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Gegen das Vergessen B�ndnis gegen Rechts |
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Jahreswechsel |
Sturm kritisiert Stadt:Keine Plakate f�r die DemoSCHWANDORF. (ml). Anl��lich des rassistischen Brandanschlages in Schwandorf vor zehn Jahren findet am Samstag, 19. Dezember, um 15 Uhr eine Demonstration vom Marktplatz zum Schlesierplatz statt. Wie die Sprecherin des "B�ndnis gegen Rechts" Stadtr�tin Irene-Maria Sturm in einem Schreiben kritisiert, d�rften die Veranstalter keine Plakattafeln aufstellen, die auf diese Veranstaltung hinweisen. Auf insgesamt 15 Plakattafeln im Stadtgebiet h�tte das B�ndnis auf die stattfindende Demo hinweisen wollen. Mit Verweis auf eine bestehende Verordnung sei ein entsprechender Antrag beim Ordnungsamt der Stadt jedoch abgewiesen worden, beschwert sich Sturm. So sei es untersagt, Plakate aller Art oder Hinweise auf Veranstaltungen an Mauern, B�umen, Toren Masten, o.�. anzubringen. Erlaubt seien Anschl�ge nur an den daf�r vorgesehenen Plakattafeln oder -s�ulen. Ausgenommen von dieser Verordnung seien, wie Sturm aus einem Antwortschreiben der Stadt zitiert, nur politische Parteien, zugelassene W�hlergruppen oder Vereine. "Pure Schikane"Die Anmelder der Demonstration, Irene-Maria Sturm und Johannes Simon werten diese Absage als "pure Schikane und erneuten Affront", nachdem das Aufstellen des Mahnmals, mit dem an den Brandanschlag erinnert werden sollte, bereits von Oberb�rgermeister Hans Kraus und seiner CSU-Mehrheit im Hauptausschu� verhindert worden sei. Beide weisen darauf hin, da� die geplante Veranstaltung von landes- und oberpfalzweiten Organisationen, Parteien und Vereienen, wie auch von ortsans�ssigen Initiativen und Verb�nden unterst�tzt werde, darunter u.a. DGB, Sozialistische Jugend und Falken. Mittelbayerische Zeitung Schwandorf v. 14.12.1998 |