Alamut Web Lexikon: Nu10J~Geheimnisse samt Folgen - 15.6.004
Stichwort: Regelsatz
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Verwandte Begriffe sind:
Sozialamt, Sozialhilfe, Bundessozialhilfegesetz _BSHG,
SBG XII, 12. Sozialgesetzbuch,
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Der Regelsatz ist ein Eckbetrag in Euro. Zusammen mit der Miete soll er knapp das Existenzminimum in Mitteleuropa Lebender abdecken, die auf anderem Wege nicht an Kohle kommen.
Jedes Jahr produziert die Bundesregierung eine Rahmenverordnung, nach der jedes deutsche Bundesland seinen eigenen Betrag errechnet. So ist der Regelsatz nicht in der ganzen BRD gleich, die Abweichung liegt aber heute normalerweise bloss noch bei 10 bis 20 Euro.
Weil das Pflaster dort allgemein teurer, die Einkommen jedoch auch saftiger sind liegt der Sockelbetrag der Sozialhilfe in Sueddeutschland gewoehnlich an der Spitze. Seit einigen Jahren tritt neben dem Existenzminimum bei der Festlegung des Eckwertes wieder ein Aspekt in den Vordergrund, der Lohnarbeit lukrativer machen soll als das Beziehen von Stuetze:
Das Lohnabstandsgebot.
Um mindestens 15% soll Sozialhilfe geringer sein, als der niedrigste Lohn den man jeweils verdienen kann, wenn man sich auf offizielle Arbeit einlaesst.
Bei grossen Familien spielt diese Debatte eine besonders wichtige Rolle. Alleinstehende bemerkten kaum etwas von ihren Auswirkungen. Gemeint sind mit der Personenmiene vor allem sogenannte "Clans". Dass mehr dahinter steckt, als ein Hirnknoten deutscher Amtsschrate beweist der Sozialminister in Bratislawa. In der Slowakei stellte man das Soziale System 2004 rigoros neu ein. Und zwar so, dass grossen Familien, in diesem Fall besonders den Roma (Zigeuner) gewaltige Nachteile entstanden.
Anderthalbfacher Regelsatz.
150% vom Regelsatz darf einem im Monat maximal zufliessen, will man mit der Befreiung von der Rundfunkgebuehr durch kommen.
Die Meldung bei der GEZ (Gebuehreneinzugszentrale der TV-Sender) ist mit diesem Antrag automatisch verbunden. Erledigt das Rathaus, wo man Befreiung beantragt. Man bekommt dann nur die Durchschrift auf der das Verfallsdatum der Freistellung vermerkt ist. Damit man nach 12 Monaten rechtzeitig wieder zum Amt rennt und einen neuen Antrag auf Rundfunkgebuehrenbefreiung alias "Die GEZ soll mich in Ruhe lassen" stellt.
Das Einkommen - Auskommen oder Umkommen?
Der Einfachheit halber erstmal die Berechnung fuer eine allein lebende ledige Person.
Der einfache Regelsatz fuer den "Haushaltsvorstand" liegt in Berlin ab 1. Juli 2004 bei 345 Euro. Dieser Betrag weicht in jedem deutschen Bundesland etwas ab. In Brandenburg ist er um rund 10 Euro niedriger.
Mal 150% kommt man auf 517,50 Euro.
Plus Wohnungsmiete. Auf welche Feinheiten man im Umgang mit Sozialhilfe ein Auge haben muss verdeutlicht folgender Unterschied: In Berlin versteht man unter diesem Satz im Gesetz die Bruttowarmmiete _BWM. Das ist in Brandenburg ganz anders. In der SandbueXX der Mark versteht man sich noch als Wuestenbewohner. Also BruttoKALTmiete. Oder hamse in der Sahara schonmal einen Ofen gesehen.
Wer erwerbsunfaehig ist oder bereits den 65. Geburtstag ueberlebte dem billigt das Rathaus eine Praemie zu. Plus weiteren 30% vom Regelsatz.
Wohnt man mit Angehoerigen wie Kindern oder Ehegatten zusammen rechnet das Amt jeweils einen weiteren Betrag hinzu, der allerdings je nach Alter wechselt und deutlich unter dem des "Haushaltsvorstandes" liegt.
Werft einen Blick in aktuelle Ratgeber, sie enthalten genaue Tabellen. Die next gelegene Stadtbibliothek sollte solche Infos bereit halten. Ist dies nicht der Fall liegt die Schuld bei Eurer oertlichen Arbeitsloseninitiative, denen Dinge wie unsere "Buecherei -Aktion" nicht "bedeutungsvolll" genug sind. Also beiden den mahnenden Zeigefinger unter die Augen halten.
