UNFAIRE  REGELN  UND  DOPPELTE  STANDARDS

Die Oxfam Kampagne: MAKE TRADE FAIR

EINLEITUNG

Der Handel ist eine der m�chtigsten Kr�fte, die unser Leben mit dem anderer Menschen verbindet. Er ist eine Quelle unvorhergesehenen Reichtums. Und doch sind Millionen von armen Menschen auf der Welt von diesem Reichtum ausgeschlossen. Der gewachsene Wohlstand geht Hand in Hand mit Massenarmut. Die obz�ne Kluft von Ungleichheit zwischen Reich und Arm wird immer gr��er.

Der Welthandel k�nnte ein m�chtiger Motor sein, um die Armut zu reduzieren und �konomisches Wachstum zu f�rdern.. Aber dieses Potential geht ungenutzt verloren. Das Problem besteht nicht darin, dass der internationale Handel  als solcher den Bed�rfnissen und Interessen der Armen entgegensteht, sondern dass die Regeln, die diesen Handel bestimmen, zugunsten der Reichen gemacht wurden.
Wenn Afrika, Ostasien, S�dasien und Lateinamerika ihren jeweiligen Anteil an den Weltexporten nur um 1 Prozent erh�hen w�rden, k�nnte der daraus entstehende Gewinn 128 Millionen aus der Armut befreien. Allein in Afrika k�nnte dies 70 Milliarden Dollar schaffen - ungef�hr f�nfmal soviel wie der Kontinent jetzt als Entwicklungshilfe erh�lt.
Die Regierungen der reichen L�nder betonen in ihrer Rethorik stets, dass die Reduzierung der Armut eins ihrer wichtigsten Ziele sei. In ihrer Praxis jedoch werden die Armen durch (rigged) Regeln und doppelte Standards von den Segnungen des Handels ausgeschlossen. Damit schlie�en sie die T�r f�r einen Ausweg aus der Armut. Z. Beispiel:
Die reichen L�nder geben jeden Tag 1 Milliarde Dollar f�r Agrarsubsventionen aus. Das Resultat sind Agrar�bersch�sse, die dann zu Dumpingpreisen auf den Weltmarkt geworfen werden. So wird die Existenzgrundlage von Millionen von Kleinbauern in armen L�ndern unterminiert.
Wenn Entwicklungsl�nder auf die M�rkte der reichen L�nder exportieren wollen, dann treffen sie auf Zollschranken, die viermal h�her sind als die, auf die die reichen L�nder selbst sto�en. Diese Zollschranken erzeugen Kosten von 100 Milliarden Dollar pro Jahr -doppelt soviel, wie die armen L�nder an Entwicklungshilfe erhalten.
- W�hrend die reichen L�nder ihre M�rktee geschlossen halten, werden die armen vom Internationalen W�hrungsfonds und der Weltbank unter Druck gesetzt, ihre eigenen M�rkte in einem rasanten Tempo f�r den internationalen Handel zu �ffnen. Dies hat oft katastrophale Folgen f�r die armen Gemeinschaften.
- Der internationalen Gemeinschaft ist ees nicht gelungen, das Problem der niedrigen und unstabilen Warenpreise aufzugreifen und zu regeln. Dadurch werden Millionen von Menschen zur Armut verdammt. Der Kaffee Preis, z.B. ist seit 1997 um 70 Prozent gefallen. Dadurch gingen den Kaffeeexporteuren in den Entwicklungsl�ndern 8 Milliarden Dollar Deviseneinnahmen verloren.
- M�chtige Transnationale Konzerne (TNKss) hatten und haben die Freiheit, Investitions- und Arbeitspraktiken anzuwenden, die zu Armut und Unsicherheit f�hren. Sie sollen sich lediglich freiwillig
- zahnlosen Verhaltensregeln unterwerfenn. In vielen L�ndern beruht der Erfolg der Exportwirtschaft auf der Ausbeutung von Frauen und M�dchen.
- Mehrere Regeln der Welthandelsorganisaation (WTO) �ber den Handel mit Intellektuellen Eigentumsrechten (TRIPs), Investitionen (TRIMS), und Dienstleistungen (GATS) sch�tzen die Interessen der reichen L�nder und der m�chtigen TNKs. Dabei werden den Entwicklungsl�ndern immense Kosten aufgeb�rdet. Diese Ungleichheit der Behandlung f�hrt zu einer fundamentalen Infragestellung der Legitimation der WTO.

Die Reform des Welthandels ist nur ein Erfordernis, um die tiefen Ungerechtigkeiten zu beenden, die die Globalisierung charakterisieren. Es sind auch Aktionen erforderlich, um die Ungleichheiten in bezug auf Gesundheitsversorgung, Bildung und Einkommensverteilung und Berufschancen zu reduzieren., einschlie�lich der Ungleichheiten, die zwischen Frauen und M�nnern existieren.  Die Regeln des Welthandels sind auf jeden Fall ein Kernfaktor des Hungerproblems. Fundamentale Reformen sind daher notwendig, um sie zu einem Teil der L�sung dieses Problems zu machen

DIE KAMPAGNE VON OXFAM

Die Kampagne MAKE TRADE FAIR zielt auf eine Ver�nderung der Welthandelsregeln, so dass der Handel tats�chlich einen Unterschied machen kann im Kampf gegen die globale Armut. Die Hauptziele der Kampagne sind folgende:

Die Bedingungen, die mit den IWF- und Weltbank- Programmen verbunden sind und die die armen L�nder zwingen, ihre M�rkte zu �ffnen, ohne R�cksicht darauf, welche Auswirkungen dies f�r die Armen hat, m�ssen abgeschafft werden.

