„... in der Tradition der MLPÖ“

Proletarische Rundschau Nr. 19, Mai 2005

Die Komak-ml ist eine junge Organisation, sie ist vor drei Jahren, am 12. Februar 2002 gegründet worden. Wir sind nicht damit angetreten, jetzt die revolutionäre Theorie und Praxis neu zu entdecken bzw. von Grund auf zu erneuern, sondern wir haben uns in unserer Gründungserklärung ausdrücklich in die Tradition der MLPÖgestellt.

Die MLPÖist die einzige revolutionär-kommunistische Organisation inÖsterreich, die seit inzwischenüber 4 Jahrzehnten kontinuierlich aktiv ist und in vieler Hinsicht ein Vorbild für unsere Arbeit ist.
Dass wir jetzt schon seit mehr als 3 Jahren organisatorisch getrennt von der MLPÖdaran arbeiten, Kommunist/innen zusammenschließen und den kommunistischen Kampf voranzubringen, liegt vor allem an Auffassungsunterschieden in Organisationsfragen, die hier nicht behandelt werden können.
Die politische Grundlage unserer Organisation ist der wissenschaftliche Sozialismus, der seit 1963 von der"Roten Fahne"und MLPÖgegen alle revisionistischen Verdrehungsversuche verteidigt wird.
Wie die MLPÖsind wir der Meinung, dass„das politische Klassenbewusstsein des Proletariats nur auf der Grundlage des wissenschaftliche Sozialismus, der Lehren von Marx, Engels, Lenin und Stalin, der Verallgemeinerung der Erfahrungen der internationalen Arbeiterbewegung geschaffen werden kann“. (RF-Sammelband 1, S. XIV) Und wie die MLPÖsehen wir unsere derzeitige Hauptaufgabe darin, den Marxismus-Leninismus in der Arbeiter/innenklasse zu verankern:„Die Rote Fahne räumt der Propagierung und Verbreitung der revolutionären Theorie einen erstrangigen Platz ein.“(ebd.)
Wenn wir von der Tradition der MLPÖsprechen meinen wir damit vor allem 4 Bereiche:
1. Prinzipielle Fragen dermarxistisch-leninistischen Theorieundinternationale Streitfragen, wo wir uns auf die Ausarbeitungen der MLPÖstützen.
Dazu gehört vor allem der Bruch mit dem Chruschtschow-Breschnew-Revisionismus und die prinzipielle Verurteilung des sowjetischen Sozialimperialismus. Der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) 1956 stellt einen historischen Wendepunkt in der Entwicklung dieser vorher ruhmreichen Partei dar. Von der Oktoberrevolution 1917 bis in die erste Hälfte der 1950er Jahre wurde auf allen Parteitagen der KPdSU das Problem der Bürokratisierung angesprochen und kritisiert. Am 19. Parteitag (1952) wurde gar die Herausbildung einer ganzen Kaste von Bürokraten in der Partei selbstkritisch festgestellt. Aber vier Jahre später, am berüchtigten 20. Parteitag (1956), wurde diese Selbstkritik der KPdSU eingestellt, denn genau diese vorher kritisierte Bürokraten-Kaste hatte in der Partei die Macht an sich gerissen. Sie begannen von der Partei des ganzen Volkes und dem Staat des ganzen Volkes zu schwafeln–und den Kapitalismus (in staatskapitalistisch-bürokratischer Form) wiederherzustellen. Die Papageien Moskaus folgten diesem Beispiel, nicht aber die MLPÖ:
„Die Opportunisten–Reformisten und Revisionisten–lehnten und lehnen die Diktatur des Proletariats ab. Sie machen vor der Hauptsache halt, vor dem revolutionären Sturz der Bourgeoisie, vor der Zerbrechung ihrer alten Staatsmaschine, vor der organisierten Zerschlagung und Vernichtung aller ihrer wirtschaftlichen und politischen, staatlichen und militärischen, geistigen und kulturellen Machtpositionen. Die Periode der Diktatur des Proletariats, von der Lenin mit Recht sagte, dass sie millionenfach demokratischer ist als die entwickeltste bürgerliche Demokratie, ist ein Periode lang dauernder scharfer Klassenkämpfe, während die damaligen und heutigen Opportunisten vom„friedlichenÜbergang zum Sozialismus“, vom„Staat des ganzen Volkes“und von der„Partei des ganzen Volkes“schwatzten und schwätzen.“(RF 66/67, 1966, SB1, S.39f.)

