Zu Beginn des Treffens wurde Euphorie verbreitet: 4,7 % Wachstum der "Weltwirtschaft" - nur leider die Afrikaner hinken hinterher, zu viele haben AIDS .

Die ungeheuren Wachstumsraten der Armut in der Welt waren wohl nicht gemeint, eher die der Reichen, die der Konzerne. Man traf sich, man kannte sich, man warf Nebelkerzen in die Medienwelt.

Der franz�sische Schriftsteller Jean Rouaud hat den heutigen Kapitalismus so beschrieben:

„Der wirtschaftliche Krieg, der seit 20 Jahren seine neuen Regeln diktiert, hat neue Verh�ltnisse geschaffen, indem er Methoden des Milit�rs und dessen martialisches Vokabular �bernahm: �berlebenstraining f�r F�hrungskr�fte, Eroberung neuer M�rkte, Zielen auf Kundenkreise, Strategie, Schlagkraft und was wei� ich, nur um neue Seife zu verkaufen. Schlie�lich ist die Erst�rmung des Weltmarktes mit einer neuen Antifaltencreme f�r die Menschheit weniger sch�dlich als Raketen und anderes Mordwerkzeug, das die Arsenale der Milit�rm�chte f�llt. Und doch wissen wir, da� sich die Interessen von einem Krieg zum anderen kaum gewandelt haben, da� zwischen der Pl�nderung und der Marktoffensive nur ein Unterschied im Verhalten besteht: �berzeugen statt diktieren, verlocken statt zwingen, beschwatzen statt befehlen. Bezahlen aber m�ssen nach wie vor die Schw�chsten, die Raubz�ge sind weltumspannend..." (FAZ 13.9. - wohlgemerkt im Feuilleton)

Seit Herausbildung des Kapitalismus schwelt unter dem Schleier westlicher Industrie-Demokratie und gerade heute unter dem ewig lachenden Konsum ein Konkurrenz- und Unterwerfungskrieg, der - wenn n�tig - auch bewaffnet gef�hrt wird.

Wir wollen uns anschauen, wie die f�hrenden Industrie- und Wirtschaftsm�chte versuchten und versuchen, Strukturen zu ihren Gunsten zu etablieren, die ein H�chstma� an Gewinn aber auch an Stabilit�t garantieren sollen.

In Bretton Woods wurde ein System etabliert, das folgende Grundprinzipien festschrieb:

feste Wechselkurse - gebunden an und gef�hrt durch den Dollar;

das GATT-System als Abkommen �ber Einfuhrz�lle - gleiche Bedingungen f�r alle Weltmarktteilnehmer - ebenfalls unter F�hrung der USA (sp�ter wurde die WTO Nachfolgerin des GATT);

Einrichtung von IWF und Weltbank als Steuerungsinstrumente f�r den Kreditverkehr, Aufbau des zerst�rten Europas mit Anbindung an die USA - IWF f�r W�hrungsschwankungen und Kurzkredite - die Weltbank f�r Aufbauhilfe, auch f�r Westeuropa

Insgesamt spielten staatliche Eingriffe und Kontrollsysteme eine gro�e Rolle.

Man muss festhalten, dass die USA ein (westliches) Finanzsystem unter eigener F�hrung und zum Ausbau ihrer F�hrung etablierten. Der Dollarkurs bewegte sich um 4,00 DM.

Anfang der 70er Jahre: Europa und Japan waren �konomisch und politisch gest�rkt, viele Kolonien waren in die staatliche Unabh�ngigkeit gelangt, so dass �nderungen durchgesetzt wurden:

- Liberalisierung des Au�enhandels

Der Neoliberalismus beginnt seinen Siegeszug.

Der IWF als W�hrungsh�ter verliert zun�chst an Aufgaben.

Dann Anfang der 80er Jahre: die sog. „Schuldenkrise der 3. Welt".

