UNO Zur�ck zur Hauptseite Zur�ck zu Arbeiten
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Entstehungsgeschichte
- Die 6 Hauptorgane der UNO
- Die General- oder Vollversammlung
- Der Sicherheitsrat
- Der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC)
- Der Internationale Gerichtshof
- Das Generalsekretariat
- Der Treuhandrat
- Kofi Annan � der Generalsekret�r der UNO
- Geschichte
- Kongokrise
- Kubakrise
- Friedensmissionen
- Beispiel einer laufenden Friedensmission: �thiopien und Eritrea
- Komplexe Bestandteile der Friedensmissionen
- Die Gegenwart
- Die Irakkrise
Quellenverzeichnis:
- Encarta Enzyklop�die
- � Die Vereinten Nationen� von Fischer Verlag
- � Anw�lte des Friedens� von Joseph-Thomas G�ller
- Der Stern
- Der Spiegel
- CNN und CNN.com
- Das Internet
Einleitung
Die UNO ist eine weltweite Staatenorganisation zur Erhaltung des Weltfriedens, zur F�rderung der internationalen Zusammenarbeit und wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie zur Durchsetzung der allgemeinen Menschenrechte auf der Grundlage der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der V�lker.
Der Hauptsitz der UNO ist in New York, doch sie hat auch wichtige Vertretungen in Nairobi (Kenia), Genf (Schweiz) und Wien(�sterreich).
Jedem Staat steht die Mitgliedschaft offen, sofern er der Charta der Vereinten Nationen zustimmt. Die Vereinten Nationen umfassen 191 Staaten und somit fast alle Staaten der Erde. Taiwan, Vatikanstadt und einige andere Staaten sind (bis jetzt) noch nicht dabei.
Die UNO wird von den Mitgliederbeitr�gen finanziert, und f�r die Durchf�hrung von Sonderprogrammen und Friedensmissionen werden Umlagen erhoben oder freiwillige Leistungen erbracht. Die Jahre 2001/2002 kosteten der UNO rund 2.5 Milliarden US-$. Dreiviertel dieser immensen Kosten werden von acht Industrienationen geleistet. Die USA bezahlen ganze 25%, gefolgt von Japan mit 20% und Deutschland mit 10%. Die USA haben jedoch auch den gr�ssten Schuldenberg, weil sie durch die Stornierung eines Teiles der Mitgliederbeitr�ge die Vereinten Nationen zu Strukturumformungen zwingen wollen.
Die Entstehungsgeschichte der UNO
Nachdem der erste Versuch, einen V�lkerbund zu gr�nden, gescheitert war, fingen im 2. Weltkrieg die Kriegsgegner der Achsenm�chte Deutschland, Italien und Japan an, ein B�ndnis f�r alle �friedliebenden Staaten� aufzubauen, welches sich f�r den Weltfrieden einsetzen sollte und nach den Prinzipien eines demokratischen Staates aufgebaut sein sollte. Diese Prinzipien trugen die Alliierten in zahlreichen Proklamationen und Vereinbarungen zusammen, dies vor allem in der Atlantikcharta von 1941 und in der Vereinbarung von Washington, welche am 1. Januar 1942 von 26 Staaten unterschrieben wurde. Diese 26 Staaten wurden erstmals als United Nations (Vereinte Nationen) bezeichnet. Von April bis Oktober 1944 schrieben Vertreter der Sowjetunion, Chinas, Grossbritanniens und der USA in Dumbarton Oaks (bei Washington D.C., USA) die Charta f�r die Weltorganisation. Da es noch einige umstrittene Punkte gab, wurde im Februar 1945 in Jalta (Ukraine) eine Konferenz abgehalten, und die Punkte wurden dort gekl�rt. Am 26. Juni 1945 unterzeichneten 50 Staaten (Polen trat als 51. Mitglied sp�ter hinzu) in San Francisco die �Charta der Vereinten Nationen�, welche am 24. Oktober 1945 in Kraft trat.