2. Wir stellen uns auch bei Fragen derGeschichte derösterreichischen Arbeiter/innenbewegungund Fragen des Kampfs für die proletarische Revolution inÖsterreich in die Tradition der MLPÖ. Für die marxistisch-leninistische Bewertung der Geschichte derösterreichischen Arbeiter/innenbewegung von ihren organisierten Anfängen im Jahr 1848 bis hinein in die 1950er Jahre hat sich die MLPÖund ihr Vorsitzender Strobl große Verdienste erworben.
Wichtigste Schriften dazu sind:
Strobl u.a., Geschichte derösterreichischen Arbeiterbewegung (1865 - 1934)
Die bürgerlich-demokratische Revolution von 1848 (RF 262)
Der 15. bis 17. Juli 1927 in Wien (RF 259)
Erfahrung des bewaffneten Kampfs vom Februar 1934 (Nachdruck von Komintern-Texten)
Revolutionäre Lehren des Februar 1934 (RF 149)
Arbeiterklasse und Verstaatlichung (RF 228)
Oktoberstreik 1950 (RF 242)
Aber auch für die Zeit nach 1960 finden sich in der Rote Fahne wichtige Einschätzungen zurösterreichischen Geschichte, auf die wir uns stützen können. Beispiele dafür sind:
Die Kreisky-Regierung–moderne Sachwalterin des Großkapitals (RF 132, 1971, SB1, 192ff.)
Was habenösterreichische Soldaten in anderen Ländern zu suchen? (RF 155, 1974; SB 1, 236ff.)
Zur Situation der arbeitenden Frau inÖsterreich (RF 86, 1967; SB1, S.282ff.)
Lohnkampf! (RF 140, 1973; SB1, S.300)
Revolutionärer Kampf–einziger Ausweg (RF 90, 1968; SB1, S.308ff.)
Der Kapitalismus muss gestürzt werden... (RF 151, 1974; SB1, S.322ff.)

