Die innere Entwicklung Deutschlands unter Bismarck
  • Die Reichsverfassung von 1871
 
  • Kernkompetenzen der Länder: Kulturhoheit (Schule und Universitäten), innere Verwaltung, innere Sicherheit, Justizverwaltung
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  • Das Reich ist für Gemeinschaftsaufgaben zuständig (Außenpolitik, Militär)
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  • Direkte Steuern fließen den Ländern zu; Einnahmen des Bundes: Verbrauchssteuern (Tabak, Salz, Sekt) und Zölle; Länder müssen dem Bund Zuschüsse geben, die jährlich festgestellt werden (Matrikularbeiträge)
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  • Im  Bundesrat sind Vertreter der Länderregierungen, die nicht gewählt werden (Organ der 22 Fürsten und der 3 Hansestädte). Verkörperung der Reichsgewalt; sämtliche Gesetze müssen den Bundesrat passieren.
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  • Rechte des Deutschen Kaisers: Abschluss von Verträgen mit dem Ausland, Ernennung und Entlassung des Reichskanzlers, Kommandogewalt über die Streitkräfte (auch Auswahl des militärischen Führungspersonals)
  • Rechte des Kanzlers: Verkörperung der Exekutive; Auflösung des Reichstags, Ausschreibung von Neuwahlen. Sämtliche Reichsämter (z.B. das Auswärtige Amt) sind dem Kanzler nachgeordnet. Aufgrund der Verbindung mit der Funktion des preußischen Ministerpräsidenten kann der Reichskanzler Initiativen im Bundesrat ergreifen.
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  • Rechte des Reichstags: Vorschlagen von und Zustimmung zu Gesetzen. Strikte Trennung zur Exekutive ( kein Einfluss auf Militär, Außenpolitik und Regierungsbildung)
  • Kulturkampf (Konflikt zwischen Staat und Kirche)
  • 1870: Das Papsttum (Papst Pius IX.) steuert eine absolutistische Stellung innerhalb der katholischen Kirche an (Dogmen: Unfehlbarkeit des Papstes, Universalepiskopat des Papstes); in Deutschland lediglich Widerstand im katholischen Bildungsbürgertum (Altkatholiken)
Das am 18.7.1870 vom 20. Ökumenischen Konzil verabschiedete Unfehlbarkeitsdogma besagt, dass "der Papst als Nachfolger Petri, unter Beihilfe des Heiligen Geistes, irrtumsfreie Lehrentscheidungen in Sachen und Glauben und Sitten" trifft. Diese Entscheidungen sind dabei nur "aus sich heraus, nicht auf Grund der Zustimmung der Kirche veränderbar". Das bisherige Mitspracherecht des Konzils war damit beseitigt.

Für die liberalen Gläubigen in Deutschland bedeutete die Entscheidung des Konzils einen Rückschritt und widersprach den Überzeugungen der modernen Vernunft. Es gab auch viele Spötter, die sich über den 'Größenwahn' des Papstes lustig machten. Aus der Sicht von Papst Pius IX. hatte er das erreicht, was viele Päpste vor ihm angestrebt hatten: die absolutistische Stellung innerhalb der Kirche. 
  • 1870: Auflösung des Kirchenstaates
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  • Der "politische Katholizismus" im Deutschen Reich schließt sich unter der Führung von Ludwig Windthorst am 13.12.1870 zu einer eigenen Partei, dem Zentrum, zusammen. Programm: gegen kleindeutsche Reichseinigung, für Selbständigkeit der Kirche, für föderativen Reichsaufbau.
  • Bündnis zwischen Liberalen und Bismarck zum Kampf gegen den Grundsatz der Freiheit der Kirche vom Staat (diesem Grundsatz von 1848 entsprachen Bestimmungen in der preußischen Verfassung); für die Liberalen war die universale Struktur des Katholizismus ein Hindernis für die "innere Nationswerdung" (Die Zugehörigkeit zur Nation soll die konfessionelle Zugehörigkeit überlagern)
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  • Aus einer Reihe von Rechtsfragen erhebt sich die alte Machtfrage zwischen Staat und Kirche
  • Maßnahmen des Staates: Einführung der Zivilehe im Reich, staatliche Schulaufsicht in Preußen, "Kanzelparagraph", Jesuitengesetz u.a..; die Ausführung der Gesetze wird durch erbitterten Widerstand gehemmt.
Die Handlungsfähigkeit kirchlicher Würdenträger wurde durch ein Fülle von Gesetzen eingeengt. So verfügten die "Maigesetze" des Jahres 1873 unter anderem, dass kein Bischof oder Priester ohne Zustimmung der Behörden eingesetzt werden dürfe. Im Februar 1875 erklärte Papst Pius IX. die Maigesetze für ungültig. Die Reaktion des Staates blieb nicht aus: Das "Brotkorbgesetz", das am 22.4.1875 erlassen wurde, entzog den Gemeinden die staatlichen Zuschüsse und sah außerdem vor, dass die Geistlichen, die sich zum Staat bekannten, sich also gegen den Papst stellten, von den Sanktionen ausgenommen wurden. Nur sehr wenige Geistliche nahmen diese Möglichkeit wahr (genau: 24 von rund 4000).
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  • 1878 kommt es zu einer Verständigung mit dem neuen Papst (Leo XIII.), die Gesetze mit Eingriffen in die Kirche werden eingestellt.
  • Bismarck und die Nationalliberalen
 
