(EU-Ost-Erweiterung, Teil II)

Dieses Lied entstand 1797 als polnische Legionen in Italien Napoleon unterst�tzten, ist seit den Novemberaufst�nden 1830 polnische Nationalhymne und wurde 1926 Staatshymne.

Die Hoffnungen auf Napoleon – Unterst�tzung gegen Russland, Preu�en und �sterreich - erwiesen sich als tr�gerisch, aber der Wille, sich gegen die �berm�chte zu behaupten, blieb tragendes Element von Nationalbewu�tsein .

Dieses Land konnte Zerreibungen zwischen Gro�m�chten nur durch einen Zusammenhalt, �berstehen, der lange Zeit ohne unabh�ngige staatliche Eigenst�ndigkeit gemeinsame Kultur, Sprache und Geschichtsbewusstsein pflegte. Die katholische Kirche war das �bergreifende Band.

"Polen war nirgendwo" zitiert Adam Krzeminski den Klassiker des absurden Theaters, Alfred Jarry, in seinem St�ck "K�nig Ubu" 1896. ¹

Es war nirgendwo, "nur" in den Herzen und K�pfen, kann man erg�nzen. Die "polnischen Teilungen" Ende des 18. Jh. l�sten Eigenstaatlichkeit auf und verteilten die Beute unter Preu�en, Russland und �sterreich. Darin hatten sich die Polen bis 1918 einzurichten, zu widerstehen und die Hoffnung nicht aufzugeben. Als dann nach dem Ende des 1. Weltkriegs Polen wieder zum Staat wurde mit eigener Regierung, dauerte es nur 20 Jahre bis die deutsche Wehrmacht von Westen und sowjetische Truppen von Osten ihre Gewaltregime errichteten, Mordmaschinerien unerh�rten Ausma�es.

Das Ende des 2. Weltkrieges brachte auch keine Befreiung, sondern willk�rliche Gebietszuweisungen und Einordnung in den sowjetischen Machtbereich.

So ist es nicht verwunderlich, dass Polen nun endlich durch Integration in NATO und EU aus dieser eingeklemmten Zwangslage heraus will und Schutz sucht sowie eine neue Rolle als Mittler zwischen West- und Osteuropa.

Die Alternativen sind d�nn ges�t, die Lage nicht rosig, aber der �ber Jahrhunderte gerettete Freiheitswille ist ein Faktor, mit dem die Konzerne und m�chtigen EU-L�nder rechnen m�ssen.

Wie sieht Polen heute aus?

Bilder aus Krakau im Sommer 2001

Diese tausend Jahre alte Stadt mit einem mediterranen Stadtzentrum empf�ngt den Besucher mit offenen Armen.

Der wundersch�ne Marktplatz mit den Tuchhallen, die im 13. Jahrhundert entstanden und dann im 16. Jh. nach einem Brand neu erbaut wurden, bietet einen Blick auf die Marienkirche, von deren Turm ein "Feuerwehrmann" st�ndlich das Turmlied auf der Trompete bl�st als Erinnerung an einen Tataren�berfall im 13. Jh. - so eine der Sagen.

Dann die Wawel-Burg, die zwischen dem 10. und Anfang des 17. Jh. Sitz der polnischen F�rsten und K�nige war.

Die schmerzlichen Traditionen er�ffnen sich beim Besuch des alten j�dischen Viertels. An die Remuh-Synagoge grenzt einer der �ltesten j�dischen Friedh�fe Europas, wo seit dem 16. Jh. Juden beerdigt wurden. Fast die gesamte j�dische Bev�lkerung wurde im 2. Weltkrieg von den Nazis vernichtet. In der N�he wurde der Film "Schindlers Liste" gedreht.

Nach ihrem �berfall machten die deutschen Herren Krakau zum Sitz der Zentralverwaltung im "Generalgouvernement", eine Schreckensherrschaft, die aus Polen Sklaven machen wollte, Zwangsarbeiter deportierte, aber nicht verhindern konnte, dass ein mutiger Untergrundkampf Hoffnung aufrecht erhielt.

Allenthalben also blickt dem Besucher "gemeinsame" Geschichte entgegen, die durch den "eisernen Vorhang" versch�ttet wurde.

Heute pulsiert das Leben in dieser Stadt, Touristen beleben Pl�tze und Stra�en, eine Unmenge von kleinen L�den soll eine Existenzgrundlage bieten.

Eine Fahrt zum Museum des Vernichtungslagers Auschwitz nahe Krakau konfrontiert mit dem Teil deutscher Verantwortung, die kaum zu ertragen ist. Millionen wurden hier ermordet mit genauer "gesetzlicher Regelung", b�rokratischer Erfassung und penibler Organisation.

Bilder aus Warschau im Fr�hjahr 2001

Der erste Eindruck, wenn man den Bahnhof verl�sst: eine aufstrebende Stadt. Neue Glast�rme, Hochh�user, bunte Reklame, eine Stadt voller Leben, moderne Kaufh�user, viele neue Pkws der Mittel- und Oberklasse. Ganz offenkundig entsteht hier eine Schicht innerhalb der Gesellschaft, die von dem Eindringen gro�er Konzerne mit moderner Technologie profitiert.