Hauptsitz der UNO in New York
Die 6 Hauptorgane der UNO
1. Die General- oder Vollversammlung
In dieser Versammlung sind alle Mitgliederstaaten vertreten, und jeder Staat hat eine Stimme. Dies ist unabh�ngig von der Gr�sse des Staates, was dem V�lkerrechtprinzip der souver�nen Gleichheit entspricht. Diese Generalversammlung kommt einmal im Jahr zu einer Tagung zusammen, welche 3 Monate dauert; manchmal aber auch zu Sondersitzungen, um Angelegenheiten zu beraten, f�r welche sie nach der Charta verantwortlich sind. Ihre Entscheidungen, welche sie mit der einfachen Mehrheit erreichen, haben den Charakter einer Empfehlung, solange es nicht um organisatorische Sachen geht. Wenn es um die Aufnahme neuer Mitgliederstaaten geht, muss dies mit einer Zweidrittelmehrheit angenommen werden. Zu Beginn einer jeden Jahrestagung w�hlt die Versammlung ihren Sitzungspr�sidenten.
Die Vollversammlung
2. Der Sicherheitsrat
Nach der Charta tr�gt der Sicherheitsrat die �Hauptverantwortung f�r die Wahrung des Weltfriedens�. Daher hat er die notwendige Macht, um Massnahmen zur Friedenswahrung oder �Schaffung in die Wege zu leiten. Hierzu kann er besondere Massnahmen einleiten, wie z.B. Friedenstruppen oder Hilfsorgane, wie die Sonderkommission f�r die Vernichtung von Massenvernichtungswaffen im Irak oder f�r die Internationalen Tribunalen f�r Kriegsverbrechen in Ruanda (ICTR) und f�r Verbrechen im fr�heren Jugoslawien (ICTY).
Dem Sicherheitsrat geh�ren seit 1964 15 Mitglieder an, wovon f�nf gem�ss der Charta den Status st�ndiger Mitglieder haben: Frankreich, Grossbritannien, Russland (seit 1991 in der Nachfolge der Sowjetunion), die USA und die Volksrepublik China (seit 1971 anstelle der ausgeschlossenen Republik China). Die anderen 10 Mitglieder werden f�r zwei Jahre von der Generalversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit gew�hlt, wobei in jedem Jahr f�nf neue Mitglieder bestimmt werden. Von den nichtst�ndigen Mitgliedern m�ssen 5 aus Afrika und Asien, je zwei aus Westeuropa und Lateinamerika und eines aus Osteuropa sein.
F�r einen Beschluss ben�tigt es eine Mehrheit von neun Stimmen, einschliesslich der Zustimmung der f�nf st�ndigen Mitglieder, die damit �ber ein Vetorecht verf�gen. Dies ist auch der Grund daf�r, dass die UNO in zahlreichen, den Weltfrieden bedrohenden Konflikten nur ohnm�chtig zusehen musste, weil sich die Grossm�chte nicht einigen konnten, welche Massnahmen zu ergreifen seien.
Der Sicherheitsrat
3. Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC)
Dieser Teil der UNO hat es sich zur Aufgabe gemacht, die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Programme zu verwirklichen. Dies soll zur Vermeidung und Beseitigung der Konfliktursachen auf der Erde beitragen. Seit 1973 umfasst das Gremium 54 Mitglieder, von denen jedes Jahr ein Drittel nach einem regionalen Verteilungsschl�ssel f�r drei Jahre gew�hlt wird. Die ECOSOC gibt den UN-Mitgliedern und �Organen Tipps und ist dazu bem�chtigt, internationale Konferenzen einzuberufen, welche auch auf die Welt�ffentlichkeit einwirken. Neben dem gibt es noch viele kleine Nebenorgane, Sonderaussch�sse, Fachkommissionen (u. a. f�r Bev�lkerung und Entwicklung, Menschenrechte, Soziale Entwicklung, Frauenrechte, Drogen) und f�nf regionale Wirtschaftskommissionen. Ausserdem geh�ren noch einige selbstst�ndige Sonderorganisationen zum ECOSOC: z.B. Ern�hrungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO), die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), der Internationale W�hrungsfonds (IWF), die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD), die Vereinten Nationen f�r Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), das Kinderhilfswerk (UNICEF), der Hohe Kommissar f�r Fl�chtlinge (UNHCR), der Hohe Kommissar f�r Menschenrechte (UNHCHR). Die gr�sste Macht haben auch hier wieder die Staaten, welche die meisten Finanzmittel bereitstellen.