  • Große Verdienste der Liberalen bei der Vereinheitlichung von Strukturen (Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums, Währung, Verkehrswesen, Rechtswesen) sowie bei der Erweiterung des Eisenbahnnetzes.
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  • 1878 Die Übersättigung des Marktes führt zur "Gründerkrise" (Kursrutsch, Geschäftsaufgaben); keine eigentliche Rezession, doch der Glaube an eine ständige Prosperität der Wirtschaft verfällt; Interessengegensätze entstehen, Ruf nach dem Staat (Zollschutz)
  • 1878 Bismarck will durch eine Steuerreform, vor allem aber durch Erhöhung der Tabaksteuer, das Defizit des Reichshaushalts vermindern. Nationalliberale befürchten dadurch Einschränkung des Budgetrechts des Parlaments (durch Senkung der Matrikularbeiträge)
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  • Verhandlungen der Nationalliberalen mit Bismarck scheitern an ihrem Wunsch nach größeren Mitbestimmungsmöglichkeiten im Reichstag
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  • Zollpolitik Bismarcks zeigt Heterogenität der Nationalliberalen auf: Rechter Flügel (Vertreter von Verbänden, Schwerindustrie) tritt für die Einführung von Zöllen ein; dies führt zum Austritt von Abgeordneten
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  • 1884: Abspaltung des linken Flügels der Nationalliberalen. Linksliberale gründen die Fortschrittspartei. Ihr Ziel ist eine parlamentarische Monarchie, alle Eingriffe des Staates in die Gesellschaft sollen verhindert werden. Nationalliberale stehen weiterhin zu Bismarck.
  • Die Zusammenarbeit Bismarcks mit den Konservativen und dem Zentrum
 
  • Bismarck gewinnt durch Zusagen in der Schutzzollgesetzgebung und im Budgetrecht sowie seinem Bekenntnis zum Föderalismus die Unterstützung durch Zentrum und Konservative 
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  • Lösung in der Steuerfrage: Reich erhält Mehreinnahmen, doch maximal 105 Mio. Reichsmark, Rest des Bedarfs über Matrikularbeiträge (Franckensteinsche Klausel); jährliche Bewilligung durch den Reichstag; Einnahmen aus direkten Steuern bleiben bei den Einzelstaaten. 
     
  • 1879 "Zweite Reichsgründung". Abkehr vom Freihandel, moderate Schutzzölle (Paradigmenwechsel der Wirtschaftspolitik); neue Form des Regierens: Reichskanzler muss für jedes Projekt nach der Mehrheit im Reichstag suchen
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  • 12.7. 1879: Reichstag beschließt mit Stimmen der Konservativen und des Zentrums moderate Zölle auf Agrarprodukte u.a..
  • Sozialistische Arbeiterbewegung 
  • Kennzeichnend für die Arbeiterklasse ist die Lohnarbeit, doch unterschiedliche soziale Umgebung für Industrie- und Landarbeiter (Die sozialistische Arbeiterbewegung kümmert sich zunächst nur um die Industriearbeiter)
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  • Entstehen eines sozialistischen Milieus mit eigener Lebenswelt ( eigene Freizeitkultur, homogene Art zu arbeiten und zu wohnen)
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  • Kollektives Aufbegehren gegen Lohnhöhe und Arbeitsbedingungen durch Arbeitsverweigerung.
     
