Export um jeden Preis: Das Freihandelsrezept von OXFAM f�r die Dritte Welt

Dr. Vandana Shiva

14. Mai 2002

Der Internationale Bericht von Oxfam: "Rigged Rules and Double Standards" �ber Handel, Globalisierung und den Kampf gegen die Armut ist ein tapferer Versuch, zwei Paradigmen zu kombinieren. Wenn zwei Paradigmen jedoch unvereinbar sind, dann schafft der Versuch, sie zusammenzukoppeln nur eine schizophrene Analyse. Und das ist das Schicksal des Oxfam-Berichts �ber die Globalisierung.

Oxfam International macht den zum Scheitern verurteilten Versuch zwei Paradigmen zu vermischen. Das eine dieser Paradigmen gibt der Demokratie des Volkes die Priorit�t, das andere gibt Handel, Kommerz und M�rkten den Vorrang. Das erste Paradigma �ber Globalisierung basiert auf den Prinzipien der Gerechtigkeit, der Demokratie, der Souver�nit�t und Nachhaltigkeit und wird in vielf�ltiger Weise von der Antiglobalisierungsbewegung getragen, die die verdrehten und ungerechten Handelsregeln der WTO, der Weltbank, des IWF und ihrer Programme zur Handelsliberalisierung bek�mpft. Das zweite Paradigma der Globalisierung wird aber gerade von diesen Organisationen gef�rdert.

F�r das erste Paradigma ist der Handel eingebunden in den Kontext einer grunds�tzlichen Politik, die auf den Rechten der Menschen, auf demokratischer Partizipation und �kologischer Nachhaltigkeit beruht.

Das zweite Paradigma baut Demokratie, Souver�nit�t und Nachhaltigkeit als "Handelsschranken" ab, es stellt den Handel �ber alle anderen Politik-Instrumente. Indem es den Handel aus seiner Einbettung in den sozialen und �kologischen Kontext herausl�st, zerst�ckelt es die Gesellschaft und f�hrt zur Disintegration der �kosysteme. Es schafft Armut, indem es die Basis der �konomischen und �kologischen Sicherheit zerst�rt.

Neunzig Prozent des Oxfam-Berichts besteht aus einer Wiederholung der Kritik der Globalisierung durch die Anti-Globalisierungsbewegung. Trotzdem wird dies von Oxfam nicht anerkannt. Vielmehr versucht Oxfam diese Bewegung l�cherlich zu machen, indem es den Begriff der "Globo-phoben" gepr�gt hat. (im Gegensatz zu den "Globo-philen" M. M.)

Die Anti-Globalisierungsbewegung ist nicht "globophobisch", sie basiert vielmehr auf einem tiefen Internationalismus und auf Solidarit�t. Sie ist aber gegen die Regeln des Freihandels, der keinerlei Ethik, Gerechtigkeit, Demokratie und �kologische Grenzen mehr respektiert. Oxfam ist auch gegen die "rigged rules" des Handels, au�er im Kapitel 4 �ber "Marktzugang und Agrarhandel". In diesem Kapitel werden Handelsliberalisierung und ungeregelte M�rkte das Kernst�ck aller �konomischen Politik.

Das Kapitel f�ngt mit dem Standard-Argument der WTO und der Weltbank an, n�mlich dass Handel ein m�chtiger Motor f�r wirtschaftliches Wachstum und Reduzierung der Armut werden k�nne. Damit dieser Motor funktionieren kann, brauchen arme L�nder den Zugang zu den M�rkten der reichen L�nder. Die Annahme ist, dass erweiterter Marktzugang den L�ndern helfen kann, das Wachstum zu beschleunigen und damit neue Chancen f�r die Armen zu schaffen. Das soll vor allem f�r Agrarprodukte und arbeitsintensive G�ter gelten, denn der Lebensunterhalt von so vielen Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, stammt aus diesen Sektoren.

Marktzugang – das soll der magische Trank sein, um die �rmsten von der Armut zu befreien. Marktzugang ist jedoch nur ein anderes Wort f�r Exportorientierung und Exportherrschaft. Handel bedeutet ja schlie�lich eine Beziehung zwischen einem exportierenden und einem importierenden Land. Indem Oxfam den Marktzugang zu den reichen, importierenden L�ndern ins Zentrum seiner Analyse stellt, macht es die �konomischen, sozialen und �kologischen Kosten unsichtbar, die durch die exportbesessene und exportbeherrschte Landwirtschaftspolitik in den armen Dritt-Welt-L�ndern entstehen. Der Begriff des Marktzugangs suggeriert, dass die reichen L�nder aufgerufen sind, Opfer zu bringen; in Wirklichkeit sind es jedoch die Armen in den armen L�ndern, denen die wirklichen Opfer abgefordert werden.

