Warum Porto Alegre

Von IGNACIO RAMONET

DAS neue Jahrhundert beginnt in Porto Alegre. In der s�dbrasilianischen Stadt werden sich vom 25. bis 30. Januar 2001 anl�sslich des 1. Weltsozialforums alle diejenigen Kr�fte und Gruppen versammeln, die auf die ein oder andere Weise die neoliberale Globalisierung kritisieren.(1) Das wird nicht so sein wie in Seattle, in Washington oder in Prag, wo die Menschen gegen soziale Ungerechtigkeit und Ungleichheit protestiert haben sowie gegen das Desaster, das die neoliberalen Exzesse in aller Welt anrichten. In Porto Alegre geht es vielmehr um den konstruktiven Versuch, den theoretischen und praktischen Rahmen f�r eine Globalisierung neuen Typs zu entwerfen. Es geht darum, uns zu vergewissern, dass eine andere, solidarischere und weniger unmenschliche Welt m�glich ist.

Zur selben Zeit, da sich in Porto Alegre diese rebellische Internationale versammelt, wird in Davos das Weltwirtschaftsforum abgehalten. Diese Veranstaltung zieht seit Jahrzehnten die neuen Herren der Welt und im Besonderen die Macher der Globalisierung an. Letztere k�nnen ihre Besorgnis nicht mehr ganz verbergen. Sie nehmen den B�rgerprotest sehr ernst, der sich seit Seattle immer dann erhebt, wenn eine der weltbeherrschenden internationalen Organisationen ein Gipfeltreffen veranstaltet, sei es der Internationale W�hrungsfonds oder die Weltbank, die Welthandelsorganisation oder die Organisation f�r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die G7 oder - wie zuletzt in Nizza - der Rat der Europ�ischen Union.

Schon im vorigen Jahr hatten die Ereignisse von Seattle bei den in Davos versammelten Entscheidunstr�gern einen tiefen Eindruck hinterlassen. "Jedes Jahr", las man in der International Herald Tribune vom 2. Februar 2000, "steht ein bestimmtes Thema oder eine Pers�nlichkeit im Mittelpunkt des Davoser Weltwirtschaftsforums. Im Jahr 2000 hie� der Star ohne Frage Seattle. Seattle war in aller Munde."

Manche Verfechter des herrschenden Wirtschaftsmodells sind sich des Demokratiedefizits im Gefolge der Globalisierung wohl bewusst und fordern seit kurzem "ernsthafte �berlegungen, wie die Normen und Verfahrenweisen der Globalisierung demokratischer gestaltet werden k�nnten"(2). Der Chef der US-Zentralbank Alan Greenspan h�chstpers�nlich ist inzwischen der Auffassung, dass "Gesellschaften keinen Erfolg haben k�nnen, wenn signifikante Teile ihr Funktionieren als ungerecht wahrnehmen"(3).

Diese "signifikanten Teile" der Gesellschaft, die sich gegen die aktuelle �konomische Barbarei auflehnen und den angeblich "un�berschreitbaren Horizont" des Neoliberalismus ablehnen, werden aus aller Welt in Porto Alegre zusammenstr�men und mit einem Elan, der durchaus als revolution�r zu bezeichnen ist, den Versuch unternehmen, den Grundstein zu einer effektiven Gegenmacht zu legen.

Warum gerade in Porto Alegre? Weil Porto Alegre in den Augen all derer, die eine andere Welt f�r m�glich halten, seit einigen Jahren als emblematische Stadt gilt. Die Hauptstadt des s�dlichsten brasilianischen Bundesstaats, Rio Grande do Sul, an der Grenze zu Argentinien und Uruguay gelegen, hat sich zu einem sozialen Experimentierfeld entwickelt, das Beobachter aus aller Welt mit einer gewissen Faszination betrachten.

SEIT zw�lf Jahren wird Porto Alegre von einer Linkskoalition unter F�hrung der Arbeiterpartei (PT) regiert. Die Stadt hat in vielen Bereichen - Wohnungswesen, Personennahverkehr, Stra�enreinigung, M�llabfuhr, ambulante und station�re Krankenversorgung, Kanalisation, Umwelt, sozialer Wohnungsbau, Alphabetisierung, Schulbau, Kultur, �ffentliche Sicherheit und vieles mehr - spektakul�re Fortschritte vorzuweisen. Das Geheimnis dieses Erfolgs ist das Mitbestimmungsbudget (or�amento participativo), das hei�t: Die Bewohner der verschiedenen Stadtviertel k�nnen konkret und demokratisch �ber die Verwendung der Gemeindegelder bestimmen. In ihrer Hand liegt die Entscheidung dar�ber, welche Bereiche der Infrastruktur geschaffen oder verbessert werden. Und sie haben die M�glichkeit, den Fortgang der Arbeiten und die Finanzierung aus n�chster N�he zu beobachten. Weil damit eine Veruntreuung �ffentlicher Gelder oder Amtsmissbrauch unm�glich gemacht werden, entsprechen die Investitionen ziemlich genau den mehrheitlichen W�nschen der Stadtteilbev�lkerung.

Dieses politische Experiment findet wohlgemerkt unter Bedingungen v�lliger demokratischer Freiheit statt, in lebhafter Auseinandersetzung mit einer starken Rechtsopposition. Die Arbeiterpartei kontrolliert weder die gro�en Tageszeitungen noch die Funk- und Fernsehanstalten. S�mtliche Medien befinden sich in der Hand von Unternehmensgruppen, die der Arbeiterpartei ebenso feindlich gesonnen sind wie der Rest der lokalen Arbeitgeber. �berdies ist der Handlungsspielraum der Arbeiterpartei �u�erst begrenzt. Sie hat sich an die Verfassung zu halten und kann daher zumal in Steuerfragen nicht so handeln, wie sie es gerne w�rde. Dennoch sind die B�rger mit ihrer Politik so zufrieden, dass sie ihren Kandidaten bei den B�rgermeisterwahlen im Oktober 2000 abermals wiedergew�hlt haben, mit 63 Prozent der Stimmen.

In dieser einzigartigen Stadt, in der sich eine Demokratie besonderer Art entfaltet, wird das Weltsozialforum versuchen, ein anderes, die Menschen nicht mehr ausgrenzendes Globalisierungsmodell auf die Beine zu stellen. Seit nunmehr zehn Jahren versuchen uns Kapital und Markt unabl�ssig einzureden, sie allein w�rden die Geschichte und das Gl�ck der Menschen machen - und nicht die Menschen selbst, wie es die sozialistischen Utopien behaupten.