In diese Weste m�ssen wir noch wachsen

Als die Akteure des 1.Europ�ischen Sozialforums nach f�nf ersch�pfenden Tagen wieder nach Hause fuhren, hatten sie den Eindruck, an einem „historischen Treffen" teilgenommen zu haben. Worauf st�tzt sich dieser Eindruck?

n Zun�chst auf die Zahl der Beteiligten, die alle Erwartungen weit �bertroffen hat: Statt 20000 wurden 60000 Teilnehmerkarten verkauft (sie mussten nachgedruckt werden), und zur Abschlussdemonstration kamen 500000 (nach Angaben der Polizei) bzw. 1 Million (nach Angaben der Organisatoren) statt der erwarteten 200000. �ber 100 L�nder und mehr als 400 Gruppen und Organisationen waren vertreten.

n Sodann auf die Zusammensetzung der Teilnehmenden. Anders als in Porto Alegre, wo die junge Generation in Gestalt eines Jugendlagers einen eigenen, vom Forum abgetrennten Raum zugewiesen bekam, bestimmte sie in Florenz das Erscheinungsbild. Im Unterschied zu den 60er Jahren haben sich hier die jungen sozialen Bewegungen mit der �lteren Arbeiterbewegung verbunden.Am Forum selbst wie auch an der Demonstration war nicht nur die italienische Gewerkschaftsbewegung stark beteiligt (CGIL und FIOM), erstmals hatte auch der Europ�ische Gewerkschaftsbund offiziell und mit eigenen Rednerinnen und Rednern teilgenommen; die CGIL stellte am Samstag den Ordnerdienst f�r die Demonstration. Aber auch die katholische Arbeitnehmerbewegung, der europ�ische Verband der Alternativbauern, der europ�ische Ableger des Weltfrauenmarschs und zahlreiche Nichtregierungsorganisationen von Amnesty International bis zu den Friends of the Earth waren sichtbar vertreten.

Zur Zusammensetzung geh�rt aber auch die geografische Breite. Zum ersten Mal war Osteuropa einschlie�lich Russland integraler Bestandteil einer gemeinsamen europ�ischen Bewegung – so gut wie alle L�nder waren vertreten, vielleicht mit Ausnahme von Wei�russland und Albanien, aber das ist nicht sicher. Dasselbe gilt f�r die Anrainerstaaten des Mittelmeers: die T�rkei, der Nahe Osten und Nordafrika geh�rten bei der Suche nach gemeinsamen Antworten, insbesondere auf den Krieg, selbstverst�ndlich dazu.

n Drittens waren alle �bereinstimmend der Meinung: „Die Dynamik der globalisierungskritischen Bewegung ist ungebrochen" (Peter Wahl von Attac Deutschland). „Die Mobilisierung ist ein handfester Beweis f�r das rasante Wachstum der sozialen Bewegungen, in Europa und international. Vor knapp zwei Jahren demonstrierten 20000 in Prag gegen neoliberale Globalisierung, sp�ter 50000 in Nizza und Br�ssel, 200000 in Sevilla und vor sechs Monaten waren wir schon eine halbe Million in Barcelona und nun sind fast eine Million Menschen nach Florenz gekommen. Das ist ein ungeheures Wachstum in nur zwei Jahren" (Christophe Aguiton von Attac Frankreich).

n Viertens aber – und das ist vielleicht das Wichtigste – „ging es nicht nur um ein Sammelsurium aller Missst�nde dieser Welt. Aus den vielen Flicken der Auflehnung ist pl�tzlich eine bunte Decke von Hunderttausenden geworden." Diese Anerkennung konnte sich der Italienkorrespondent der FAZ, Heinz-Joachim Fischer, nicht verkneifen.

Das beherrschende Thema auf dem Sozialforum war der Krieg, das ist wahr. Aber die Verabredung eines europ�ischen Aktionstags gegen die Intervention in den Irak am 15.Februar war nicht sein wichtigstes Ergebnis. In Florenz wurde der Grundstein f�r verschiedene soziale Netzwerke auf europ�ischer Ebene gelegt: der Migranten, der prek�r Besch�ftigten, der Frauen, der Studierenden; f�r eine m�llfreie Produktion und f�r ein Volksbegehren �ber die europ�ische Verfassung. Es wurden Kampagnen gegen GATS, f�r eine demokratische europ�ische Konstituante u.a. geplant. Das neugegr�ndete Netzwerk gegen prek�re Arbeits- und Lebensverh�ltnisse thematisiert nicht mehr nur die Rechtlosigkeit der ohne Papiere, ohne Wohnung und ohne Arbeitsplatz, es thematisiert die R�ckkehr die Arbeitsbewegung zu den Zeiten der ungesch�tzten Lohnkonkurrenz und wendet sich damit auch Gewerkschaften, Menschenrechtsorganisationen und kirchliche Gruppen.

Es war kein Zufall, dass die Entscheidung dar�ber, wer die Spitze der Demonstration bilden sollte, schlie�lich auf die Fiat-Arbeiter fiel, die w�hrend des Sozialforums in Sizilien und in Turin die Arbeit niederlegten.

Von diesen sozialen Bewegungen geht die Initiative aus, die Struktur und die Politik der Europ�ischen Union selbst zum Gegenstand des Protests zu machen und sich in den europ�ischen Verfassungsprozess h�rbar einzumischen. Sie geben der Losung „Ein anderes Europa ist m�glich" mit ihren Forderungen nach globalen sozialen und B�rgerrechten einen konkreten Inhalt.

Hieraus kann eine neue Arbeiterbewegung entstehen – allein diese M�glichkeit w�rde den Handlungsrahmen der bestehenden Protestbewegungen, auch der globalisierungskritischen Bewegung selbst, grundlegend ver�ndern. Noch ist es nicht soweit. Noch ist es m�glich, dass trotz einer sehr hohen Dichte an riesigen Demonstrationen Massenentlassungen und soziale Entrechtung weiter durchgesetzt werden. Um den Protest politisch wirksam zu machen, fehlen die geeigneten Instrumente: neue Gewerkschaften und neue Parteien.

n In Florenz wurden diese Fragen immerhin auf die Tagesordnung gesetzt. Hier hat eine Debatte �ber die Rolle und Arbeitsweise der „institutionalisierten Politik" begonnen, die an die Grundfesten der herrschenden Vorstellungen �ber politische und gewerkschaftliche Repr�sentation r�hrt.

Das wirft die Frage nach der Demokratie auf – auch in den eigenen Reihen. Die in Florenz getroffenen Verabredungen waren weitgehend das Ergebnis von Bem�hungen und Initiativen, die auf dem Forum selbst zustande kamen – im Vorfeld gab es Ideen, aber es bedurfte des Forums, um daraus konkrete Vorschl�ge zu formulieren.

Das Sozialforum wurde somit zu einem Ort der Entscheidungsfindung und eines neuen Typs unmittelbarer Demokratie. Diese Erfahrung Zehntausenden von Jugendlichen vermittelt zu haben – auch das macht die neue Qualit�t von Florenz aus.

Florenz wird den Sozialforen in den einzelnen Staaten, so auch bei uns, m�chtigen Auftrieb geben. Aber die St�rke von Florenz beruhte zum �berwiegenden Teil auf der St�rke der italienischen Bewegungen. Da haben wir in Deutschland Nachholbedarf. Die Mobilisierung gegen die Umsetzung der Hartzpl�ne und gegen die neu eingesetzte R�rup-Kommission werden ein Pr�fstein daf�r sein, ob wir es schaffen werden, auch hier ein Sozialforum aufzubauen, das diesen Namen verdient.

Angela Klein