SLP - eine neue sozialistische Partei!

Widerstand ausweiten! SLP beitreten!

Die Serie von Demonstrationen und Kundgebungen gegen die neue Regierung zeigen vor allem eines: Rassismus und Sozialabbau werden nicht kampflos hingenommen. Die Bewegung hat sich den Sturz dieser FP�VP-Bande zum Ziel gesetzt. Wie k�nnen wir das erreichen und wie und wo kann man am besten weitermachen?

Nieder mit der FP�VP-Regierung!

Die Fronten zeigen sich deutlich: Auf der einen Seite stehen Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung. Das sind die gl�hendsten Verehrer des FP�VP-Programms. Diese Regierung ist ja auch f�r die Unternehmer und Superreichen. Auf der anderen Seite starke Ablehnung. Die Massenbewegung dagegen setzt sich aus Sch�lerInnen, ArbeitnehmerInnen, PensionistInnen, vor allem Frauen und ausl�ndischen KollegInnen, zusammen.

Diese Bewegung ist Ausdruck der gesellschaftlichen Zuspitzung. Doch Demonstrationen allein, so viel sie auch schon erreicht haben und so wichtig sie auch sind, werden nicht ausreichen, um Haider/Sch�ssel abzuservieren. Dazu ben�tigen wir weitergehende politische K�mpfe, konkret Warnstreiks und Streiks, organisiert von Sch�lerInnen, an den Unis und vor allem von den Gewerkschaften und den KollegInnen vor Ort!

Echte Alternative zu Sozialabbau und Rechtsruck!

Und dann? Was, wenn wir FP�VP zum Teufel gejagt haben? Welche Alternativen gibt es zu Sozialabbaupolitik und Rassismus, zu all den etablierten Parteien?

Die SP� war und ist keine Alternative. Sie betrieb ebenso eine rechte Politik von Privatisierungen, K�rzungen bei sozial Schwachen und ArbeitnehmerInnen und rassistischer Praxis. Die Politik der SP�-F�hrung ist verantwortlich f�r den Aufstieg der Haider-FP� bis an die Macht! Sie ist keine Partei der ArbeitnehmerInnen mehr! Deshalb ist die SP� auch heute keine Alternative. Ebenso sind die "Gr�nen" Teil dieses etablierten b�rgerlichen Systems. Sie kritisieren selbst jetzt in erster Linie nicht die Inhalte des Regierungs�bereinkommens (f�r viele dieser Ma�nahmen sind sie mehr oder minder selbst), sondern blo� die Form und sorgen sich �ber das "Ansehen �sterreichs".

Der Weg der Alternative f�r ArbeitnehmerInnen, Arbeitslose und Jugendliche ist diese Bewegung selbst. Aus ihr mu� sich eine neue Kraft bilden, die den Kampf weiterf�hrt und Menschen organisiert. Nur die Neuformierung der ArbeiterInnenbewegung ist der Ausweg. Nur sie kann den Angriffen der Unternehmer und ihrer Parteien auf unsere sozialen und politischen Rechte konsequent die Interessen der ArbeitnehmerInnen und Jugend entgegensetzen.

Wir m�ssen deshalb heute und morgen f�r eine Regierung k�mpfen, die auf der Grundlage sozialistischer Ideen steht und die Interessen der ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen durchsetzt..

SLP: Neue Partei!

Wir haben die "Sozialistische LinksPartei" (SLP) gegr�ndet, um jetzt diese Alternative, eine neue sozialistische Partei f�r ArbeitnehmerInnen und Jugendliche, aufzubauen. Und das nicht nur in �sterreich, sondern international!

Die Mitglieder der Sozialistischen Offensive Vorw�rts (SOV) beschlossen auf ihrer Konferenz am 30. J�nner die Gr�ndung der SLP, um die etablierten Parteien eine organisierte und k�mpferische Opposition aufzubauen. Wir verstehen uns als Ansatzpunkt f�r den Aufbau einer neuen ArbeiterInnenbewegung, f�r die Einheit dieser in sozialen und politischen Auseinandersetzungen.

Wir sind Teil des "Komitees f�r eine ArbeiterInnen Internationale" (CWI/KAI), das in �ber 30 L�ndern auf allen Kontinenten vertreten ist. Wir k�nnen uns nur auf die St�rke und Solidarit�t der Bewegungen von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen international verlassen. Und nicht auf die Heuchelei von EU-Regierungen, die selbst Sozialabbau und rechte Politik betreiben!