  • 1847 Karl Marx bekämpft in seinem "Kommunistischen Manifest" das Demokratieprinzip; er tritt für eine Revolution der Arbeiterklasse ein und verwirft die Zusammenarbeit mit bürgerlichen Richtungen
       
Karl Marx baute in den Jahrzehnten seiner Londoner Verbannung sein System des "wissenschaftlichen Sozialismus" weiter aus. 1867 erschien der erste Band seines Werkes "Das Kapital". Seine "materialistische Geschichtsphilosophie" lehrt, dass Rechtsverhältnisse, Staatsformen und Weltanschauungen weder aus sich selbst zu begreifen sind noch aus der 'allgemeinen Entwicklung des Geistes' (wie es Hegel gesehen hat), sondern vielmehr in materiellen Lebensverhältnissen wurzeln. Indem nun die materiellen Kräfte sich entfalten und entwickeln, der staatliche Überbau dagegen starr bleibt, entsteht eine Spannung, ein Widerspruch, der zu sozialen Revolution führt.
 

Marx will beweisen, das das kapitalistische Wirtschaftssystem auf der ihm "immanenten Gesetze", die er in seiner Lehre vom Mehrwert, seiner Konzentrations-, Sozialisierungs- und Zusammenbruchstheorie beschrieben hat, mit "Naturnotwendigkeit" dem Untergang entgegengeht. Der Untergang des Kapitalismus ist für Marx gleichbedeutend mit der Schaffung der für die sozialistische Gesellschaft unerlässlichen Vorbedingungen. Das Ziel dieser Entwicklung ist die Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln (der Wurzel aller Übel!) und ihre Überführung in die Hand des Staates, d.h. des als herrschende Klasse organisierten Proletariats.

Bei aller Komplexität im Detail ist der Grundgedanke von Marx relativ einfach zu verstehen: Die Geschichte ist die Geschichte von Klassenkämpfen; die Revolution des Proletariats gegen die 'kapitalistischen Ausbeuter' ist für Marx die logische Folge der bisherigen Geschichte - die sozialistische Erhebung ergibt sich notwendigerweise aus dem historischen Prozess.

 
  • 23.5.1863 Gründung des "Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV)"; an seiner Spitze steht mit Ferdinand Lassalle ein bürgerlicher Linksintellektueller; Ziele: allgemeines Wahlrecht und staatlich unterstützte Produktivgenossenschaften.
Ferdinand Lassalle (1825 - 1864), der Schöpfer der deutschen Sozialdemokratie, hoffte auf den Reformwillen der Kapitalisten und drängte auf eine Versöhnung mit dem Staat.
  • 28.9.1864 Gründung der "Internationalen Arbeiter-Assoziation" (Erste Internationale). Ziel: Vereinigung der unterschiedlichen politischen Auffassungen und Programme.
Karl Marx kann sich in der 'Erste Internationale' nur schwer durchsetzen. Sein Gegenspieler, der Russe Michail Bakunin, forderte die Zerstörung des Staates durch Revolution. Marx lehrte dagegen: Der Staat stirbt nach der Revolution in dem Maße ab, wie sich die klassenlose Gesellschaft verwirklicht.
  • 7.8.1869 Schüler von Karl Marx gründen in Eisenach die "Sozialistische Arbeiterpartei (SDAP)"; an der Spitze stehen Wilhelm Liebknecht und August Bebel; Ziel der Partei ist die radikale Umstürzung der Verhältnisse ("Aufstieg der Arbeiter durch Bildung ist nicht möglich").
     