Weitere landwirtschaftliche Exporte aus armen in reiche L�nder und weiterer Marktzugang bedeutet ebenfalls steigenden Konsum in L�ndern wo nicht-nachhaltiger Konsum die begrenzten Ressourcen der Erde bereits jetzt �ber ihre Tragf�higkeit hinaus treibt. Wie viele Hemden und Jeans mehr k�nnen reiche Konsumenten tragen, wie viele gr�ne Bohnen und frische Erdbeeren mehr k�nnen sie essen? Der Oxfam-Bericht ist blind gegen�ber den Implikationen des nicht-nachhaltigen Konsums, der auf steigenden Exporten aus armen L�ndern basiert. Er ignoriert auch die Tatsache, dass mehr Konsum landwirtschaftlicher Produkte in reichen L�ndern weniger Konsum und weniger Befriedigung von Grundbed�rfnissen und daher mehr Armut in armen L�ndern zur Folge hat.

Da Agrarhandel auf dem Land beruht, auf Wasser und Biodiversit�t und da das Angebot von Wasser und Land begrenzt ist, zieht die export-orientierte Agrarpolitik Wasser und Land von der Produktion von Grundnahrungsmitteln f�r lokale Konsumption ab. Exportdominanz verschiebt den Gebrauch der nat�rlichen Ressourcen hin zur Produktion von Luxusprodukten in armen L�ndern f�r reiche Konsumenten in reichen L�ndern und zwar zu geringen Kosten. Sie nimmt die Kontrolle �ber die Ressourcen aus den H�nden kleiner Bauern und Fischer und �bergibt sie den Agrobusiness-Konzernen. Exportdominanz zerst�rt die Basis der Naturressourcen durch nicht-nachhaltige Produktion und zerst�rt in dem Prozess die Lebensgrundlage der Kleinproduzenten und erzeugt Armut anstatt sie zu beseitigen.

Alle Dritte Welt L�nder werden von der WTO aufgefordert, ihre Landwirtschaft auf die Exportproduktion umzustellen. Dabei liegt das Hauptgewicht auf dem Export von Fleisch, Fisch und Shrimps, Blumen und Gem�se. Das "neue" Rezept von Oxfam ist das alte Weltbankrezept mit dem Motto: "Export zuerst". Der einzige Unterschied besteht darin, dass Oxfam sein Rezept in den WTO-Jargon vom "Marktzugang" kleidet, w�hrend die Bank von Handelsliberalisierung und �konomischen Reformen redet. Dieses Rezept betr�gt die Armen in drei Punkten:

Erstens, es lenkt die knappen Land- und Wasserressourcen weg von der Befriedigung lokaler Nahrungsbed�rfnisse und hin zur Produktion f�r Exportm�rkte. Dadurch werden Hunger und Hungersn�te f�r die �rmsten und marginalisiertesten Gemeinschaften geschaffen. Dies geschah bereits unter dem Kolonialismus, es geschieht wieder unter der Rekolonisierung durch die Globalisierung. Wie die bekannte indische �konomin Utsa Patnaik nachgewiesen hat, sank der Pro-Kopf-Konsum von Nahrung von 200 kg/ha im Jahre 1918 auf 150 kg/ha im Jahr 1947 (dem Jahr der indischen Unabh�ngigkeit M. M.) Der Anbau von Nicht-Nahrungs-Getreide wuchs 10mal schneller als der von Nahrungsgetreide. So wurde der Export-Markt gef�ttert. Die Grosse Bengalische Hungersnot, die 2 Millionen Menschen t�tete, war das Resultat. In Java wuchs unter holl�ndischer Kolonialherrschaft der Anbau von Exportfr�chten um 600 Prozent. Gleichzeitig sank der Reiskonsum von 199 kg/Kopf in 1885 auf 162 kg/Kopf in 1940.

