Baerbocks Rolle im Fall Assange

BSW-Politiker De Masi hat die Freigabe von Dokumenten aus dem Außenministerium erstritten, die belegen, dass Baerbock, die im Wahlkampf Unterstützung für Assange versprochen hat, als Außenministerin gegen Assange gearbeitet hat.

Die Berliner Zeitung berichtet über die von BSW-Politiker De Masi erstrittenen Unterlagen aus dem Außenministerium, die der Zeitung nach ihren Angaben auch vorliegen. Die Unterlagen belegen demnach, dass Baerbock die Öffentlichkeit und ihre Wähler belogen hat.

Wikileaks-Gründer Julian Assange war de facto 14 Jahre lang eingesperrt, weil er amerikanische Kriegsverbrechen aufgedeckt hatte. Im Bundestagswahlkampf 2021 forderte "Kanzlerkandidatin" Baerbock noch die „sofortige Freilassung“ von Assange, weil auch ihre grünen Wähler kein Verständnis dafür haben, dass ein Journalist wegen der Aufdeckung von (amerikanischen) Kriegsverbrechen verfolgt wird.

Heute wissen wir, dass es Baerbock völlig egal ist, was ihre Wähler denken und wollen, das hat sie schließlich schon öffentlich gesagt. Die nun freigegebenen Unterlagen bestätigen das ein weiteres Mal, denn als sie Außenministerin wurde, wurde sie im Fall Assange augenblicklich sehr schweigsam. Das von ihr geleitete Ministerium ließ danach trotz der Foltervorwürfe der UNO gegen Großbritannien immer wieder verkünden, man habe „keinen Zweifel daran, dass die britische Justiz rechtsstaatliche Prinzipien anwendet und die Menschenrechte achtet“. Von der Forderung nach Assanges "sofortiger Freilassung" war keine Rede mehr.

Die Unterlagen aus dem Außenministerium

Der Europaabgeordnete Fabio De Masi vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beantragte im August 2023 nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) „jedwede interne Kommunikation innerhalb des Auswärtigen Amtes, die sich auf die Auslieferung von Julian Assange und/oder die Positionierung des Auswärtigen Amtes bzw. der Außenministerin Annalena Baerbock zur Auslieferung von Julian Assange bezieht“, berichtet die Berliner Zeitung, aber auf die Dokumente musste er lange warten und sogar noch eine Untätigkeitsklage einreichen, bis er die mehrere Hundert Seiten umfassenden Dokumente endlich bekam.

Und diese Dokumente zeigen, dass Baerbock hinter den Kulissen und in ihrem Ministerium gegen Assange gearbeitet hat. Dabei ging es um die Frage, ob man Assange als Journalisten einstuft oder nicht, denn wenn er offiziell als Journalist eingestuft worden wäre, wäre es für die US-Justiz sehr schwierig geworden, ihn zu verurteilen. Daher bezeichnete die US-Regierung Assange auch nie als Journalisten, sondern als Spion. Das hatte nicht nur propagandistische, sondern handfeste juristische Gründe.

Das wusste man natürlich auch in Baerbocks Außenministerium, wie die Berliner Zeitung schreibt:

Aber ein knappes Jahr später änderte sich die Einstellung in Baerbocks Ministerium, wie die Berliner Zeitung schreibt:

„Aus einer E-Mail vom 3. Mai 2023 geht jedoch hervor, dass das Auswärtige Amt die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, drängte, genau dies nicht zu tun. Konkret diskutieren die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, wie sich die Menschenrechtsbeauftragte zum Tag der Pressefreiheit äußern soll. In der besagten Nachricht ist von einem „konstruktiven Austausch“ die Rede, der zu einem „Wording“ geführt habe, das „vermeidet, Assange als Journalisten zu bezeichnen“.“

Obwohl Baerbocks Ministerium wusste, wie wichtig die Einstufung als Journalist für Assange war, hat das Ministerium dafür gesorgt, dass die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung diesen Begriff im Zusammenhang mit Assange vermeidet.

Und das auch noch am Tag der Pressefreiheit!