Sie hat Ursachen:

im Zeitalter des Keynsianismus wurden - nachfrageorientiert- viele Kredite zur Belebung des Konsums und f�r Investitionen vergeben;

im Kalten Krieg war Kreditvergabe oft Bestechung, um Staaten vom Ostblock zu l�sen oder fernzuhalten;

die Zusammenarbeit mit korrupten Regierungen und Oligarchien, die westliche Industrie und Strategie-Interessen vertraten, war verst�rkt worden;

der Zusammenbruch der Rohstoffpreise (erh�hter Rohstoffabbau und Exportorientierung der Schuldnerl�nder - um Schulden zur�ckzuzahlen - f�hrten zum �berangebot, die westlichen Industriestaaten und Konzerne diktierten die Preise);

die erzwungene �ffnung der M�rkte beeintr�chtigte die Entwicklung eigenst�ndiger Industrien in der 3. Welt;

Zinssteigerungen schn�rten die Staaten ein.

Diese „Schuldenkrise" rief insbesondere den IWF auf den Plan. Um die Schuldeneintreibung zu optimieren, sprang der IWF mit neuen Krediten ein, die aber zu einem betr�chtlichen Teil zur Schuldenregulierung eingesetzt wurden.

Damit hatte der IWF eine neue Rolle: langfristige Steuerungsversuche durch Eingriff in nationale �konomien - und eine Art „Versicherung" f�r andere Kreditgeber (seien es Staaten, seien es Privatkreditgeber). Bei Zahlungsunf�higkeit der "unterentwickelten" Staaten sichert der IWF vor�bergehend Risiken ab.

Es gibt inzwischen 182 Mitgliedsstaaten. Jedes Land transferiert bei Eintritt in den IWF einen Teil seiner nationalen W�hrungsreserven. Durch die H�he dieses Beitrages - die Quote - wird das Stimmrecht und auch die Quote, wieviel ein Land leihen darf, bestimmt.

Das Exekutiv-Direktorium ist eine Art -unkontrollierter- Finanzregierung.

18 % der Stimmen halten dort die USA; Sie verf�gen damit bei Grundsatzentscheidungen �ber eine Sperrminorit�t und halten mehr Stimmrecht als Lateinamerika, S�dasien und das subsaharische Afrika zusammen.

Zum Beispiel hat Belgien dort mehr Stimmen als Indien, die BRD hat mehr Stimmen als die 40 s�dlich der Sahara gelegenen Staaten Afrikas.

19 Industriel�nder verf�gen �ber 60 % der Stimmen - 122 Entwicklungsl�nder hingegen nur �ber 31 %.

Jeder der 5 gro�en Quotenhalter (USA, Japan, BRD, Frankreich und Gro�britannien) stellt einen Exekutivdirektor, zwei Direktoren vertreten 42 L�nder Afrikas.

Bei der Weltbank sind die Verh�ltnisse �hnlich.

Die IWF-.Kredite sind von ihrer H�he her nicht immer entscheidend, so werden z.B. im s�dlichen Afrika nur 5 % der vergebenen Kredite durch den IWF gew�hrt. Aber diese Kredite haben zwei entscheidende Funktionen:

- Und: Der IWF springt ein bei Verlusten von Industriestaaten und Privatbanken

Die SAPs , die zur Voraussetzung f�r Kreditgew�hrung und Kreditverl�ngerung gemacht werden, sind zugeschnitten auf die Interessen der Geber. Im Kern geht es um folgende Bedingungen:

- die Wirtschaftspolitik mu� „angebotsorientiert" werden, das bedeutet g�nstige Produktionsbedingungen f�r Unternehmen (niedrige L�hne, Sozialabgaben, pp)

- Sog. Haushaltskonsolidierung wird verlangt: Einsparungen im Sozial-, Gesundheits- und Erziehungsbereich, keine Subventionierung von Nahrungsmitteln usw., um stabile Geldwertverh�ltnisse f�r die Anleger zu gew�hrleisten;

- eine restriktive Geldpolitik wird durchgesetzt, das hei�t hohe Zinsen f�r Anleger und Kapitalbesitzer;

- hohe Devisenreserven sollen gehalten werden, d.h. Handelsbilanz�bersch�sse durch Exportorientierung auf billige Waren f�r die Industriel�nder, Drosselung der Importe, Senkung des Konsums

- Liberalisierung des Kapitalverkehrs - also �ffnung der L�nder f�r freien und ungehinderten Kapitalverkehr;

-die Privatisierung staatlicher Versorgungsunternehmen wird vorangetrieben, Gro�konzerne �bernehmen die lokale Daseinsvorsorge zu Profitbedingungen.

Man kann das zusammenfassen:

billige Rohstoffe, billige Arbeitskr�fte, offene M�rkte - alles f�r "uns", d.h. f�r die kapitalistischen Industriestaaten.