4. Der Internationale Gerichtshof
Er hat seinen Sitz in Den Haag (Niederlande) und besteht aus 15 unabh�ngigen Richtern aus verschiedenen L�ndern. Diese werden von der Generalversammlung und vom Sicherheitsrat f�r je neun Jahre gew�hlt. Wenn sie entscheiden, ist das endg�ltig, das heisst, es kann keine Berufung eingereicht werden. Eigentlich dient es zur Schlichtung internationaler Reibereien zwischen Staaten, doch er kann nur handeln, wenn sich beide Parteien ihm unterwerfen. Der Gerichtshof kann seine Urteile allerdings nicht selber durchsetzen, das ist die Aufgabe des Sicherheitsrates.
Der Internationale Gerichtshof
Der Internationale Gerichtshof von innen.
5. Das Generalsekretariat
Der Generalsekret�r der Vereinten Nationen wird von der Generalversammlung f�r f�nf Jahre gew�hlt, nachdem er vom Sicherheitsrat vorgeschlagen wurde. Er selber besitzt keine eigene politische Macht, wird jedoch vom Sicherheitsrat mit Friedensmissionen beauftragt. Sein Hauptauftrag ist die Wahrung des Weltfriedens und er kann aufgrund seines neutralen Status als neutrale Autorit�t helfen, internationale Konflikte zu l�sen. Der Generalsekret�r ist der h�chste Verwaltungsbeamte und eine weitere seiner Aufgaben ist es, die ganze Organisation, welche 52 000 Menschen besch�ftigt, zu leiten.
6. Der Treuhandrat
1994 wurde das letzte UNO Treuhandgebiet Palau in die Unanh�ngigkeit entlassen. Seitdem wird dieser Rat nicht mehr so viel gebraucht und trifft sich deshalb nur noch nach Bedarf. Seit 1994 sind nur noch die f�nf st�ndigen Mitglieder des Sicherheitsrates in diesem Teil der UNO, und er ist ein nicht mehr sehr wichtiger Teil.
Kofi Annan �
Generalsekret�r der UNO
Kofi Annan wurde am 8. April 1938 in Kumasi, einer damaligen britischen Kolonie, in Ghana geboren. Sein Vater war ein traditionelles Oberhaupt der Fantis und der Gouverneur der Republik Ashanti. Kofi Annan studierte an der Universit�t f�r Wissenschaften und Technik in Kumasi und schloss sein Grundstudium der Wirtschaftswissenschaften am Macalester College in St. Paul, Minnesota ab. Von 1961-1962 setzte er seine weitere wirtschaftswissenschaftliche Ausbildung am Universit�tsinstitut f�r H�here Internationale Studien in Genf fort. Als Sloan-Stipendiat erwarb er 1971-1972 am Massachusetts Institut of Technology (MIT) seinen Magistertitel in Management.
Er ist der siebte Generalsekret�r der Vereinten Nationen und der bis jetzt einzige, welcher aus den Reihen der Mitarbeiter gew�hlt wurde. Er trat sein Amt am 1. Januar 1997 an und wurde am 29. Juni 2001 zu einer weiteren Amtszeit (2002 � 2006) wieder gew�hlt.
Als 2001 der 100. Nobelpreis verliehen wurde, bekam Kofi Annan den Friedensnobelpreis.
Kofi Annan bei der Nobelpreisverleihung.