  • 1875 Zusammenschluss von ADAV und SDAP zur "Sozialdemokratischen Arbeiterpartei"; ab 1876 ist die Sozialdemokratie im Reichstag vertreten
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  • Offener Kampf zwischen dem auf Erhaltung der überlieferten Autoritäten bedachten Reichskanzler Bismarck und der nach einer Umgestaltung von Staat und Gesellschaft strebenden Sozialdemokratie
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  • 1878 Im "Sozialistengesetz" werden die Sozialdemokraten zu Staatsfeinden erklärt und politisch mundtot gemacht; die Partei als solche wird nicht verboten
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  • Das Erfurter Programm von 1891 der Sozialdemokraten fordert die Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln
  • Die Sozialpolitik Bismarcks
  • Position der Nationalliberalen: Lösung der sozialen Frage ist nicht Aufgabe des Staates, stattdessen Selbsthilfeprinzip, Bildung von Genossenschaften (Freiwilligkeit der Mitgliedschaft)
     
  • Position Bismarcks: Freiwilligkeit bietet keinen Schutz für die Arbeiter! Sein ursprünglicher Plan, die Krankenversicherung nicht durch Beiträge der Arbeiter, sondern über eine Erhöhung der indirekten Steuern zu finanzieren, scheiterte an Interessenverbänden (Tabakindustrie). Ersatzlösung: Versicherungsprinzip, keine Freiwilligkeit der Mitgliedschaft, Beteiligung der Arbeitgeber, Selbstverwaltung der Kassen.
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  • 1883 - 1884 Kranken- und Unfallversicherung
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  • 1889 Invaliditäts- und Altersversicherung
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  • Politische Absichten Bismarcks: Förderung der Zufriedenheit der Arbeiter (gegen die Sozialdemokratie gerichtet), Bekämpfung der Linksliberalen (Bismarck fürchtet Verlust seiner politischen Macht durch den Linksliberalismus)
     

Die Außenpolitik Bismarcks
  • Strategie der Außenpolitik Bismarcks
 

  • Ausgangslage: Stärkung Deutschlands bedeutet Änderung im europäischen Mächtesystem; die anderen Großmächte sahen die Gefahr, ihre eigene Unabhängigkeit zu verlieren; Bedrohung Deutschlands aufgrund seiner Mittellage (Gefahr eines Mehrfrontenkriegs); Unversöhnlichkeit Frankreichs nach der Eingliederung Elsass-Lothringens in das Deutsche Reich; weltpolitischer Gegensatz zwischen Russland und Großbritannien in Asien; Spannung zwischen Russland und Österreich-Ungarn auf dem Balkan; Schwäche des Osmanischen Reiches
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  • Um dem "Alpdruck der Koalitionen" gegen Deutschland zu entgehen, strebte Bismarck eine Situation an, in der alle Mächte Deutschlands bedurften und in der ihre Beziehungen untereinander sie von Allianzen gegen Deutschland abhielten.
     
  • Verzicht auf Weltpolitik (kein weiterer Ländererwerb, keine Kolonien)
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  • Ausnutzung der Gegensätze zwischen Russland und Großbritannien bzw. zwischen Russland und Österreich-Ungarn sollen ausgenutzt werden (ein gewisses Maß an Spannung der anderen Mächte gegeneinander sollte jedoch erhalten bleiben!)
  • 1873 Dreikaiserabkommen
 
  • Russland soll von einem Bündnis mit Frankreich abgehalten werden (Politik des freundschaftlichen Einvernehmens mit Russland)
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  • Österreich-Ungarn soll versöhnt werden um Frankreich einen weiteren möglichen Bundesgenossen zu entziehen
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  • Überbrückung der Interessengegensätze zwischen Russland und Österreich-Ungarn auf dem Balkan
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  • Zusammenschluss von Interessen, keine Gegensätze ideologischer Art (im 20. Jahrhundert ändert sich dies!)
     