Baerbock ist bösartig und verlogen

Wie bösartig und verlogen Baerbock ist, zeigt sich daran, dass sie kürzlich wieder getwittert hat: „Journalismus ist kein Verbrechen“. Dabei ging es um den in Russland wegen echter Spionage verurteilten US-Journalisten Evan Gershkovich. Der hat keine Kriegsverbrechen aufgedeckt, sondern unter seiner Tarnung als Journalist Informationen über militärische russische Anlagen im Ural gesammelt. Für den kämpft Baerbock, während sie gegen Assange gearbeitet hat und ihr dabei nicht einmal die moralische Vergewaltigung des Tages der Pressefreiheit zu schade war. Aber was die aktuelle Bundesregierung von Pressefreiheit hält, wissen wir ja inzwischen und wurden durch das Verbot von Compact gerade erst erneut daran erinnert.

Und es gibt in den Dokumenten noch mehr Beispiele für die verlogene Doppelmoral der Frau Baerbock. Die Berliner Zeitung schreibt auch:

„In dem in den internen Dokumenten enthaltenen Entwurf einer Antwort Baerbocks an Günter Wallraff hatte die Außenministerin noch erklärt, sie sei „mit dem Anspruch einer wertegeleiteten Außenpolitik“ angetreten. Der Enthüllungsjournalist wollte von Baerbock wissen, ob sie sich in ihrem Amt für Assange einsetzen werde. In dem Brief an Wallraff betont Baerbock, sie sei „dankbar“ für die „unmittelbare Ansprache und Ihr Schreiben zu dem Fall Julian Assange“. Wie Wallraff sei sie „vom hohen Wert der Meinungs- und Pressefreiheit überzeugt“.“

Wieder missbrauchte Baerbock den Begriff der Pressefreiheit, die die Bundesregierung mit Füßen tritt, und log schamlos.

Die Berliner Zeitung hat um einen Kommentar des Außenministeriums gebeten, das Ministerium habe sich jedoch „auf Anfrage der Berliner Zeitung nicht direkt zu den Vorwürfen“ geäußert.

Das ist vielleicht auch besser so, die würden ja eh nur wieder lügen…

LESERPOST
(ausgewählt und z.T. leicht gekürzt von Dikigoros)

паровоз ИС20 578 (27. Juli 2024):
Dumm ist Baerbock nicht. Ihr Brabbelmodus hat Methode, ganz wie das Gemerkel von Merkel, die sich oft auch angehört hat, als sei sie nicht ganz bei Sinnen. Macronisch ist übrigens genauso, das merkt hier aber keiner, weil niemand die Übersetzungen von AFP in normales Französisch mit den Protokollen des Élysée vergleicht, wie er sich wirklich ausgedrückt hatte.
Und so werden in der Diplomatie auch Baerbocks gemeingefährliche Ansagen (von denen bisher keine zurückgenommen wurde, die gelten) herausgezogen, unter Weglassung des Geplappers, und als Ansage der Bundesrepublik Deutschland durch die Chefdiplomatin ihres Auswärtigen Amtes. Nicht Baerbock ist dumm, sondern die Deutschen, die sich einreden, das zähle alles nicht, das sei nur Baerbock.

henio (27. Juli 2024):
Baerbock, Habeck, von der Leyen, sie alle wären kein Problem, wenn wir eine Presse hätten, die diese Bezeichnung auch verdient.
Was immer auch Baerbock, Habeck, von der Leyen von sich geben, sie können sich darauf verlassen, dass die Hauptmedien wie SPIEGEL, SZ, FAZ, ZEIT, usw. das alles gut finden und die Normalbürger können sich immer noch nicht vorstellen, dass die Hauptmedien lügen.

ositobesitos (27. Juli 2024):
Das ist der springende Punkt! Es werden „angeblich“ keine Lügen gedruckt, man verschweigt nur die Wahrheit.
Die Kritik der Medien an dem Personal, welches eigentlich unser Land voranbringen sollte, ist gleichwohl auf Null gedreht wurden. Früher wurden Politiker für weit weniger Fehlleistungen an den Pranger gestellt. Heute dürfen sie uns im Ausland lächerlich machen, an den sozialen Abgrund führen, unsere Sprache verhunzen, uns mit Messerstechern überfluten und es wird artig applaudiert.
Aber wehe, ein paar Betrunkene grölen einen Partyhit und missbrauchen es, um sich Luft zu machen...

hauke (27. Juli 2024):
Teilnehmer des World Economic Forum (WEF): Claus Kleber, Angela Merkel, F.W. Steinmeier, Olaf Scholz, Robert Habeck, Cem Özdemir, Markus Söder, Winfried Kretschmann, Annalena Baerbock [...] Die Namen sind genau Ausdruck dessen, was diese kriminellen Luschen leisten. Da sind keine Namen intelligenter und souveräner Zeitgenossen drinnen. Das ist nur die Creme de la Creme des Abschaums, den wir auch als solchen kennen und von dem wir genau die Minderleistung erwarten, die er bietet.