Das umgekehrte Verh�ltnis zwischen steigenden Exporten und geringerer lokaler und nationaler Nahrungskonsumption ist als Folge der Strukturanpassungsprogramme (SAP) der Weltbank nachgewiesen worden. In Nigeria, �thiopien, Sudan, Kenia, Tansania und Zaire, wo 60 % der afrikanischen Bev�lkerung s�dlich der Sahara lebt, hat es in 10 Jahren einen R�ckgang der Getreideproduktion um 33 % pro Kopf gegeben und einen 20-prozentigen R�ckgang der gesamten Nahrungsproduktion pro Kopf. In all diesen L�ndern gab es steigende Agrarexporte pro Kopf gekoppelt mit sinkender Nahrungsproduktion und Nahrungskonsumption pro Kopf.

Oxfam hat als eine Organisation zur Hungerbek�mpfung begonnen. Es scheint seine Wurzeln vergessen zu haben ...

Zweitens: Die Zahl von zus�tzlichen 100 Milliarden US$ Einnahmen f�r exportierende L�nder verschweigt die sozialen und lokalen Kosten f�r die �kosysteme und die lokalen Lebenschancen, wenn Kleinbauern und Fischer durch die Export-Konzerne und das internationale Agrobusiness verdr�ngt werden, die alle nicht-nachhaltige Methoden anwenden, um Gewinn und Profit zu maximieren. In den bevorzugten Sektoren der Produktion von Fleisch, Blumen und Shrimps entstehen Schattenkosten f�r �kologische Zerst�rung und Zerst�rung von Lebensunterhalt von je 10 US$ f�r jeden Dollar, den die Exportkonzerne bei diesem Gesch�ft verdienen. Die magische Zahl von 100 Milliarden Dollar, die Oxfam als zus�tzlichen Gewinn aus dem Export zitiert, verdeckt so eine Trillion (?) US$ an sozialer und �kologischer Zerst�rung in den lokalen �konomien. Die lokalen Gemeinschaften sind die Verlierer und werden �rmer. Das ist der Grund, warum die lokalen Menschen jede Shrimp-Farm, jede Blumen-Plantage, jedes Schlachthaus (in Indien M. M.) bek�mpfen.

Die drei Sektoren, die durch die neue Politik der Handelsliberalisierung f�r den Export gef�rdert werden, sind Aquakultur (Shrimps) Florikultur (Blumen) und Fleisch. Nach der akzeptierten Freihandelsideologie soll mit dem Gewinn aus dem Export von Shrimps, Blumen, und Fleisch der Import von Nahrungsmitteln f�r die nationale Bev�lkerung finanziert werden. Auf diese Weise w�rde die Versorgungsl�cke in der einheimischen Konsumption, die durch die Umlenkung der produktiven Kapazit�ten weg von der Nahrungsproduktion f�r den einheimischen Konsum und hin zur Produktion von Luxusprodukten f�r reiche Konsumenten in reichen L�ndern entstehen w�rde, so die Theorie, mehr als geschlossen werden.

Es ist jedoch weder effizient noch nachhaltig, in Indien Shrimp-Farmen anzulegen oder Blumen und Fleisch f�r den Export zu produzieren. In jedem Fall wird mehr Nahrungsproduktions-Kapazit�t im Lande zerst�rt, durch die Umlenkung der Ressourcen und die Zerst�rung der �kosysteme, als auf dem globalen Markt durch Exporteinnahmen gekauft werden kann. Im Fall von Blumenexport gibt es f�r Indien folgende Daten: Indien gab 1,37 Milliarden Rupien an Devisen aus, um die Florikultur f�r den Export zu f�rdern. Die Einnahmen aus dem Blumenexport betrugen jedoch nur 0,32 Milliarden Rupien.

Aus den Eink�nften aus dem Export von Blumen kann Indien nur ein Viertel der Nahrung kaufen, die es auf dem f�r die Blumenproduktion genutzten Land h�tte anbauen k�nnen. Au�erdem stieg der Abfluss unserer Devisenreserven bei diesem Gesch�ft um mehr als 1 Milliarde Rupien.

Im Fall des Fleischexports zerst�rt Indien f�r jeden Dollar, den es einnimmt, f�nfzehn Dollar an wertvollen �kologischen Funktionen, die durch das Vieh auf den Bauernh�fen ausgef�hrt werden. Rinder sind in Indien die Quelle von organischem D�nger und von erneuerbarer Energie. Wenn sie f�r den Export get�tet werden, werden diese kostenlosen Dienste, die die Rinder dem Bauern liefern, zerst�rt. Dann m�ssen wir chemischen D�nger und fossilen Brennstoff importieren. Auf diese Weise steigt nicht nur der Abfluss von Devisen. Auch unser Klima wird dadurch weiter destabilisiert.