Der Ostteil der Stadt zeigt die andere Seite, H�user in schlechtem Zustand, mehr Armut, Bettler.

Auch hier kann man der Geschichte nicht entgehen, das Warschauer Ghetto, die Tatsache, dass der Westteil der Stadt von den deutschen Besatzern fast v�llig zerst�rt wurde. In den 50er Jahren wurde der alte Stadtkern und das Schloss wieder in historischem Stil aufgebaut.

Wir - eine Gruppe von "kein mensch ist illegal" - trafen uns mit jungen Menschen, die in feministischen oder antifaschistischen Gruppen versuchen, ihren Standtort zu finden und Widerstand zu organisieren:

Aber auch nach Wei�russland , der Ukraine und der russischen Enklave Kaliningrad (K�nigsberg), wo ein traditioneller Grenzverkehr nachbarschaftlich organisiert ist, soll durch Visumspflicht die Grenze abgeriegelt werden.

Diese jungen Leute sind in der Gesellschaft nicht repr�sentativ, aber ein wichtiges Potential. Am 1. Mai finden 2 Demonstrationen statt. Eine gr��ere mit traditionellen gewerkschaftlichen, postkommunistischen und sozialdemokratischen Organisationen, haupts�chlich mit Parolen gegen Arbeitslosigkeit und Sozialk�rzungen, eine kleinere mit "linksradikalen" Gruppen, die auch zum Teil an Protesten in Prag gegen die IWF- und Weltbank-Tagung im September 2000 beteiligt waren. Es tauchen hier Transparente und Schilder gegen die WTO und EU auf. Reden richten sich gegen neoliberale Finanzpolitik. Dieser kleinere Zug wird begleitet und zum Teil eingekesselt von einem riesigen in schwarzer Kleidung bedrohlichen Polizeikommando. Derartige Bilder kennen wir auch bei uns.

F�hrt man mit dem Zug oder PKW durch Polen, so pr�gen arme D�rfer das Bild. Die Landwirtschaft ist sicher der dickste Brocken bei der angestrebten EU-Mitgliedschaft.

Es gibt etwa 2 Millionen landwirtschaftliche Betriebe, knapp ein Viertel der polnischen Bev�lkerung lebt davon. Allerdings produzieren nur etwa die H�lfte der Betriebe haupts�chlich f�r den Markt, der Rest �berwiegend f�r den Eigenbedarf (37 %). 13 % sind reine Subsistenzh�fe, d.h. sie ern�hren die Familie und das lokale Umfeld.

Nimmt man die Sch�tzungen von Experten , so werden – im g�nstigsten Fall – 400.000 H�fe �berleben, also mehr als dreiviertel m�ssen aufgeben. ² Erfolgreich haben sie sich der Kollektivierung zur Wehr gesetzt, jetzt sind sie Opfer einer massiv inszenierten Osterweiterung der EU.

Obwohl gen�gend Eigenproduktion zur Verf�gung steht, w�chst der Import von billigen EU-G�tern. Seit 1993 verzeichnet Polen gegen�ber der EU ein wachsendes Handelsdefizit im Nahrungsmittelsektor – inzwischen 11 Mrd. $ , - in den Superm�rkten sind �ber 30 % der Waren westlicher Herkunft.³

Die Hoffnungen der Landwirte auf Direktbeihilfen oder Unterst�tzungen aus dem EU-Strukturfonds (so wird dort errechnet, dass rund 12 Mrd. Euro j�hrlich nach Polen flie�en sollten) werden kaum zu erf�llen sein, da diese Erwartungen den EU-Haushalt sprengen und andere L�nder – wie z.B. Spanien oder auch Frankreich - gro�e Begehrlichkeiten auf diesem Sektor haben. Hinzu kommt, dass in der WTO derzeit die Verhandlungen laufen mit dem Ziel, Agrarsubventionen abzubauen, die M�rkte ungesch�tzt weiter zu �ffnen. Schlie�lich sollen die Hilfen ohnehin erst ab einer Hofgr��e von mehr als 3 Hektar einsetzen, schon da fallen 30 % der polnischen raus.

Um sich vor dem Ausverkauf von Agrarland zu sch�tzen, verlangen die Polen eine �bergangsfrist von 18 Jahren, in der privater Verkauf an EU-Ausl�nder unzul�ssig sein soll. Dies st��t auf energischen Widerstand, nicht zuletzt in Deutschland.

Wo sollen die Menschen dann arbeiten, wenn ihre H�fe nicht zu retten sind? Der schlechte Ausbildungsstand im l�ndlichen Bereich ist eine besondere Hypothek, denn schon heute betr�gt die Arbeitslosigkeit im Landesdurchschnitt fast 16 % - Tendenz steigend, in l�ndlich gepr�gten Gebieten 20 – 30 %. Daher ist die Erbitterung gro�, nachdem Deutschland sich in der EU mit seiner Forderung nach (maximal) 7-j�hriger �bergangsfrist f�r Arbeiter aus den �stlichen "Beitrittsl�ndern" durchgesetzt hat.