gmccar (27. Juli 2024):
Das wird deutlich zu wenig kommuniziert. Diese ganze Bande der YGL des WEF wurde überall platziert, um die Eigenständigkeit der West-Länder zu untergraben. Ardern, Macron, Timmermans, VdL, Trudeau, die komplette Ampel, Sana Marin, Maja Sandu usw. Allesamt Freunde von Soros und Schwab und Feinde der Demokratie.

Grld (27. Juli 2024):
[...] Nicht jeder, der dieses Programm durchlaufen hat muss diesem auch folgen.
Intelligente Menschen lernen dazu und sind in der Lage, sich kritisch mit den Vorgaben auseinanderzusetzen.
Den Feind lernt man am besten in seinem Umfeld kennen.

Konrad Kugler (27. Juli 2024):
Offenbar gibt es "schwarze Schafe" unter ihnen. (Anm. Dikigoros: So ist es. Was kaum [noch] jemand weiß - oder jedenfalls nicht thematisiert: Auch Wladimir Putin und Viktor Orbán haben einst jenes Programm durchlaufen und sich noch bis vor wenigen Jahren öffentlich dazu bekannt. Ohne die Unterstützung von Jud Schwarz und Jud Weiss wären die beiden nie und nimmer an die Macht gelangt - sie haben ihre Förderer und deren Programm, durch Ausrottung der "Gojim" eine neue Weltordnung zu errichten, schmählich verraten - womit niemand rechnen konnte, da sie beide jüdischer Abstammung sind.)

Rinaldo (27. Juli 2024):
Nun, der versammelte Abschaum der Menschheit hat sich doch über die Jahrzehnte in seinen Sammelbecken zusammen gefunden, die da heißen Alt-Parteien, WEF, WHO, NATO etc., eine(r) widerlicher als die/der andere, egal ob Baerbock, Strack-Rheinmetall, Claudia Roth, Saskia Esken, Merkel, von der Leyen, Göring-Eckart, Lagarde etc.
Diese Psychopathen stehen doch ihren männlichen Pendants wie Soros, Harari, Schwab, Rockefeller, Gates in NICHTS nach!

quantum1 (27. Juli 2024):
Was soll es - Juncker hat es klar und deutlich gesagt: Wenn es notwendig ist, muss man lügen. Somit nichts neues. Außerdem dürfem bestimme Gruppen belogen werden, die Goijims, Tiere. (Anm. Dikigoros: 1. Der Plural von "Goj" lautet "Gojim". 2. Das kann man zwar mit "Tiere" übersetzen, Dikigoros zieht jedoch die Übersetzung "Untermenschen" vor, damit klar wird, von wem die Nazis diesen Ausdruck - und viele andere mehr - hatten.) [...]
Glauben sie noch immer daran, dass das Rechtssystem für das Volk vorhanden ist? Es dient einzig und allein den Machthabern, ob demokratisch oder nicht, dem Erhalt ihrer Macht.

Darrin (27. Juli 2024):
Und dies ist unabhängig von der Staatsform... also egal ob Demokratie, Kommunismus, Sozialismus, Diktatur oder Monarchie. Was bleibt ist die Frage, ob es am Prinzip des Staates an sich liegt, an der Wirtschaftsform, oder doch nur schlicht und ergreifend an uns Menschen.

Gunther (27. Juli 2024):
Sprechblasen können solche Leute absondern, Inhalt = Null. Ich hoffe, die Grünen bekommen die Quittung für ihr widerliches Verhalten im Amt. Umweltschutz ist unwichtig, wenn Krieg gewünscht ist, Frieden ist unwichtig, wenn Interessen Vorrang haben. Gesundheit ist unwichtig, wenn Profite winken, Soziales ist unwichtig, wenn Rüstung gefragt ist. Und letztlich ist der Wählerwille unwichtig, wenn US-Interessen gewahrt werden müssen. Das ist grüne [Anti-]Politik.