Geschichte
Die UNO und die Kuba-Krise
�Haben Sie Raketen auf Kuba, ja oder nein? Ich werde auf Ihre Antwort warten, bis die H�lle gefriert", schleuderte Adlai Stevenson, einer der angesehensten Diplomaten der UN-Geschichte, seinem sowjetischen Gegenspieler im Sicherheitsrat entgegen. Walerian Sorins Gesicht erstarrte. Niemals zuvor und niemals danach stand die Welt so kurz vor einem Atomkrieg, und niemals haben die Menschen, die vor ihren Radios und Fernsehern um den Weltfrieden zitterten, den amerikanischen UN-Botschafter Stevenson so w�tend erlebt.
Die Vereinten Nationen wurden zur Schaub�hne f�r das Pokerspiel um die Weltherrschaft zwischen Kommunisten und Kapitalisten, auf welcher auch Propagandaschlachten zwischen Ost und West ausgetragen wurden. So fielen w�hrend der Kuba-Krise die Entscheidungen nicht im UN-Sicherheitsrat, sondern in Washington und Moskau.
Vergebens forderte UN-Generalsekret�r U Thant, ein ehemaliger Geschichtslehrer aus Burma mit einer Neigung zur Astrologie, die USA sollten ihre Seeblockade aufheben und die Russen ihre Waffenlieferungen nach Kuba stoppen.
Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wand sich Sowjetbotschafter Sorin: "Herr Stevenson, ich stehe hier nicht vor einem US-Gericht. Sie bekommen Ihre Antwort zu gegebener Zeit." "Aber Sie stehen vor dem Tribunal der Welt�ffentlichkeit", donnert Adlai Stevenson und pr�sentierte Aufkl�rungsfotos, eindeutige Beweise f�r die Raketenstationierung.
Der F�hrer der Sowjetunion, Nikita Chruschtschow, der Nachfolger von Stalin, k�ndigte an, die Atombomben �wie ein Damoklesschwert �ber den K�pfen der Imperialisten h�ngen zu lassen�. General Thomas Power, Kommandeur des Strategischen Luftkommandos und Herr �ber Atombomber, h�hnt �ber Kriegsskeptiker im Westen: "Was seid ihr so besorgt, Leben zu bewahren? Die ganze Idee ist es, diese Bastarde zu t�ten. Wenn am Ende des Krieges ein Russe, aber zwei Amerikaner �brig bleiben, haben wir gewonnen."
Die USA stationierten mehr als 1 Million Soldaten in 200 verschiedenen Garnisonen von Gr�nland �ber Portugal bis zu den Philippinen. Das Gleichgewicht des Schreckens aus Hunderten von Atomwaffen sollte den Gegner von einem Angriff abhalten.
Beide M�chte f�rchteten, den Kalten Krieg zu verlieren, obwohl eine von ihnen die ganze Erde mehrfach h�tte zerst�ren k�nnen. Chruschtschow prahlte zwar, Bomben wie W�rstchen herzustellen, doch der Generalsekret�r der Sowjetunion wusste, dass die USA 17-mal mehr Raketen hatten als die Sowjetunion.
Der 27. Oktober 1962 ging als schwarzer Samstag in die Geschichte ein, weil die Kuba-Krise zu eskalieren drohte. Am Morgen tobte ein Tropensturm �ber Kuba, am Nachmittag schossen russische Soldaten ein US-Spionage-Flugzeug ab. Der Dritte Weltkrieg drohte. In Washington schien zwar die Sonne, doch die Stimmung war d�ster. Verteidigungsminister Robert McNamara trat aus seinem B�ro �um nochmals die frische Luft zu schnuppern, weil ich dachte, dies sei der letzte Samstag den ich erlebe�. Die Falken unter der Kennedy Beratung drangen auf Krieg, doch hinter den Kulissen liess der Pr�sident seinen Bruder Robert einen Kompromiss mit Chruschtschow aushandeln.
Die Russen zogen ihre Streitm�chte von Kuba ab, daf�r versprach Kennedy, dass sp�testens in f�nf Monaten die US-Raketen aus der T�rkei verschwinden w�rden. Um vor der eigenen Bev�lkerung, den Nato-B�ndnispartnern und der Welt nicht als schwach dazustehen, bestanden die Amerikaner darauf, dass der T�rkei-Deal geheim gehalten wird. W�rde Chruschtschow dies ablehnen, sah Plan B vor, dass UN-Generalsekret�r U Thant den von den USA ausgearbeiteten Kuba-T�rkei-Vorschlag als seine eigene Kompromiss-Idee der Welt�ffentlichkeit pr�sentieren w�rde. Der Erste Mann der Vereinten Nationen war zu einer Schachfigur im Spiel der Superm�chte geschrumpft.
