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CSU-UMFRAGE:

Sollte die T�rkei in die EU aufgenommen werden?

 

... gelenkte Demokratie durch eine der letzten europ�ischen Kaderparteien ...

- oder -

... warum ich keine Lust habe, das weiter zu kommentieren ...

 

Ein Klick ins Internet wird zur Offenbarung. Die seitens der CSU ins Netz gestellte Umfrage[1]:

 

http://www.csu.de/home/Display/Umfrage/disp_umfrage

 

l�sst doch tats�chlich nur drei Alternativen zu:

-         Es sollten keine Verhandlungen �ber die Mitgliedschaft der T�rkei aufgenommen werden.

-         Vor einer Verhandlungsaufnahme sollte eine W�hlerbefragung durchgef�hrt werden.

-         Die T�rkei sollte statt eines Vollbeitritts eine privilegierte Mitgliedschaft erhalten.

 

Freundlicherweise wird dem interessierten B�rger die Alternative: Ja zu einer t�rkischen EU-Mitgliedschaft abgenommen. Da kommt einem doch gleich in den Sinn: �Von der Sowjetunion hei�t Siegen lernen...� Und solche Leute wollen uns ernsthaft Glauben machen, dass sie f�r plebiszit�re Elemente in der deutschen Politik eintreten wollen!? Zur Kenntnis genommen und gelacht � oder ist es eher zum Weinen?

 

Stellt sich die Frage, ob es noch einer weiteren Kommentierung bedarf? Ich meine NEIN...man muss nicht �ber jedes populistisch dahin geschmissenes St�ckchen springen, denn:

 

-         die CDU/CSU-Initiative und Ihre Protagonisten sind nicht satisfaktionsf�hig...

-         CDU/CSU disqualifizieren sich selbst ... und wenn - wie bei Herrn Koch in Hessen � W�hler bei den n�chsten Wahlen darauf anspringt, diese gleich mit...

-         die losgetretene Rangelei im Bodensatz des Sch�tzengrabens ist das Problem der CDU/CSU - vielleicht positioniert sich ja Ole von Beust dazu?...

-         das Thema ist nun wirklich nicht neu und f�r dessen Diskussion war in den letzten Jahren hinreichend Zeit ...

-         in der Presse, insbesondere im Handelsblatt / Zeit ist bereits alles nachzulesen, was es zu dieser Initiative zu sagen gibt.

 

Was dar�ber hinaus aus liberaler Sicht zu sagen w�re, da hat sich unser Bundesvorsitzender bereits grunds�tzlich und unmissverst�ndlich ge�u�ert und in der Hamburger FDP gibt es eine g�ltige Beschlusslage (66. FDP- Landesparteitag, 25. /26. April 2003: Die T�rkei und die Europ�ische Union), der inhaltlich nichts hinzu zu f�gen ist.

 

Wie sagte schon Sir Ernest Benn: �Politics is the art of looking for trouble, finding it whether it exists or not, diagnosing it incorrectly and applying the wrong remedy.�

 

Wir sehen, CDU/CSU sind auf dem richtigen Weg, gute Politik zu machen!

 

J�rg Barandat



[1] Auf den Seiten der Christlich Demokratischen Union Deutschlands http://www.cdu.de/ und der CDU/CSU-Fraktion http://www.cducsu.de/ ist �brigens noch (11.10.04�� 17.30) nichts zu finden.

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