Rechtshilfe_Portal 5.Mai 2004
Neuster Trend: RH_P ermittelt im Vorfeld. Beim Gesetzgeber!
Die Lex Schraubenschluessel
Vorbemerkung. Die Datei ist stilististisch und vom Lay Out her noch nicht formatiert. Es tummeln sich sicherlich Tausende Tippfehler, die Grammatik ist sperrig und der Textblock gleicht dem Bart von Methusalem. Aber keiner weiss, wann sie sonst frei geschaltet worden waere...
Das Gesetz des Handelns brach sich ungestuehm Bahn, nachdem der Skandal mit einem Eintrag im Lexikon von einer scheinbaren Randerscheinung in Dimensionen der Ewigkeit auszuwuchern drohte:
Beweismittel zur Unverzichtbarkeit gesetzgeberischen Eingreifens: Siehe Eintrag Kommunistischer Bund im AWL ~ ! : * : ! ~ .
Erfahrungen der Behoerden mehrerer Bundeslaender rund um die provokative Platzierung von Schraubenschluesseln in der oeffentlichen Wahrnehmung veranlassten eine Interfraktionelle Arbeitsgruppe von Mandats _Traegern im deutschen Bundestag zur Besinnung auf wirkungsvolle Gegenwehr.
Geplant ist die Errichtung eines Bollwerks der freiheitlich demokratischen Grundordnung:
Das Gesetz zum Verbot des Schraubenschluessels.
Nicht nur der Besitz oder gar gewerbsmaessige Handel mit derlei Gegenstaenden, sondern insbesondere auch die Darstellung als solche in Wort, Bild und Ton wird nach Inkrafttreten streng geahndet.
Umstritten sind derzeit nur noch 2 Fragen:
Ein Zusatz _Paragraf unter a mit verschaerfter Strafandrohung im Fall des Verharmlosens des Gebrauchs solchen Gegenstandes. Hierzu legte eine Buergerinitiative Gerichtsurteile und Mediendokumente aus Jahrzehnten vor, in denen der Schraubenschluessel als Mordwerkzeug, Einbruchshelfer oder in anderer Weise zu kriminellen oder moralisch verwerflichen Handlungen Verwendung fand. "Nur die politische Seite der Symbolik zu betrachten ist doch einseitig! Das Ding ist eine im Alltag Furcht einfloessende Gefahr fuer jeden einzelnen Buerger!"
Zweite "kritische Schwelle" ist der Umgang mit Darstellungen "extrem schraubenschluessel feindlicher" Art, in denen jedoch Umrisse eines solchen erkennbar werden, die Gedanken des Betrachters unwillkuerlich auf das eigenltliche Objekt gelenkt werden. Die illustre Runde von Gesetzgebern sieht hierin potenielle Ansatzpunkte fuer einen Umgehungstatbestand".
Gemeint ist, dass ganz Clevere das Gesetz unterlaufen koennten, indem sie - scheinbaren Hass auf den Schraubenschluessel vortaeuschend - diesen zerbrechend, demoliert, mit Kreuzen durchgestrichen oder sonstwie "negativ" in ihre Publizistik einbauen.
Man verweist hierbei auf die Symbolgebung der anarchistischen APPD <Anarchistische Pogo Partei Deutschlands>, deren Kampfschriften bereits im Jahre 1998 bei ihrer Kandidatur zur Bundestagswahl einen zerbrochenen Schraubenschluessl vor auf gehender Sonne stilisierten. Zeitweilig verwandte die Partei das inkriminierte Symbol so - unter Berufung auf das Parteienprivilieg - als ihr Haupt- Erkennungszeichen.
Konsens besteht inzwischen zu folgendem Wortlaut "Wer den gemeinten Gegenstand unbefugt in der Bundesrepublik in Anwendung bringt, vorraetig haelt, lagert, damit handelt oder ihn zum Verkauf feil bietet oder auf andere Weise Dritten Gelegenheit bietet sich seiner zu bedienen wir ebenso mit Gefaengnis nicht unter 2 Jahren sowie der Aberkennung seiner biergaerlichen Ehrenrechte bestraft wie derjenige, der in genannter Richtung vom Ausland gezielt in die BRD einzuwirken versucht oder den Gegenstand in den Geltungsbereich des Strafgesetzbuches einfuehrt. Der Versuch ist strafbar. Die Tat verjaehrt nicht.
Verboten ist insbesondere auch jede oeffentliche Darstellung des in der vor Inkraftreten genauer umschriebenen Artikels, sei es in Film, Wort, Bild oder sonstiger Symbolik.
Insbesondere gilt dies fuer Anwendungen in der Kunst, da hier besondere Gefahren drohen. Auch derlei Versuch ist strafbar, der untaugliche wird nach Absatz c behandelt.
Manch ein Ordnungshueter frohlockte, andere malten den Teufel einer groessten "Volksrazzia" aller Zeiten an die Wand. Kein Kellerloch eines Dutoux wuerde dem wachen Blick der Polizei nun nicht entgehen: In jeden Quadratmeter galt es einzureiten, ib irgendwo ein Teil verborgen lag, das einst zu einem Schraubenschluessel gehoerte oder wieder zu einem verschmolzen werden koennte.
"Letztlich kommt es darauf an, dass dieses teuflische Werkzeug aus der Erinnerung der Menschen verschwindet. Es hat ihn nie gegeben und er ist als solcher auch vollkommen undenkbar.
Deshalb veranstalten wir natuerlich keine "Razzia der Razzien" sondern vertrauen erstmal auf die Einsicht des Volkes.
Mit der Zeit kann man die Daumenschrauben dann enger ziehen. Es werden einzelne hohe Verurteilungen bekannt gegeben.
Nototisch zum Schwarzhandel neigenden Personen muss dagegen selbstverstaendlich von Anbeginn mit aller Konsequenz begegnet werden, wobei es sinvoll sein kann, andere Delikte in den Vordergrund zu schieben.
Spaetestens in 2 Generationen haben wir dann die Idealsituation erreicht:
Jeder der auf den Gedanken kommt, ein solches Teil im Geiste konstruiert oder gar das ihm Vor_ Schwebende in Konstruktions _Zeichnungen zu Papier bringt, glaubt dann doch, er habe die "Goldene Kuh" gesehen. Und rennt zum Patentamt!
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