John F. Kennedy Nikita Chruschtschow Chruschtschow mit Fidel Castro
Die Friedensmissionen der UNO
Die UNO versucht den Frieden in Konfliktgebieten mit so genannten Friedensmissionen zu erhalten. Sie verpflichtet ihre Mitgliedsstaaten zu einer friedlichen L�sung in diversen Konflikten. Die UNO darf in bestimmten F�llen auch zu milit�rischen Mitteln greifen, wurde jedoch in der Vergangenheit durch die vetoberechtigten Grossm�chte im UN-Sicherheitsrat (UdSSR, USA, Frankreich, GB und China) oft daran gehindert. Sie waren sich meistens nicht einig.
Eine Ausnahme war der Koreakrieg (1950-1953), wo ein milit�rischer Einzug stattfand. Dieser war jedoch nicht ganz gerechtfertigt, da die UdSSR an dem entsprechenden Entschluss des Sicherheitsrates nicht beteiligt war. Wo immer sonst Streitkr�fte (im Auftrag) der UNO Frieden erhaltend eingegriffen haben, geschah dies im Einvernehmen mit den betreffenden L�ndern zumeist auf Beschluss der Generalversammlung. Erst nach dem Zusammenbruch der UdSSR hat die l�hmende Rivalit�t im Sicherheitsrat sp�rbar abgenommen.
Im Kuwaitkrieg (Golfkrieg, 1990-1991) wurde eine Milit�roffensive vom vetoberechtigten Sicherheitsrat einstimmig angenommen. Sie richtete sich gegen den Irak.
Ein Blauhelmsoldat aus Kenia im Einsatz im Namen des Friedens.
Beispiel einer laufenden Friedensmission: �thiopien und Eritrea
Der Grenzstreit zwischen �thiopien und Eritrea fing im Mai 1998 an und ist heute immer noch aktuell. Der Generalsekret�r nahm damals sofort Kontakt mit beiden L�ndern auf, dr�ngte auf die Zur�ckhaltung des Milit�rs und bot Hilfe an, den Konflikt friedlich zu l�sen.
W�hrend Washington heute schon die �Phase 2 des Weltkriegs gegen Terrorismus� plant, sind in �thiopien und Eritrea viele Blauhelmsoldaten dabei, den Frieden zu sichern, von vielen Menschen unbemerkt.
Ein f�r die USA m�gliches Zielgebiet f�r die Bek�mpfung des Terrorismus w�re das Horn von Afrika (Sie vermuten dort Al-Quaida Mitglieder). F�r die 4'200 Soldaten der UNO k�nnte dies jedoch sehr beschwerlich werden. Das wahrscheinlichste Ziel w�re jedoch die islamische Regierung von Somalia, der Sudan w�re bestimmt nicht betroffen, weil das Regime bereits mit den USA kooperiert.
Die Vereinten Nationen liessen sich bei ihrem Einsatz im Grenzkonflikt zwischen �thiopien und Eritrea zu der Hoffnung auf eine erfolgreiche Friedensmission verleiten. Daf�r schien es die ideale Voraussetzung zu geben: zwei disziplinierte Armeen und zwei Regime, welche in der Vergangenheit oft zusammen gek�mpft hatten. Auch gab es einen Waffenstillstand, auf welchen nachher das Friedensabkommen aus Algier folgte. Beide Parteien sicherten auch zu, das Urteil einer internationalen Schiedskommission �ber den Verlauf der Grenze anzuerkennen. Bis zu diesem Entscheid sollten die UN-Truppen den Frieden sichern, es sah nach einer gelungenen Friedenmission aus.