Der sog. „Washingtoner Konsens" aus den 80er Jahren verk�ndete, eine neoliberale Politik - Liberalisierung und Deregulierung - sei f�r alle gut. Aber weit gefehlt, der Flurschaden ist global fast un�bersehbar: Zerst�rung lokaler Strukturen in Landwirtschaft und Industrieproduktion, Vernichtung von Menschenleben durch Hunger und Armut, Umweltsch�den ungeheuren Ausma�es - dies alles kann hier nur marginal angedeutet werden.

Die Schulden summierten sich - 1998 - auf 2,5 Bio $. Von 1990 bis 1998 nahmen sie um ca 75 % zu; gleichzeitig flossen von 1983 bis 1995 �ber 2 Bio. $ an die Gl�ubigerl�nder zur�ck.

Die 41 meistverschuldeten L�nder zahlen j�hrlich 8 Mrd. $ zur�ck - oft mehr als 50 % der Staatseinnahmen. 1980 schuldeten sie den n�rdlichen Industriel�ndern 58 Mrd. $, 1998 waren es bereits 200 Mrd $.

Das subsaharische Afrika geh�rt zu den �rmsten Regionen der Welt, dennoch m�ssen 300 Mio $ mehr Schuldentilgung pro Jahr f�r den IWF erbracht werden als an neuen Krediten gew�hrt wird.

Die Armut w�chst, w�hrend der Reichtum sich immer mehr konzentriert. Die Einkommensschere zwischen dem reichsten und dem �rmsten F�nftel der Weltbev�lkerung hat sich zwischen 1960 und 1997 von 30:1 auf 74:1 fast verdreifacht.

Nun einige Beispiele:

S�dostasien: Spekulatives Investitionskapital floss massenhaft in die sog. "Tigerstaaten", da dort gro�e Profite erwartet wurden. Als sich 1997 eine Krise andeutete, wurde pl�tzlich ebenso massenhaft Kapital abgezogen.

Indonesien verzeichnet seit 1996 eine Verdoppelung der Menschen in Armut auf 40 Mio. – e Frauen sind durch Arbeitslosigkeit besonders betroffen.

Die gesundheitliche Versorgung hat sich dramatisch verschlechtert, z.B. Eisenmangel-An�mie und Vitamin A-Mangel bei Kindern sowie Unterern�hrung von schwangeren Frauen. Immer weniger Kinder k�nnen eingeschult werden.

Afrika

Durch die ber�chtigten ESAF (sog. Erweiterte StrukturanpassungsFaszilit�t)-Programme des IWF sind die Pro-Kopf-Ausgaben f�r Bildung in 10 Jahren um 7 % gesenkt worden. Dazu kommen K�rzungen im Gesundheitswesen, eine hohe Kindersterblichkeit, Unterern�hrung, Millionen auf der Flucht, Trinkwassermangel.

Oder die gro�en Staudammprojekte der Weltbank:

Zwischen 1986 und 1993 sind allein etwa 2,5 Mio Menschen aufgrund von 192 Staudamm-oder Erschlie�ungsprojekten (Gro�vorhaben im Verkehrs- und Transportsektor) vertrieben worden in sog. „Umsiedlungen". Staudammprojekte bedeuten gleichzeitig Austrocknen der Felder, die dann nicht mehr bewirtschaftet werden k�nnen, andere Landstriche werden �berschwemmt. Verdiener sind die Gro�konzerne, die diese Projekte bauen.

Es gibt Berechnungen, wonach f�r jeden in ein Entwicklungsland investierten Dollar 1,5 oder 2 $ wieder in die Exportwirtschaft der Industriel�nder zur�ckflie�t.

Osteuropa ist der neue strategische und �konomische Schwerpunkt der westlichen Industriel�nder - die USA wollen als Weltmacht Nr. 1 �ber die NATO-Osterweiterung und IWF/Weltbank ihren Einflu� vergr��ern - und NATO-Strukturen bedeuten westlichen Einfluss auf die dortigen Milit�rstrukturen. Das umfasst auch milit�rische Interventionsm�glichkeiten bei "Krisen" - wie Streiks, Armutsaufst�nden usw. (Wie im -zun�chst gescheiterten- Multilateralen Abkommen f�r Investitionen - MAI - ja bereits vorgesehen).