Hinzu kommt ein riesiges Haushaltsdefizit, das f�r 2001 auf umgerechnet 46 Mrd. DM gesch�tzt wird. Dies soll durch Einfrieren der Renten und Geh�lter im �ffentlichen Dienst, K�rzung der Sozialleistungen, Erh�hung der Mehrwertsteuer usw. gesenkt werden. Allerdings scheuen alle Parteien angesichts der Wahlen am 23.9.2001 davor zur�ck, die W�hler durch derartige Zumutungen jetzt zu verprellen.⁴

Immerhin flossen von 1995 bis 2000 ca. 50 Mrd. $ an ausl�ndischen Direktinvestitionen nach Polen, 63 % in produzierendes Gewerbe (Autoindustrie, Pepsi, Philipp Morris, Reemtsma, Siemens usw.). Die viel gepriesene Privatisierung, die ja den gro�en Aufschwung bringen sollte, ist fast vollendet. Mehr als 95 % aller wirtschaftlichen Betriebe sind in privater Hand.

Aber wer profitiert davon?

Die Exportindustrie boomt, allerdings mehr als die H�lfte aller Exporte werden von transnationalen Konzernen bestritten, vorneweg die Autoindustrie – VW, Opel, Fiat und Daewoo (Die Chefin der Deutsch-Polnischen IHK, Gabriela Jaworek: "Es ist kaum bekannt, dass jeder Opel-Astra, der auf deutschen Stra�en f�hrt, aus einer polnischen Fabrik kommt" ⁵.)

Von den Investitionen profitieren vor allem Warschau und ein paar andere Gro�st�dte, das Land entwickelt sich auseinander, die Einkommensunterschiede sind gewaltig.

Bei der hohen Arbeitslosigkeit handelt es sich um "Nebeneffekte der Modernisierung", so der Chef�konom der Bank Pekao SA, Dariusz Filar ⁵ . Die K�ufer von Staatsunternehmen mussten zun�chst eine Besch�ftigungsgarantie f�r mehrere Jahre unterschreiben – die l�uft nun aus!

Das Rentensystem wurde auf Kapitalbasis umgestellt, da freuen sich die Banken, die zu dreiviertel unter ausl�ndischer Kontrolle stehen.

Das Gesundheitswesen wird jetzt durch Budgetierung eingeschn�rt und soll f�r private Investoren - vor allem aus dem Westen - zugerichtet werden.

Und immer neue Korruptionsvorw�rfe zeigen, dass "alte Seilschaften" aus kommunistischer Vergangenheit die "Privatisierung" zum eigenen Vorteil nutzten.

Die Antwort liegt demnach auf der Hand: am wenigsten profitiert der Gro�teil der Bev�lkerung au�erhalb urbaner Zentren, den Rahm sch�pfen andere ab.

Die Stimmung vor den Wahlen

Daher w�chst die Skepsis der Bev�lkerung . Nur noch knapp �ber 50 % sind f�r die EU-Osterweiterung, 54 % meinen, dass die EU-L�nder gr��ere Vorteile haben als Polen. Das spiegelt sich wieder in Zahlen: Deutschland z.B. exportierte nach Polen von 95-98 f�r ca. 75 Mrd. DM, Polen in die BRD aber nur f�r 55 Mrd. DM.

Der Widerstand artikulierte sich bisher durch massive Proteste der Bauern. Im Gesundheitswesen streikte das Krankenhauspersonal Ende letzten Jahres.

Dieser wachsende Unmut soll kanalisiert und gemildert werden �ber die Medien. Daher ist das Vordringen westlicher Medienkonzerne auch diesem Zweck gewidmet. So sind Hirtreiters Verlagsgruppe Passau (VGP) als auch der norwegische Konzern Orkla Media dabei, den Pressemarkt in den gro�en regionalen Pressezentren vollst�ndig zu kontrollieren und den unabh�ngigen - und kritischen - Lokalzeitungen die �konomische Basis zu nehmen. Hirtreiter 1999: "Unser know how, Heimatzeitungen zu machen, ist unser McDonald`s. Das k�nnen wir im Prinzip �berall machen - in Krakau genauso wie in Passau."⁶

Die jetzt regierende Minderheitsregierung Buzek (unterst�tzt durch Wahlaktion Solidarit�t – AWS) hat bei den Wahlen am 23.9. kaum eine Chance. Die beste Ausgangsposition hat das B�ndnis der demokratischen Linken – SLD (die sog. Postkommunisten), das mit anderen Parteien (B�rgerplattform PO und Bauernpartei PSL) wahrscheinlich die Regierung stellen wird. Da �berwiegen die "Pro-EU"-Anh�nger, wenn auch die Bauernpartei Schutz der Landwirte einfordern wird.

Es ist den EU-L�ndern bisher gelungen, den Wettbewerb der "Beitrittsstaaten" , wer als erster aufnahmef�hig ist, gegeneinander zu sch�ren. Besser w�re es, Polen, Ungarn, Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien und die Baltischen L�nder w�rden gemeinsame Interessen formulieren und gegen die EU in Stellung bringen.

J�rgen Crummenerl