Der Marktzugang muss f�r die armen L�nder verbessert werden und der Zyklus von subventionierter Landwirtschaft, �berproduktion und Export-Dumping der reichen L�nder muss beendet werden. Au�erdem m�ssen die Regeln der WTO so ge�ndert werden, dass Entwicklungsl�nder ihre heimische Nahrungsproduktion sch�tzen k�nnen.

Es m�ssen neue internationale Waren-Institutionen geschaffen werden, die die Diversifikation f�rdern und ein �berangebot bestimmter Waren beenden, damit die Preise f�r die Produzenten erh�ht werden, sodass ihnen ein vern�nftiger Lebensstandard garantiert werden kann. Das bedeutet ,dass die Praktiken der Konzerne ge�ndert werden, so dass sie faire Preise zahlen.

Es m�ssen neue Regeln �ber die Intellektuellen Eigentumsrechte geschaffen werden, die sicherstellen, dass arme L�nder sich neue Technologien und Grundmedizinen leisten k�nnen, und dass Bauern das Recht behalten, Saatgut aufzubewahren, auszutauschen und zu verkaufen.

Regeln und Gesetze m�ssen verboten werden, die Regierungen dazu zwingen, grundlegende Dienste der Daseinsvorsorge zu liberalisieren und zu privatisieren - Dienste, die notwendig sind f�r die Armutsbek�mpfung.

Die Qualit�t der Investitions- und Arbeitsstandards im privaten Sektor m�ssen verbessert werden.

Die WTO muss demokratisiert werden. Den armen L�ndern muss eine st�rkere Stimme gegeben werden.

Die nationalen Politiken bez�glich Gesundheit, Bildung und Regierungsverhalten m�ssen ge�ndert werden, sodass die Armen ihre eigenen F�higkeiten entwickeln und ihre Potentiale realisieren k�nnen, sodass sie am Marktgeschehen unter gleicheren Bedingungen partizipieren k�nnen.

Das bestehende Welthandelssystem ist nicht zu verteidigen, noch ist es zukunftsf�hig. Keine zivilisierte Gemeinschaft kann die Extreme von gleichzeitigem Reichtum und gleichzeitiger Armut tolerieren, die das herrschende Handelssystem erzeugt.
Gro�e Teile der Entwicklungswelt sind Enklaven von Verzweiflung geworden, die zunehmend marginalisiert und ausgeschlossen sind von dem wachsenden Wohlstand, der durch den Handel geschaffen wird. Geteilte Prosperit�t kann nicht auf einer solchen Grundlage aufgebaut werden. Wie die wirtschaftlichen Kr�fte, die die Globalisierung vorantreiben, keine Grenzen kennen, so werden auch Zorn und Wut und soziale Spannungen , die die Ungleichverteilung von Reichtum und Chancen begleiten keine nationalen Grenzen respektieren. Die Unstabilit�t, die diese Spannungen hervorbringen, bedroht uns alle. In der globalisierten Welt von heute ist unser Leben mehr als je zuvor mit anderen Leben verkn�pft, dass gilt auch f�r unseren Wohlstand. Als globale Gemeinschaft werden wir entweder zusammen schwimmen oder untergehen.
Oxfam glaubt, dass ein Wandel m�glich ist. Das internationale Handelssystem ist keine Naturgewalt. Es ist ein System des Autauschs, das von Regeln und Institutionen gelenkt wird, die politische Entscheidungen reflektieren. Diese Entscheidungen k�nnen den Interessen der Schwachen und Verletzlichen Priorit�t geben oder aber den Interessen der Reichen und M�chtigen. Der Handel verst�rkt die weltweite Armut und Ungleichheit weil das internationale Handelsystem so gemanaged wird, dass es zu diesem Resultat kommt.

Die internationalen Spielregeln spiegeln die Macht der herrschenden Interessen wider- aber dies kann durch eine geschlossene �ffentliche Kampagne ge�ndert werden, Wie die internationale Kampagne zur Schuldenstreichung der armen L�nder gezeigt hat, k�nnen �ffentliche Aktionen erreichen, dass die Interessen der Armen auf das internationale Programm gesetzt werden. Und es k�nnen wirkliche Erfolge f�r die menschliche Entwicklung erzielt werden.

Zum Schluss: Wir m�ssen eine klare Wahl treffen. Wir k�nnen w�hlen, dass unfaire Handelsregeln weiterbestehen und Armut und Elend verursachen, samt den Konsequenzen, denen wir dann ausgesetzt sind, oder wir k�nnen diese Regeln �ndern. Wir k�nnen der Globalisierung erlauben, weiterhin f�r die wenigen zu wirken anstatt f�r die vielen, oder wir k�nnen ein neues inklusives Modell der Globalisierung schaffen, das auf gemeinsamen Werten und Prinzipien sozialer Gerechtigkeit beruht. Wir haben die Wahl. Und jetzt ist die Zeit zu w�hlen.

(�bersetzt von Maria Mies)