3. Für die internationale marxistisch-leninistische Bewegung ist die Weiterentwicklung des wissenschaftlichen Kommunismus und die Verarbeitung der Erfahrungen aus der Niederlage des ersten sozialistischen Staates von herausragender Bedeutung. Dabei haben sich die Kommunist/innen in derVR Chinaund derSVR Albanienbesondere Verdienste erworben, auch wenn sie selbst schließlich scheiterten.
Sowohl diese Verdienste als auch diese Fehler hat die MLPÖin der Roten Fahne vorbildlich zusammengefasst. So war z.B. die Rote Fahne der MLPÖweltweit die erste marxistisch-leninistische Zeitung, die offen und ausführlich die von Deng vorgetragene„Drei-Welten-Theorie“als konterrevolutionär entlarvt hat.
Deshalb können wir sagen, dass wir uns in die Tradition der MLPÖstellen bei der Beurteilung der chinesischen Revolution und der KP Chinas, einschließlich der Großen Polemik 1963 und der Großen Proletarischen Kulturrevolution 1966, aber auch bei der Einschätzung der albanischen Revolution und des antibürokratischen Kampfes in Albanien 1967-70.
Im ausführlichen Rote-Fahne-Artikel„Die sozialistische Kulturrevolution in China und ihre Verleumder“heißt es beispielsweise:„In keinem Land ist die sozialistische Revolution ein kurzfristiger, nach Tagen oder Stunden zählender Akt, sondern sie umfasst eine ganze historische Epoche, durchläuft notwendigerweise verschiedene Stadien und kann nicht alle ihre vielfältigen und schwierigen Aufgaben auf einmal lösen. (...) Die Marxisten-Leninisten haben sich denÜbergang von einer Gesellschaftsordnung in die andere, insbesondere den von kapitalistischen und vorkapitalistischen Formationen zum Sozialismus nie einfach vorgestellt und sich auch nie eingebildet, alle Probleme und Schwierigkeiten, die dabei auftauchen werden, von vornherein zu kennen und die dazugehörige Lösung schon in der Tasche zu haben. Dennoch hat die kommunistische Weltbewegung offensichtlich gewisse Klippen und Gefahren unterschätzt, die sich auch nach der Errichtung der Volksmacht noch ergeben. Dazu gehören vor allem Probleme wie das der Quellen des Revisionismus in den Ländern der Volksmacht, die Gefahr der Heranbildung neuer privilegierter Schichten, die Möglichkeit des Verlustes der Massenverbindung und damit des revolutionären Charakters der Partei, also die Gefahr der„Farbverkehrung“und damit der Rückentwicklung bzw. des Rückfalls in den Kapitalismus. Die ganze kommunistische Weltbewegung war z. Bsp. 1936, zur Zeit der Annahme der berühmten Stalinschen Verfassung, derÜberzeugung, dass in de Sowjetunion die Frage„wer–wen?“endgültig zugunsten der Arbeiterklasse und des Sozialismus entschieden sei und es keine Gefahr des Rückfalls der Sowjetgesellschaft in irgendwelche formen der Ausbeuterordnung mehr gebe. Heute, 30 Jahre später, wissen wir es besser und stehen nach dem bitteren Anschauungsunterricht, den uns die revisionistischen Länder geben, vor einem gewaltigen Problem, das wir erst jetzt ermessen, zu dessen Lösung es noch keine fertigen Rezepte gibt, das aber nichtsdestoweniger unbedingt und mit restloser Konsequenz gelöst werden muss. In vieler Beziehung handelt es sich um ein Hauptproblem des Sozialismus unserer Zeit und es ist selbstverständlich, dassüberall dort, wo es Marxisten-Leninisten gibt, der theoretischen und praktischen Bewältigung dieses Problems besonderes Augenmerk geschenkt wird. Im einzelnen mögen sich die dabei eingeschlagenen Wege und Methoden nicht immer bewähren und vervollkommnet werden müssen, in ihrer Gesamtheit zeigen sie aber schon heute, in welcher Richtung die Lösung liegt. Die Tatsache, dass auf diesem Gebiet, das weitgehend Neuland der sozialistischen Revolution darstellt, insbesondere die chinesischen Kommunisten so großartige Pionierarbeit leisten, das sie in der gegenwärtigen Kulturrevolution vor allem solche Fragen wird das Problem der revolutionären Nachfolger, der alten und neuen Intelligenz, der manuellen Arbeit der Kader, der Verringerung der Lohnunterschiede, der Massenlinie, den Kampfes gegen Würdenträge, Bürokraten und versulzte„Revolutionäre“usw. in den Vordergrund stellen–alles das ist ein beglückendes Ereignis nicht nur für China selber, sondern eine gewaltige revolutionäre Leistung zugunsten der gesamten sozialistisch-kommunistischen Weltbewegung.“(RF 61, 1966, RF-SB 1, S.89ff.)
Und zur internationalen Bedeutung der Partei der Arbeit Albaniens stellt die MLPÖunter anderem fest:„In den 25 Jahren seiner Existenz hat das sozialistische Albanien den Beweise erbracht, dass auch ein kleines Volk, das von zahlreichen Feinden umgeben ist und unter schwierigsten Bedingungen kämpft, imstande ist, allen Angriffen, Feindseligkeiten und Gefahren seitens der Imperialismus und des Revisionismus zu trotzen, die sozialistische Revolution erfolgreich weiterzuführen. (...) Vor allem ist es die revolutionäre Konsequenz und Prinzipienfestigkeit, welche die Partei der Arbeit und das albanische Volk in den kritischsten Momenten der letzten Jahre und Jahrzehnte bewiesen haben, ihre revolutionäre Unduldsamkeit gegenüber all dem ... Schädlichen, das der Revisionismus in die kommunistische Bewegung einschleppte, ihre bedingungslose Zurückweisung aller Versuche, mit marxistisch-leninistischen Grundsätzen Handel zu treiben und eine hässliche Praxis mit wohlklingenden Theorien zu kaschieren. (...) Ein ... großes Verdienst der albanischen Genossen war es, nach dem Abgang Chruschtschows konsequent vor allem Illusionenüber eine angebliche grundsätzlicheÄnderung der Politik der Moskauer Führer zu warnen und auf dem Standpunkt zu beharren, das die kommunistische Weltbewegung nur durch restlosen, unversöhnlichen Bruch mit dem Revisionismus aller Spielarten zur kämpferischen Einheit der Marxisten-Leninisten gelangen kann.“
(RF Sondernummer, November 1969, RF-SB1, S.107)
Bekanntlich sind sowohl die chinesischen als auch die albanischen Kommunist/innen schließlich gescheitert. Auch dazu gibt es von der MLPÖschon früh Analysen:
„Allgemeine Einschätzung der Lehren und des Werkes Mao Tsetungs“(2 Teile; RF 197-199 und 218-220) und„Revolutionäre Lehren aus den Erfahrungen der Kulturrevolution in China“(RF 226);
„8. Parteitag der PdA Albaniens: Marksteine der zunehmenden revisionistischen Entartung“(RF202, 1982) und„Kritik des Buches von Enver Hoxha‚Imperialismus und Revolution'“(4 Teile; RF 187, 191, 204, 211).