nullratio (27. Juli 2024):
[...] Unsere Bundesregierung weist eine nie dagewesene extravagante Diversität auf [...] Die gesamte Bundesregierung ist eine einzige Freakshow. Durch und durch ein Zirkus. Da wäre ein Wirtschaftsminister, der überhaupt keine wirtschaftliche Erfahrung aufweist. Ich glaube zuvor schrieb er Kinderbücher. Dann gibt es noch Karl “Koksnase” Lauterbach. Ein zombiemäßiges Geschöpf der Nacht. Der, gleichwohl gar die WHO Covid für beendet erklärte , dennoch insistiert, dass die Leute sich weiterhin davor fürchten. Ironischerweise fürchten sich die meisten Deutschen eher vor ihm. Lächerlich. Und die Kirsche auf der Torte, sozusagen der Hauptakt des Zirkus, ist Kanzler Olaf Scholz. Sie denken Joe Biden ist verschlafen? Dieser Typ ist am schlafen. Er birgt keinen Funken Autorität. Er hat die Wahl nur gewonnen, weil er gegen Madame “Dyslexie” Baerbock und einen totalen Clown antrat, der auf einer Kundgebung für die Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtal gesichtet wurde, wie er sich schlapplachte [...] Wir haben eine Außenministerin, die nicht sprechen kann, ohne sich zu blamieren. Einen Wirtschaftsminister, der nicht einen Tag seines Lebens im freien Unternehmertum tätig war. Einen Gesundheitsminister, dessen Zähne verfaulen und der so aussieht als würde er sich die vergangenen 40 Jahre von Pappe ernähren [...] Viel Glück Deutschland, doch du bist gefickt.

Indy (27. Juli 2024):
Alles ein Riesentheater! Alles nach Regie! Finde den Regisseur! Ende!

kulinux (27. Juli 2024):
Nein, denn der Regisseur ist auch nur ein Angestellter! Wir müssen den Theaterbesitzer ausfindig machen [...] und DEN zur Rechenschaft ziehen.

cui bono (27. Juli 2024):
Wäre AB nur dumm, hätte sie das Amt des Äußersten nicht geschenkt bekommen. Zu den Attributen “verlogen“ und “bösartig“ gehört notwendigerweise noch “korrupt“, “asozial“ und “erkenntnisgestört“ [...]

jeanclaude (27. Juli 2024):
Der 80% Schwachkopfwähler sieht sie an und ist begeistert.
Mag sein, dass sie verschwenderisch, dumm, inkopetent, niederträchtig, deutschlandhassend, transatlantik regimetreu ist... aber so niedlich und süß sie doch aussieht, man kann sie doch nicht einfach so abwählen, nur wegen Argumenten, Fakten und Realität...
Das darf es in der "unsere Demokratie" nicht geben!!

lumi (27. Juli 2024):
[...] Da alle wissen, daß hinter Baerbock der Ami steht und sie daher unantastbar ist [...] stellt sie auch niemand vor Herausforderungen und zählt sie niemand aus dem Duckmäuser System öffentlich an. Im Gegenteil, es ist so wie mit des Kaisers neuen Kleidern, es wird fleißig bewundert, obwohl gar nix da ist.
[...] Ihre Wählerinnen (dürften vor allem Frauen sein) identifizieren sich mit ihr, weil sie geistig auf ihrer Wellenlänge liegen. Und wenn sie darüber liegen, so doch wissen, daß sich mit Baerbock schön konformistisch duckmäusern läßt, wobei man sich in die Tasche lügen kann, man verbessere die Welt.

senza_corona (27. Juli 2024):
In vielem, was diese Bundesregierung tut, erscheint sie dem Bürger mehr als Maulwurf der US-Interessen (CIA), denn als oberste Vertretung des Deutschen Volkes. Das dürfte der Eindruck vieler Beobachter sein.