In den ersten Monaten schien sich dieser Optimismus zu best�tigen, zumal die Vereinten Nationen die Mission gro�z�gig finanzierten, ein erfahrenes Leitungsteam und erstmals auch ihre schnelle Eingreiftruppe (Shirbrig) abstellten. Entlang der Grenzlinie wurden gut ausger�stete Truppen aus den Niederlanden, aus Kanada und D�nemark stationiert, aber auch zwei Bataillone aus Kenia und Jordanien.
Dann begannen die Einsatzbedingungen vor Ort schwierig zu werden. Das politische Klima war immer noch ziemlich feindselig, da die innenpolitische Verwicklung der beiden L�nder immer wieder zu Problemen f�hrte.
Nach widerspr�chlichen Erkl�rungen aus beiden Lagern schlug die UN-Mission in �thiopien und Eritrea (UNMEE) - um die Truppenstationierung zu beschleunigen - im Januar 2001 einen "Goodwill-Grenzverlauf" vor. Als die Konfliktparteien diese Linie am 6. Februar offiziell akzeptierten, konnten die Blauhelme endlich einr�cken.
Dies war allerdings nur auf die halbwegs exakten Angaben von �thiopien zu st�tzen, da Eritrea aus unbekannten Gr�nden nur sehr ungenaue Karten eingereicht hatte.
Der �thiopische Ministerpr�sident Meles Zenawi wurde von seinen politischen Gegnern im eigenen Land so stark gedr�ckt, dass er der Kommission der UNMEE mitteilte, dass man die �Goodwill-Linie� korrigieren m�sse.
Die UNO kam auf die Idee einer �Umsetzung in einer vorl�ufigen Gebietskarte�, in welcher jedoch die Stadt Irob wieder auf �thiopischem Staatsgebiet liegen sollte. Damit war Eritrea jedoch nicht einverstanden. Es entstand ein Streit um die vorl�ufige Karte.
Als sich die �thiopische Armee gem�ss dem Vertrag von Algier aus dem eritreischen Gebiet zur�ckzog, stoppte sie genau an den Linien, die in der "vorl�ufigen Karte" mit der UNMEE vereinbart waren. Eritrea protestierte gegen den "unvollst�ndigen" R�ckzug. Mitte M�rz nutzte �thiopien die allgemeine Verwirrung, um die "vorl�ufige Karte" im Bereich von Irob einseitig zu "korrigieren", was bei der UNMEE grosse Ver�rgerung ausl�ste.
Die Aufhetzer des Krieges der �thiopischen Partei TPLF wurden am 20.M�rz 2000 ausgeschlossen und verhaftet. Die UNMEE sah dies als Fortschritt und beschloss �ber die �Korrektur� der Grenzkarte hinwegzusehen. Eritrea zog auch mit den Truppen aus dem besetzten Gebiet ab und die UNO konnte am 18. April die offizielle Einrichtung einer Pufferzone verk�nden. Die Poteste beider Seiten nahm man auf die leichte Schulter, da der Beschluss der Schiedskommission schon in 18 Monaten kommen w�rde.
Doch dann kam es zu einer innerpolitischen Auseinandersetzung in Eritrea, womit niemand gerechnet hatte. Das Regime in Eritrea strebte jedoch Frieden an, obwohl der Pr�sident einen diktatorischen Regierungsstil hatte. Der Pr�sident von Eritrea, Afewerki, nahm seinen Vorteil aus der innerpolitischen Krise, aussenpolitisch brachte ihn sein sozialistisches Muskelspiel in Schwierigkeiten. Diese verst�rkten sich als er im September 2001 den italienischen Botschafter Antonio Bandini des Landes verwies, nachdem dieser das Regime kritisiert hatte. Da Bandini zugleich der Repr�sentant der EU (eine der wichtigsten Kreditquellen des Regimes) in Eritrea war, beriefen alle EU-Staaten ihre diplomatischen Vertreter zur�ck.