Die EU will �ber die Osterweiterung �konomische und politische Konkurrenzpositionen besetzen und ausbauen.

Es handelt sich um besonders interessante L�nder und M�rkte:

Ein relativ hoher Ausbildungsstand, „Freisetzung" von Arbeitskr�ften im Agrarbereich, d.h. billige Arbeitskr�fte f�r Industrie und Neue Technologien und damit Anziehungskraft f�r ausl�ndische Investoren sind gute Bedingungen.

Die gegenw�rtige Debatte um die Osterweiterung der EU dreht sich u.a. darum, dass die Beitrittskandidaten m�glichst vorher ihre Strukturreformen durchf�hren (Zerst�rung und Anpassung des Agrarbereichs, Privatisierung staatlicher Industrie, Banken, Daseinsvorsorge usw. - Deregulierung und Liberalisierung).

Osteuropa ist nat�rlich auch gepr�gt durch jahrzehntelange Zentralwirtschaft in H�nden der Staatsfunktion�re. Gerade deshalb w�re ein langsamer Weg vonn�ten.

Stattdessen erlebten wir eine Schocktherapie mit Unterst�tzung und Druck von IWF und Weltbank, z.B. in Russland:

Preisfreigaben, Privatisierungen, Stabilisierung der Staatsfinanzen auf Kosten der Armen sind die Stichworte. Seit 1991 sind 45 Mio. Menschen verarmt, 80 % haben ihre Ersparnisse verloren, 15-20 % (zwischen 40 und 45 Mio.) k�nnen sich keine Arzneimittel oder neue Kleidung mehr leisten - zwischen 5% und 10% (7-15 Mio.) leiden unter schweren Mangelerscheinungen und Unterern�hrung. Die Arbeitslosigkeit liegt offiziell bei 10 % - nach der Internationalen Arbeitsorganisation IAO sind 30 % offen oder verdeckt arbeitslos - und 1994
5 Mio. Menschen in Teilzeitarbeit.

Aber immerhin sind 3-5 % reicher geworden.

Dies war nat�rlich zun�chst auch ein Programm der Destabilisierung. Heute setzen die westlichen L�nder auf bessere Investitionsbedingungen, St�rkung staatlicher Strukturen - eben auf Putin. Die Rohstoffe winken und wollen gesichert werden.

Wie sieht es im Land der IWF/Weltbank-Tagung - der Tschechischen Republik – aus?

Hier hat der IWF mit 3,9 Mrd $ Kredit 1990 seinen Einfluss mit einen Schub erweitert. Aber auch hier fassen die SAPs.

Durch die �ffnung der M�rkte werden diese �berflutet von westlichen Waren: die Industrieproduktion ging um 22 %, die Landwirtschaft um 30 %, zur�ck. VW �bernahm z.B. Skoda und hatte damit einen T�r�ffner nach Osten - Skoda-Produktionen in Polen und Russland und auch in Indien werden er�ffnet.

Im Energiesektor kaufen sich RWE und VIAG ein, 90 % der Presse in den westlichen Regionen geh�ren deutschen Pressekonzernen.

28 Mrd. $ wurden von 1989-1999 an ausl�ndischem Kapital investiert, 25 % aus der BRD.

Die Auslandsschulden stiegen von 1989 von 7,8 Mrd. $ bis 1998 auf 23 Mrd. $. Daran wird die Forderung gekn�pft, Sozialleistungen zu k�rzen, Rentenalter heraufzusetzen usw..

Gleichzeitig stieg die Arbeitslosenquote auf 10 %, in einigen Regionen des Bergbaus

auf 20 % .

Eine Coupon-Privatisierung wird gef�rdert: staatliche Anteilscheine an Unternehmen k�nnen gekauft und damit kann spekuliert werden. Ein garantierter R�ckkaufwert ist besonders interessant f�r westliche Spekulanten und Privatisierer.

Gleichzeitig erh�hen sich die Repressionen nach Innen: Es gab z.B. eine Diskussion im Parlament �ber Bestrafung von linker Gesinnung.

Lange Zeit traten deren Aktivisten f�r humanit�re und �konomische Interessen der Entwicklungsl�nder ein. Aber: Gefahr erkannt, Gefahr gebannt. Viele wurden mehr und mehr integriert in die Arbeit von IWF und Weltbank.