Doch uns gibt es nicht erst seit J�nner! Wir verstehen uns als Fortsetzung der besten und k�mpferischsten Traditionen der �sterreichischen und internationalen ArbeiterInnenbewegung der letzten 150 Jahre.

SLP: k�mpferische Partei!

Die SLP ist ein wesentlicher Teil dieser Bewegung zum Sturz der FP�VP-Regierung. Und auch in der Vergangenheit waren wir, teilweise f�hrend, an Bewegungen gegen Rassismus und FP�, Sozial- und Bildungsabbau, f�r Frauenrechte, Sch�lerInnenproteste und aktive internationale Solidarit�t, etwa gegen den NATO-Krieg, aktiv!

Wir streben die Teilnahme bei Wahlen auf allen Ebenen an, als k�mpferische und konsequente Stimme f�r die Interessen von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen. Doch Wahlen sind f�r uns kein Ersatz f�r den politischen Kampf auf der Stra�e, im Betrieb, an Schule und Uni, sondern seine Erg�nzung! Wir sind keine KarrieristInnen, Funktion�re auf allen Ebenen beziehen nur einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn!

Wir waren und sind aktiver Teil von "Jugend gegen Rassismus in Europa" (JRE), einer ebenso internationalistischen Organisation, die seit Anfang der 90er gegen FP�, Staatsrassismus und f�r Jugendrechte auf breiter Ebene eintritt.

Wir stehen als aktiver Teil innerhalb der Gewerkschaft f�r einen k�mpferischen und demokratischen �GB, der die Interessen seiner Mitglieder konsequent vertritt. Wir treten gegen die Abh�ngigkeit und Zusammenarbeit der �GB-F�hrung mit der b�rgerlichen SP� ein und fordern in der jetzigen Situation den �GB auf, als ersten Schritt Warnstreiks gegen FP�VP zu organisieren!

Dieses System ist krank!

�sterreich ist das achtreichste Land der Erde. Trotz derzeitigem schwachen wirtschaftlichen Wachstum schn�rt die Regierung K�rzungspakete. Diese sind und werden auch f�r jede zuk�nftige b�rgerliche Regierung notwendig sein, um angesichts einer international instabilen Lage die Profite der Unternehmer zu sichern.

Deshalb haben wir ein klares Ziel �ber die (t�glichen) Demos und diese Regierung hinaus. Wir sehen die Wurzel dieser �bel im kapitalistischen System selbst. Dieses System bedeutet nur soziale Not, Arbeitslosigkeit, Rassismus und Krieg. Deshalb stehen wir f�r eine Systemalternative, eine neue Gesellschaft: den Sozialismus.

Nur eine solche, demokratisch geplante Wirtschaft und Gesellschaft kann Frieden und Entwicklung zugunsten der gesamten Menschheit sichern. Das kapitalistische Profitsystem hingegen bringt nur einer winzigen Minderheit dauerhaft Wohlstand. Die stalinistischen Staaten der Vergangenheit hatten mit Sozialismus nichts zu tun! Zwar gab es eine Planwirtschaft, es fehlte aber v�llig an der ebenso notwendigen ArbeiterInnendemokratie!

SLP: Jetzt beitreten!

Es ist jetzt n�tig, sich weitergehend zu organisieren. Die SLP ist dazu die beste M�glichkeit. Sie ist eine demokratische Organisation und hat nichts mit b�rokratischen Parteien wie etwa der SP� zu tun.

Bei uns kann jedeR Mitglied werden, der/die die Prinzipien der SLP anerkennt und sich an den Aktivit�ten der Partei beteiligt. Es ist selbstverst�ndlich, da� in der SLP Sexismus und Rassismus nichts verloren haben. Wir stehen f�r die Einheit der ArbeiterInnenklasse!

Wir treffen uns normalerweise w�chentlich in Ortsgruppen, die sowohl der Diskussion als auch den Aktionen (vor Ort) dienen. Wenn auch Du weiter gegen Sozialabbau und Rassismus aktiv werden willst, komm zu unseren (AktivistInnen-)Treffen und werde Mitglied bei der SLP!

Unsere Alternative zu "Blau-schwarz"!