kulinux (27. Juli 2024):
[...] Es reicht doch schon zu wissen, was Brandt, Schmidt und Kohl jeweils selbst erlebten und was sie angeblich total erschreckte: Dass die USA mit deutschen Tornados JÄHRLICH den Abwurf der Atombomben üben, die in Büchel (und anderswo) stationiert sind. Und zwar über deutschem Territorium!
Denn deren Zweck ist NICHT, als eine Art "Kamikaze-Flieger" möglichst weit nach Osten zu fliegen und "den Russen" aufzuhalten, sondern der erklärte Hauptzweck [...] ist und war schon immer: einen möglichst breiten Nord-Süd-Streifen Deutschlands atomar so zu verwüsten, dass "der Russe" ihn nicht passieren kann [...] Dieser Streifen wäre zwar in einer Welt der Interkontinentalraketen - u.a. auf U-Booten - völlig sinnlos, würde aber mindestens die Hälfte der Deutschen sofort, die andern in wenigen Tagen oder Wochen (qualvoll!) das Leben kosten. Seit Obama werden ja die angeblich nur 22 Bomben durch solche mit Mehrfachsprengköpfen ersetzt, von denen jeder mindestens die 10fache Stärke der Hiroshima-Bombe hat. Eine davon reicht also mindestens fürs Zentrum Berlins, für den ganzen Großraum vielleicht 3. Wohlgemerkt: 3 von z.B. 12-20 Sprengköpfen PRO BOMBE!
Aber diese "Gedankenspiele" spielen die US-Generäle seit den 1950ern: Seitdem gibt es den Begriff "Megatote" für je 1 Mio. Opfer [...] Und das Ziel der Generäle war, dass in allen Varianten eines weltweiten Atomkriegs auf der eigenen Seite mehr Menschen überleben als auf der anderen. Weil sie glaubten und glauben, die Überlebenden würden dann als Gewinner die Welt wieder aufbauen und beherrschen. Die Welt, die auf Jahrhunderte so strahlenverseucht wäre, dass die Gegend um Tschernobyl als Erholungsgebiet gelten könnte. Mit Leuten, die dank vergifteter Lebensmittel und praktisch ohne sauberes Wasser in einem nuklearen Winter, der Jahrzehnte dauern kann, von Strahlenkrankheit und Krebs dahin gerafft, "Landwirtschaft" betreiben und die Industrie aufbauen sollen?
Die werden JEDEN BENEIDEN, den es gleich in den ersten Atomblitzen "verdampft" hat. Denn ihr Leid wird länger, schwerer und grässlicher sein.
Und DAS ist der Plan der USA für Deutschland seit mindestens den 1950er Jahren, als man die zahlenmäßige Überlegenheit der russischen Panzerarmeen und das "Fulda-Gap" entdeckte = den möglichen Einfalls- und Durchmarschkorridor in den Westen.

Lennox123 (27. Juli 2024):
Diese BRD wird von einer korrupten, skrupellosen Bande von Besatzerknechten und Amihuren verwaltet. Leider ist es ihnen durch jahrzehntelange Propaganda und Steuerung des Bildungssystems gelungen, einen großen Teil der Bevölkerung zu willenlosen Zombies zu machen. Obwohl diese Verbrecher den Bürgern ihre Pläne und Taten offen ins Gesicht sagen, regt sich kaum Widerstand.

atlantik (27. Juli 2024):
Bei dieser Dame frage ich mich immer, was ihr wohl für ihre seltsamen Reaktionen von amerikanischer Seite versprochen wird.
"In dem Brief an Wallraff betont Baerbock, sie sei „dankbar“ für die „unmittelbare Ansprache und Ihr Schreiben zu dem Fall Julian Assange“. Wie Wallraff sei sie „vom hohen Wert der Meinungs- und Pressefreiheit überzeugt."
Die angeblichen Briefe von Ministern schreiben diese nicht selber. Da gibt es nur Textbausteine von untergeordneten Mitarbeitern für den Pöbel.

Heimatloser (27. Juli 2024):
Ich glaube nicht, dass die lügt. Eher denke ich, dass sie nie gelernt hat, dass es zwischen Realität und fiktiver Märchenwelt Unterschiede gibt.

Novembersonne (27. Juli 2024):
Vor der Wahl war ein wichtiger Punkt der Grünen: Keine Waffen in Krisengebiete! (Anm. Dikigoros: Eine Platitüde, denn so steht es im Kriegswaffenkontrollgesetz, das freilich irgendwer irgendwann stillschweigend gecancelt außer Kraft gesetzt hat - wie die Grundrechte u.a. "überholte" Artikel des Grundgesetzes!)

Nach der Wahl sind die Grünen diejenigen, die nicht genug Waffen in die Ukraine liefern können!

Verlogener geht es doch gar nicht mehr.
Und Baerbock mit ihrer 137.000,- € teuren Friseurin, ihrer Ignoranz des grünen Flugverbots nächtens in Frankfurt und vieler weiterer feudalistischer Arroganz, zeigt doch überaus deutlich, dass es den Grünen nur um ihr eigenes prunkvolles Leben geht - und das gilt für alle Grünen! Und deshalb wird gelogen, dass sich die Balken biegen!