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Gegen das Vergessen B�ndnis gegen Rechts |
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Jahreswechsel |
Dringlichkeitsantragvon Stadtr�tin Irene Maria Sturm (parteilos)Schwandorf, 7.10.1998 Sehr geehrter Herr Oberb�rgermeister, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und -kollegen, am 17.12.1998 j�hrt sich zum 10. Mal der ausl�nderfeindlich motivierte Brandanschlag auf das Habermeierhaus. Damals kamen die t�rkische Familie Fatma, Osman und Mehmet Can und J�rgen H�bener in den Flammen ums Leben. Dem rassistischen Brandanschlag von Schwandorf im Jahr 1988 folgten M�lln, Solingen. Hoyerswerda ... – und die Brandanschl�ge und �bergriffe auf Ausl�nderInnen rei�en nicht ab. Ein B�ndnis gegen Rechts wird deshalb auch in diesem Jahr an die grausame Tat eines Schwandorfer Rechtsextremisten erinnern. Zum Gedenken an die Todesopfer wird seit Jahren ein Mahnmal gefordert. Antr�ge an den Stadtrat und Schreiben an die Fraktionen blieben leider ohne Erfolg. Auf das Schreiben der BI Asyl aus Regensburg vom 8.2.98 antwortete Herr VAR Mulzer: "Entgegen Ihrer Auffassung ist es nicht Aufgabe der Stadt, ein Mahnmal zu errichten. Das tragische Ereignis aus dem Jahr 1988 wird den Schwandorfer B�rgerinnen und B�rgern auch ohne Mahnmal in Erinnerung bleiben." Das B�ndnis gegen Rechts hat deshalb beschlossen, selbst einen Gedenkstein anfertigen zu lassen (siehe Anlage, Abb.1). An die Stadt stelle ich deshalb folgenden Antrag: 1. Die Stadt �bernimmt das Mahnmal und erkl�rt sich bereit, dieses im Gr�nstreifen am Schlesierplatz - vor dem Standort des ehemaligen Habermeierhauses - ordnungsgem�� aufzustellen. 2. Die Stadt beteiligt sich an den Kosten f�r Bearbeitung und Beschriftung nach eigenem Ermessen. Die Kosten werden in den Haushalt eingestellt. Mit freundlichen Gr��en Irene Maria Sturm |