In �thiopien hatte sich das Regime unter Meles Zenawi eilfertig erboten, einen Feldzug gegen die islamische Bewegung al-Ittihad zu beginnen, die vor allem im S�den Somalias und in der �thiopischen Provinz Ogaden aktiv ist. Hier zeigt sich exemplarisch der zwiesp�ltige Charakter des globalen "Kriegs gegen den Terrorismus". Ein Krieg gegen Somalia k�me den Machthabern in �thiopien gerade recht: Sie k�nnten, ohne milit�risch viel zu riskieren, international auf allgemeine Zustimmung rechnen. Innenpolitisch w�re eine Operation gegen somalisches Gebiet ein Geschenk des Himmels, zumal das Regime im Ausland weit mehr Anerkennung genie�t als zu Hause. Zudem w�rde ein solches Unternehmen perfekt zu der seit zehn Jahren verfolgten Politik der Aufspaltung Somalias in drei oder vier ethnisch bestimmte Kleinstaaten passen.
Bei einer solchen Entwicklung d�rfte Eritrea noch weiter ins Abseits geraten. In Asmara musste man k�rzlich erfahren, dass Eritrea unter den 25 muslimischen Staaten aufgef�hrt ist, deren B�rgern die USA nur noch beschr�nkte Einreiseerlaubnis erteilen wollen. Mit seinem sozialistischen Verhalten d�rfte das Regime von Eritrea bald noch mehr Probleme haben.
Bestandteile komplexer Friedensmissionen
Beobachtung Milit�rbeobachter kontrollieren die Einhaltung von Waffenruhen, Grenzlinien, Truppenr�ckz�gen und Friedensmissionen. Sie bilden gegebenenfalls einen Puffer zwischen den gegnerischen Einheiten.
Demobilisierung
und Wiedereingliederung Die Massnahmen kommen meist in B�rgerkrieg �hnlichen Situationen zur Anwendung und sollen helfen, aus Kriegern wieder Zivilisten zu machen. Dazu geh�ren unter Umst�nden Hilfsleistungen wie geringe Geldbetr�ge, einfache Werkzeuge und Bedarfsg�ter f�r Haushalt und Landwirtschaft.
Entwaffnung H�ufig, wenn auch nicht immer, wird Entwaffnung in Verbindung mit Demobilisierung ausgef�hrt. Sie beinhaltet die Sammlung und Vernichtung von Waffen.
Humanit�re Hilfe Einige Friedensmissionen haben explizit die Aufgabe, die Lieferung humanit�rer Hilfe durch UN-Einrichtungen oder anderen Organisationen zu sch�tzen, insbesondere Transporte von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Versorgungsg�tern. Einige Missionen leisten auch selbst in begrenztem Umfang humanit�re Hilfe, insbesondere im Bereich der medizinischen Versorgung.
Wahlhilfe Die Hilfe reicht von Beratung im Hinblick auf Wahlgesetze und Wahlorganisationen �ber die Organisation und Beaufsichtigung von Wahlen, bis zu deren Durchf�hrung und Auswertung.
Menschenrechte Neben dem Schutz von direkten Menschenrechtsverletzungen geh�ren zu den Massnahmen im Bereich Menschenrechte auch die Sammlung der Fakten und die Aufkl�rung der V�lker und Beh�rden.
Zivilpolizei �berwachung der Aktivit�ten der �rtlichen Polizei; Initiierung und Begleitung von Massnahmen, die Vertrauen zwischen Polizei und Bev�lkerung aufbauen sollen; Beratung und Ausbildung von ziviler Polizei.
Minenr�umung Neben der aktiven Minenr�umung �bernehmen Un-Einheiten auch die Aufkl�rung der betroffenen Bev�lkerung und die Schulung lokaler Minenr�umer sowie Aufgaben im Bereich der Bestandsaufnahme und Kartographie.