Besitzer eines Ausweises fuer Schwerbehinderte, in dem der Vermerk "RF" enthalten ist sind fuer das GEZ -Inkasso immer immun. Bei ihnen spielt das Einkommen kein Rolle. Es wird auch nicht amtlich fest gestellt, sie erhalten ihre "Befreiung" ohne weitere Prozeduren.
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Quellen & Tatwerkzeuge:
<Q-TW> - Buecher wachsen
auf der Blumenwiese
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Einkommen und Regelsatz:
Bezieht man in erster Linie anderes Einkommen wie zum Beispiel Arbeitslosenhilfe, ALG.2 oder Rente und begehrt bestimmte Leistungen vom Sozialamt (GEZ-Freistellung, Weihnachtsgeld...) spitzt die Sachbearbeiterin ihren Bleistift an.
Entscheidend ist nun, ob der monatliche Geldzufluss unter allerlei gesetzlichen Einkommensgrenzen liegt.
Dabei wird der Beitrag zu einer Gewerkschaft oder Rentnerschutz -Vereinigung wie SoVD oder VdK vom Einkommen ebenso abgezogen wie eine Pauschale fuer Haftpflicht- und Hausratversicherungen. So man hat, sollte man Belege mit bringen. Wer wiedermal zu vergesslich ist sollte darauf achten, dass danach gefragt wird.
Nicht jeder Euro, der auf dem eigenen Konto landet, gilt auch als "Einkommen".
Nicht nach Einkommen stinken folgende Sorten Scheine:
Erziehungsgeld nach BErzGG,
Pflegegeld nach Pflegeversicherungsgesetz,
Pflegegeld vom Land Berlin,
Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz,
Renten und Beihilfen die einem aus dem Bundesentschaedigungsgesetz zu waxen. Bis zum Limit der og. Grundrente
Zahlungsanweisungen der Stiftung "Hilfe fuer die Familie"
Schmerzensgeld <!!!> weil es immateriell ist
Aufwands -Entschaedigung fuer Kommunalpolitiker. In Berlin die "Bezirksverordneten" und "Buergerdeputierten"
Daneben gibt es einige weitere Sorten, die dem Amt aber nur selten ueberhaupt bekannt werden. Zuwendungen von Support -Vereinen sind hier ebenso zu nennen wie das an bestimmte Verwendungszwecke gebundene Pralinengeld von der Tante und Bildungshilfe vom Onkel.
Genaue Regelungen hierzu stehen in den Paragrafen 77 und 78 des BSHG.
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Im Jahre 2004 wurde der LPK nach Vorschlag im BA- Newsletter von Sozialnetz erstmals angeschafft in Spandau, Tegel und Treptow- Koepenick.
Sonst steht er in Berlin nur noch in der ZLB - Breite Strasse.
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Tout Nu10J wirbt mit
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Die Redaktion bereitet rund um den Begriff "Regelsatz" weitere Dateien vor. Sie sollen als Support zur vorliegenden dienen bzw. einen Blick in deren Tiefen & Untiefen oeffnen.
Folgende Themen sind geplant:
Vom Warenkorb in die Trickkiste der Statistik
Der Regelsatz als Ergebnis sozialer Kriegs _Taktiken
Die Jahre 1962 bis 2003
Feinheiten der Berechnung
Der Mehrbedarf.
Der 1_Einhalbfache wandert ev. auf 1_e Extra _Site
Existenzgeld -Debattierer und Kampf um den Regelsatz. Wie linke Theoretiker der Klasse eine Schlinge um den Hals gelegt haben.
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Zur Liste aller Echt Fertigen, in der Drechslerei befindlichen,
Vorgeschlagenen & Geplanten Stichworte gelangt Ihr avec this
Leiter der Recht_Glaeubigkeit: Gate to Alamut Web Lexikon
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Standort des Begriffs Regelsatz in Sozialnetz-Texten:
gg_?? ; Klagemauer 19 (anderthalbfacher bei Befreiung von der Rundfunkgebuehr) ;
Klagemauer 16 (Arbeitslosenhilfe und Zuzahlung wegen Wegfall der Sozialkarte) ;
Der Regelsatz auf der Sozialnetz - Pflegestation. Einmalige Beihilfen - Kampagne HH ;
Regelsatz -Hebewerke als praktische Alternative zu Existenzgeld -Philiosophien ;
Endlich alle zum Marktwert mobil: Privilegierte der Arbeitslosenhilfe bekommen
Einreihungs -Befehl in die Sozialfront zugestellt.
Clement oeffnet dem neuen Realismus als Big Abschalter des Bullshits die Pforten.
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