Bismarck wusste genau, wie er Gemeinsamkeiten mit den anderen beiden Kaiserreichen schaffen konnte: an der republikanischen Staatsform Frankreichs, denn noch hatten die europäischen Monarchen die Schrecken der Pariser Kommune vor Augen. Er stilisierte den republikanischen Staat zur Gefahr für den Frieden in Europa. So sprachen sich Zar Alexander III., der Habsburger Kaiser Franz Joseph I. und Wilhelm I. in dem Abkommen dafür aus, den "gegenwärtig in Europa herrschenden Friedenszustand zu befestigen".
  • 1877/78 Der Russisch-Osmanische Krieg 
  • Ziel Russlands ist ein slawischer Staatenbund unter Führung des Zaren (Panslawismus). Das schwache Osmanische Reich ("Der kranke Mann am Bosporus") soll zerschlagen werden, um die dort lebenden Slawen zu befreien. Außerdem soll ein Zugang zum Mittelmeer geschaffen werden.
     
  • Der Krieg endet mit einem Sieg Russlands; den Osmanen wird in San Stefano ein Frieden diktiert: Serbien, Montenegro und Rumänien werden für unabhängig erklärt, Bulgarien soll zum  Fürstentum erhoben werden, Russland soll Teile Rumäniens und große Gebiete in Asien bekommen
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  • Großbritannien ist mit den Gebietsansprüchen Russlands nicht einverstanden und droht mit einem Krieg gegen Russland unter Einbeziehung der übrigen Großmächte. Forderungen nach einem europäischen Kongress.
     
  •  Juni / Juli 1878 Der Berliner Kongress
  • Teilnehmer: Russland, Österreich-Ungarn, Großbritannien, Frankreich, Osmanisches Reich, Italien, Deutschland
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  • Beschlüsse: Russland muss auf die Errichtung eines Großbulgariens verzichten (Ost-Rumelien wird nicht mit Bulgarien vereinigt); das Osmanische Reich kehrt auf den Balkan zurück, Großbritannien garantiert ihren asiatischen Besitz und lässt sich für die Erweiterung der russischen Machtsphäre mit dem osmanischen Zypern entschädigen. Österreich-Ungarn erhält als Ausgleich und zur Sicherung gegen Serbien das Besetzungs- und Verwaltungsrecht in Bosnien und der Herzegowina. Serbien und Rumänien werden unabhängig.
     
  • Bismarck hat versucht, als "ehrlicher Makler" zu vermitteln. Es ist gelungen, die europäischen Machtinteressen auszuhandeln. Folgenreich für Deutschland war, dass Russland den Grund für den erzwungenen Rückzug in der mangelhaften Unterstützung durch Bismarck suchte. ("Ohrfeigenbrief "des Zaren: 'Nous ne oubliez pas ..'); Scheitern des Dreikaiserabkommens.
  • 1879 Zweibund (Österreich-Ungarn und Deutschland)
  • Beide Mächte verpflichten sich, bei einem Angriff Russlands einander Hilfe zu leisten, bei dem Angriff einer anderen Macht Neutralität zu bewahren.
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  • Bismarck befürchtet, dass sich Österreich-Ungarn in seiner Bedrohung durch die panslawistische Bewegung (Russland)  einer deutsch-feindlichen Koalition anschließen könnte. Er sah sich vor die Aufgabe gestellt, den Bund mit Österreich-Ungarn zu schließen, ohne dadurch die Gegnerschaft Russlands und damit ein französisch-russisches Bündnis hervorzurufen.
     
  • Die Verbindung mit Österreich-Ungarn sollte Deutschlands Position so verstärken, dass es die Unabhängigkeit gegenüber Russland zu wahren vermochte. Außerdem sollte ein Defensivbündnis einen Angriff Russlands auf Österreich-Ungarn verhindern.
  • 1881 Dreikaiserbündnis
 
  • Russland, Österreich-Ungarn und Deutschland sichern sich gegenseitig Neutralität zu, wenn es zum Krieg mit einer vierten Macht kommt (für Deutschland war die vierte Macht Frankreich, für Russland war es Großbritannien)
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  • Österreich-Ungarn anerkennt den bestehenden Einfluss Russlands in Bulgarien an und erhält dafür den westlichen Balkan als seine Interessensphäre  zugesprochen.
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  • Das Bündnis deckte Deutschland gegen die Gefahr eines Zweifrontenkrieges, war jedoch nur haltbar, wenn der Gegensatz zwischen Russland und Österreich-Ungarn auf dem Balkan eingedämmt war.
     