Die UNO in der Gegenwart
Die UNO und die Irakkrise
Am 3.April 1991 machte der UN-Sicherheitsrat einen Friedensvertrag f�r den Irak, nachdem es zum Waffenstillstand im Irak gekommen war, jedoch unter der Bedingung, dass der Irak abr�sten m�sse. Er erinnerte auch daran, welche Bedrohung von Frieden und Sicherheit auf all diesen Massenvernichtungswaffen auf dieser Region liege und dass man unbedingt versuchen m�sse, im Mittleren Osten eine Zone zu schaffen, die frei von solchen Waffen ist. Das Ziel dieses Vertrages war die allgemeine und ausgewogene Kontrolle �ber die R�stung in dieser Region. �berdies bezeichnet Punkt 14 die Abr�stungsmassnahmen im Irak als �Teil der Initiative mit dem Ziel, im Mittleren Osten eine Zone zu schaffen, die von Massenvernichtungswaffen und Tr�geraketen frei ist�.
Sind diese Ziele erreicht worden? Nein, denn sonst h�tte es wohl keinen neuen Irakkrieg gegeben. Wenn die Nichtbeachtung der Resolution als "rechtlicher" Anlass ausreicht, um den Irak zu bombardieren, dann ist zu fragen, wie es mit der Bestrafung derjenigen Unterzeichner aussieht, die ihren Teil der Verpflichtungen nicht erf�llt haben. Der Irakkrieg hat uns auch gezeigt, dass die USA und Grossbritannien die UNO sowohl missachten, als auch zu Spionagezwecken missbrauchen.
Die 1995 vom Sicherheitsrat beschlossene und seit 1996 einzuhaltende Resolution 986 sieht vor, dass der Irak pro Halbjahr �l im Wert von 2 Milliarden Dollar verkaufen darf. Von diesem Erl�s, der auf ein von der UN kontrolliertes Konto eingezahlt wird, kann Bagdad Nahrungsmittel und Medikamente kaufen. Seit Februar 1998 gilt die Resolution 1153, die dem Irak erlaubt, innerhalb von sechs Monaten �l im Wert von 5,2 Milliarden Dollar zu exportieren; allerdings ist die irakische �lindustrie in so schlechtem Zustand, dass sie dieses Volumen gar nicht erreicht. Dieser Vorschlag entspricht eigentlich der Anwendung des Programms "�l gegen Nahrungsmittel", wie es die USA verstehen, denn wenn der Irak, vermutlich �ber viele Jahre, keine substantiellen Investitionen t�tigen kann, wird er auch die ihm zugestandenen F�rderquoten nicht aussch�pfen k�nnen.
In seiner ber�hmt-ber�chtigten Rede �ber die Achse des B�sen bezichtigte der amerikanische Pr�sident George W. Bush den Irak, er habe sich "verschworen, Anthrax, Nervengase und Nuklearwaffen zu produzieren". Genau ein Jahr davor, im Januar 2001, hatte jedoch der scheidende US-Verteidigungsminister William Cohen betont, dass die Streitkr�fte von Saddam Hussein "keinerlei Gefahr mehr f�r seine Nachbarn darstellen".
Und Ende September 2002 erkl�rt der irakische Diktator endlich, dass man wieder Waffeninspektoren ins Land lassen werde.
Selbstverst�ndlich geht es in diesem Kreuzzug gegen das �B�se� nicht im geringsten um die Bek�mpfung des internationalen Terrorismus, wie man behauptete, denn es ist ja gerade ein solcher Krieg gegen den Irak, der den islamitischen Fundamentalismus und seine Bereitschaft zum Terror erst recht anheizen w�rde! Hinzu kommt, dass die amerikanische Regierung keinerlei Beweise f�r die dem Irak zur Last gelegten Beschuldigungen vorweisen kann.
Die Ursachen, die den Krieg unvermeidlich machten, sind in Wahrheit eine gef�hrliche Verbindung von Profitstreben und politischem Machtpoker. Verschiedene Interessengruppen haben zurzeit ein gemeinsames Ziel: den Sturz des irakischen Regimes.
Auch die UNO wollte dies, jedoch ohne Anwendung von Waffengewalt. Die Amerikaner schlossen die UNO w�hrend des Krieges und bei der Planung des Wiederaufbaues regelrecht aus. Ob die die UNO trotzdem daran beteiligt sein wird, wird sich zeigen.