4. Was dieprogrammatischen Grundlagenfür den Aufbau einer revolutionären kommunistischen Kampfpartei betrifft, halten wir trotz mehrerer historischüberholter Passagen–die Programmatische Erklärung der MLPÖin der Fassung von 1981 nach wie vor für eine wichtige Richtlinie (Programmatische Erklärung des 3. Parteitags, RF 193).
In den beiden Rote-Fahne-Sammelbänden„Die Bewusstmachung und Revolutionierung der Arbeiterklasse“(SB 1) und„Gegen den„KPÖ“-Revisionismus“(SB 2) sind die wichtigsten Artikel zu diesen Themen aus den Jahren 1963 bis 1975 nachgedruckt. Darüber hinaus geben die Kritiken der MLPÖan den inzwischen wieder verschwundenen Organisationen VRA und KBÖsterreich, sowie die Rote Fahne Nummern„30 Jahre MLPÖ“(RF 257, 1997) und„40 Jahre Rote Fahne“(RF 281, 2003)wichtige Hinweise zu Fragen des Parteiaufbaus und Programms.
Dass wir uns in die Tradition der MLPÖund der Roten Fahne stellen, bedeutet nicht, dass wir jede Stellungnahme aus den letzten 40 Jahren und jeden einzelnen Text aus den ca. 300 Nummern der Roten Fahne für 100% richtig halten, denn manche sind stark zeitbezogen. Aber das gilt ja beispielsweise auch für Texte von Marx oder Stalin. Wir sind jedoch davonüberzeugt, dass die Grundlagen und Grundzüge der Politik der MLPÖin den letzten 40 Jahren richtig, d.h. revolutionär-kommunistisch waren. Deshalb wir stellen uns nicht nur in die„Tradition“der MLPÖ, sondern wir stehen mit ihr seit Jahren in engem Kontakt, schätzen die Rote Fahne und verbreiten sie. Wir sind zuversichtlich, dass die Vereinigung aller marxistisch-leninistischen Kräfte in einer gemeinsamen Organisation den Parteiaufbau inÖsterreich rascher voranbringen wird.

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