  • 1882 Das Bündnis Deutschlands und Österreich-Ungarns mit Italien (Dreibund)
  • Nach dem Vertrag gilt ein Angriff Frankreichs auf Italien als Bündnisfall für die beiden anderen Partner. Im gleichen Fall erhält Deutschland Italiens, aber nicht Österreich-Ungarns Hilfe. Bei dem Angriff einer anderen Großmacht soll Neutralität bewahrt werden.

     

    		  
  • Der Bund mit Italien richtet sich gegen Frankreich - für den Fall eines russisch-französischen Angriffs. Italien sollte Ersatz bieten, wenn Russland abfiel.
     
  • 1887 Rückversicherungsvertrag
  • 1885 Krieg zwischen Bulgarien und Serbien, Gegensatz zwischen Russland und Österreich-Ungarn tritt erneut auf.
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  • 1887 Geheimes Neutralitätsversprechen zwischen Russland und Deutschland (für den Fall eines französischen Angriffs auf Deutschland und eines österreichischen auf Russland. Der Vertrag enthält die Anerkennung der russischen Interessen in Bulgarien. Deutschland verspricht "wohlwollendes Verhalten", wenn Russland sich gezwungen sehen sollte, die Zugänge zum Schwarzen Meer zu verteidigen.
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  • Der Vertrag sichert Deutschland gegen ein Bündnis Russlands mit Frankreich und deckt Russland gegen einen englischen Angriff
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  • Bismarck entging der Notwendigkeit, für eine der Mächte, Partei zu nehmen. Ihren Gegensatz ausnutzend, kann er in der "Hinterhand" das Gewicht Deutschlands zur Erhaltung des Friedens einsetzen.
     
  • Bismarcks Kolonialpolitik
  • In den siebziger Jahren hatte es Bismarck abgelehnt, Kolonien zu erwerben. Grund war die Bedrohung Deutschlands durch feindliche Koalitionen
       
  • 1880 - 1885 Außenpolitisch günstige Lage für Deutschland
  • Das Vertragssystem hat die europäischen Beziehungen entspannt
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  • 1882 Großbritannien annektiert Ägypten im Wettstreit gegen Frankreich, Bismarck gewinnt Rückendeckung Frankreichs  
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  • Interessensphären von Großbritannien und Russland stoßen in Ost- und Mitteleuropa zusammen.
     
  • 1884 Erwerb von Lüderitzland (Südwestafrika), Togo, Kamerun, 1885 Erwerb von ostafrikanischen Gebieten, Kaiser-Wilhelm-Land, Bismarck-Archipel, Marschall-Inseln.
Franz Adolf Lüderitz, ein Kaufmann aus Bremen, hatte seit 1881 an der Westküste Afrikas Handel getrieben und war dabei auf eine Bucht gestoßen, auf die noch kein Staat Anspruch erhoben hatte. Im Jahr 1883 hatte Lüderitz dem König des dortigen Eingeborenenvolks die Bucht "und das angrenzende Land" für wenig Geld und 200 Gewehre abgekauft. Seine zusätzliche Zusage, die Eingeborenen vor den Angriffen anderer afrikanischer Stämme zu schützen, konnte er jedoch nicht einhalten. So wandte er sich an Bismarck. In ausgesprochener Konfrontation zu Großbritannien, das in der Nähe seiner Kapkolonie keine andere europäische Macht dulden wollte, sagte er Lüderitz den Schutz zu. Bismarck veranlasste seinen Gesandten in Kapstadt amtlich zu erklären, "dass die Erwerbungen nördlich des Oranjeflusses unter dem Schutz des Reiches stehen." Das Reich hatte seine erste Kolonie, das spätere Deutsch-Südwestafrika, heute Namibia.
 
  • Verzahnung der Innen- und Außenpolitik Bismarcks
  • Bismarck erwartet Sogwirkung der liberalen Politik Großbritanniens (Handlungsspielraum des Parlaments) auf Deutschland
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  • Bismarck will die liberale Außenpolitik Großbritanniens unter Gladstone lächerlich machen. Indirektes Ziel sind die Linksliberalen in Deutschland. Eine außenpolitische Frage wird also instrumentalisiert, um einen innenpolitischen Gegner zu Fall zu bringen!
 
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