Riesige Finanzprogramme, die eine unternehmerische Struktur erforderten, schafften Abh�ngigkeiten, zum Teil werden die NROs schon als Subunternehmer von IWF-Programmen bezeichnet. Der Anteil von Weltbank-Projekten mit NRO-Beteiligung ist zwischen 1988 und 1997 von 5% auf 47 % erh�ht worden - die professionellen Standards haben sich angen�hert.

Im Jugoslawienkrieg haben NROs zum Teil die Lagerverwaltungen f�r internierte Fl�chtlinge �bernommen.

Man muss sicherlich weiterhin differenzieren. Es gibt NROs, die sich nach wie vor f�r die Interessen der Betroffenen f�r deren Interessen einsetzen. Aber das Gerede von der sog. "Zivilgesellschaft", die st�rker in "Entscheidungsprozesse einbezogen" werden soll, ist tr�gerisch. Die NROs sind nicht "die" Zivilgesellschaft. Sie vertreten meist Einzelinteressen, manchmal nur ihre eigenen, oder werden als Transmissionsriemen f�r die Durchsetzung von Konzernzielen benutzt.

4 b) Parallel dazu hat sich unter dem Stichwort „good governance" die Tendenz verst�rkt, die anfangs nur �konomische Strukturanpassung auf die politischen Systeme auszuweiten. Denn man sah, dass die institutionellen Voraussetzungen f�r Strukturanpassungen ebenfalls verbessert werden m�ssen. Das bedeutet �ffnung der politischen Sph�re und Einbeziehung verschiedener politischer Str�mungen, die Rolle der Politikwissenschaftler und NRO-Fachleute hat sich drastisch erh�ht.

4 c) Schlie�lich registrieren wir eine neue Tendenz: Die "Privatisierung der UNO".

Kofi Annan lud die Gro�konzerne ein – und sie nutzten die Chance, auch �ber die UNO Einfluss auf wirtschaftliche Entwicklungen und Profitbedingungen zu bekommen. W�hrend die UNO als Staatenb�ndnis von den finanziellen Beitr�gen der L�nder lebt, mu� sie erleben, dass die USA 1,6 Mrd. $ Schulden nicht bezahlen, obwohl gerade die USA die UNO oftmals instrumentalisiert.

Die finanziellen N�te der UNO sollen jetzt Gro�konzerne auffangen: „Globaler Pakt" hei�t das Zauberwort. Shell, BP Amoco, Nike, Novartis, Bayer, BASF, Dupont, DaimlerChrysler und wie sie alle hei�en – sie unterst�tzen diesen Pakt, indem sie gezielt Gelder zur Verf�gung stellen f�r bestimmte Projekte – die sie selbst bestimmen – . Sie k�nnen sich dann mit dem Logo der UNO schm�cken f�r Reklamezwecke. Ihre Aktivit�ten in diesen Projekten sind freiwillig, und sie k�nnen f�r Fehlverhalten nicht zur Rechenschaft gezogen werden.

Warum besch�ftigen wir uns hier in der BRD mit diesem Themenkomplex?

- Wir profitieren vom Elend der Entwicklungsl�nder - ob wir wollen oder nicht - und haben die Pflicht, mit ihnen gemeinsam Ver�nderungen zu erk�mpfen.

- Deutschland h�lt seit den 80er Jahren nach den USA neben Japan die drittst�rkste Quote bei den Stimmrechten in IWF und Weltbank - ein weltwirtschaftliches Triumvirat!

Die deutsche Wirtschaft hatte z.B. 1993 mit 2,5 Mrd. ein Rekordergebnis bei Lieferungen und Leistungen und eine weitere Nachfrage nach deutschen Exporten von 4,6 Mrd., die

aus Weltbankkrediten finanziert wurden - bei 1,1 MRD Einzahlungen.

Die BRD besetzt jetzt einen Chefposten im IWF

Das vorzeitige Ende der Tagung in Prag wurde gepr�gt von gro�en Protesten aus aller Welt sowie von neuen Ank�ndigungen seitens IWF und Weltbank, nunmehr die Armutsbek�mpfung in den Mittelpunkt zu stellen. Das h�ren wir seit 20 Jahren oder mehr - was daraus bisher geworden ist, wurde oben beschrieben.

J�rgen Crummenerl