mir so drückend und ausbeuterisch wie im Hochfeudalismus, nur dass halt ein König sein Land nicht an den Höchstbietenden feil bot. wie es momentan der Fall scheint. Nochmals, der größte Hemmschuh von Fortschritt und florierender Wirtschaft ist ein Schmarotzer-Staat der sich genau deshalb als "Sozialismus" verkauft, denn dem Mißbrauch folgt die Lüge auf den Fuß. Ein Staat, der seine Hausaufgaben nicht macht und statt dessen zurück delegiert, um sich von nun an auf die Rolle eines gut bezahlten Oberlehrers und Polizisten zu beschränken, der den Bürger mit seiner Knute vor sich hertreibt.

Sabine Schönfelder / 29.12.2020
Es ist f a s t erheiternd zu beobachtem, wie sich „die Linke“ dem akkumulierten Geld anbiedert mit der sozialen Fratze der Selbstgerechtigkeit. Corona und CO2 sind die „medizinisch- ökologischen“ Hilfsmittel zum diktatorischen Umbau. Der große chinesische Bruder wacht über sein expandierendes Reich und beobachtet mit Verzückung den Ausbau seiner neuen „Seidenstraße“ auf Kosten der Anrainer und seine zunehmende Einflussnahme durch das 5-G-Netz. Er forciert und unterstützt das suizidale Verhalten der westlichen Regierungen. Der Chinese ist die neue Shopping-Queen, ständig auf Einkaufstour. Warum „epigonieren“, wenn das Original zu Schleuderpreisen angeboten wird? Linke Allmachtsphantasien der amerikanischen Democrats und deren europäischer Verbündeter koppeln sich mit chinesischem Expansionsdrang. Gemeinsam agiert man GEGEN Pluralismus, Meinungsvielfalt, wissenschaftliche Unabhängigkeit; kurzum, die Demokratie wird zerlegt. Linke liefern China den Westen und zerstören unsere Kultur für einen kleinen Zwischensieg. China ist härter, gerissener und fleißiger. Sie werden alle fressen. Danke für eine stimmige und anspruchsvoll- erkenntnistheoretische Herleitung der zeitgeschichtlichen Entwicklung. Ich wünschte, die Menschheit hätte durchschnittlich nur die Hälfte Ihrer Intelligenz, werter Autor!
Anm. Dikigoros: Die gute frau Schönfelder verwechselt offenbar chinesen und Juden!

A. Ostrovsky / 29.12.2020
Ich habe da etwas noch nicht verstanden. Der Westmarxismus, der mit dem Liberalismus eine Symbiose eingegangen ist, hat die massive Konzentration des Privateigentums hervor gebracht, Immobilienbesitzer, Kunstsammler und irgendwie Dingens bevorzugt und dadurch den Einzelhandel zugunsten globaler Handelsketten abgeschafft. Ich sag mal so: Hätte sich der alte Herr Merkle nicht umgebracht, dann würde ich jetzt eine Kopfschmerztablette von Ratiopharm einnehmen. Aber leider hat er und deshalb ist mir das jetzt zu teuer.

Ilona Grimm / 29.12.2020
Korrektur: Der Schuldenerlass erfolgte nicht so prompt wie von mir genannt, sondern nach sieben mal sieben Sabbatjahren, d.h. nach 49 Jahren (3. Buch Mose/Levitikus).


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