Diese falsche Rechnung �ber Gewinn und Verlust kann besonders am Beispiel eines Schlachthauses – AL KABEER – im Bundesstaat Andhra Pradesh illustriert werden. Der Staat AP h�tte 360 Millionen Rupien pro Jahr sparen k�nnen, h�tte er die erste Menge von Tieren, die geschlachtet wurden, am Leben gelassen. Wenn man berechnet, dass ein Tier im Durchschnitt 5 Jahre lebt, h�tten sie dem Staat 360 x 5 Rupien = 182 Millionen Rupien an Devisenausgaben erspart. Folgt man diesem Argument und fragt, wie viel der Staat in den weiteren 5 Jahren an Devisen sparen k�nnte, wenn keins der Tiere von AL KABEER get�tet w�rde, sondern 5 Jahre weiter leben k�nnte, dann kommt man auf eine Summe von 182 x 5 = 910 Millionen Rupien. Das bedeutet, dass den projektierten 200 Millionen Rupien, die AL KABEER durch das Schlachten und Exportieren von Fleisch einzunehmen gedenkt, 9,1 Milliarden an gesparten Devisenausgaben des Staates gegen�berstehen.

Im Falle des Shrimp-Exports hat jeder eingenommene Dollar mehr als F�nf Dollar an �kologischer Zerst�rung des Wassers, der Biodiversit�t, der Landwirtschaft und der K�stenfischerei nach sich gezogen. Industrielle Shrimp Farmen zerst�ren 200mal gr��ere Areale als die Gr��e der tats�chlichen Bassins selbst ausmacht. Dies geschieht durch die Versalzung des Grundwassers, die Verschmutzung der K�stengew�sser, die Zerst�rung von landwirtschaftlichen Fl�chen und von Mangrovenw�ldern. F�r jeden neuen Job, der durch die Shrimp-Farmen geschaffen wird, verlieren f�nfzehn Menschen ihren Lebensunterhalt. Mehr Nahrungsproduktion wird durch die Zerst�rung der einheimischen Landwirtschaft und Fischerei vernichtet, als von den Exporteinkommen aus den industriellen Shrimp-Farmen gewonnen werden kann. Au�erdem geht der Gewinn aus diesen Exporten an reiche Industrie-Konzerne. Den Preis f�r die Destruktion ihrer Lebensgrundlagen zahlen jedoch arme Bauern und kleine K�stenfischer.

Das hei�t, wir als Gesellschaft zahlen mehr in bezug auf steigende Nahrungsunsicherheit, als wir durch den Export von Luxusprodukten wie Shrimps, Blumen und Fleisch einnehmen.

...

Zum Schluss: Die Export-Liberalisierung ist auch schlecht f�r den Export. Nicht nur die Leute und die Umwelt verlieren bei dieser deregulierten Handelspolitik. Auch der Export selbst leidet. Indien war bekannt als die Pfeffer-K�nigin, was Wellen von Kolonisatoren verf�hrt hat. Heute kann Indien wegen des globalen ruin�sen Wettbewerbs keinen Pfeffer mehr exportieren. Au�erdem, als Folge dieses ruin�sen Wettbewerbs, sind viele L�nder gezwungen, ihre W�hrungen abzuwerten und immer gr��ere Mengen von Waren zu immer geringeren Preisen zu exportieren.

H�here Exportraten bedeuten keineswegs automatisch h�here Einkommen. Damit ist die zentrale These des Oxfam-Berichts widerlegt, dass die Erh�hung des Weltexports um 1 % zu einem Zuwachs von 100 Milliarden Dollar f�hren werde.

Selbst L�nder, die ihre Exportvolumen verdoppelt haben, hatten keinen Zuwachs an Devisen-Einkommen, weil sich die Terms of Trade verschlechterten. Eine Ver�nderung der Terms of Trade setzt aber eine Strukturver�nderung der globalen Wirtschaft voraus – eine Ver�nderung, wie sie die Antiglobalisierungsbewegung fordert.

Eine solche Strukturver�nderung bedeutet, dass der Handel nicht mehr als "Motor des Wachstums" angesehen wird. West-Bengalen hat seine landwirtschaftliche Produktivit�t und sein Wachstum nicht durch den Export sondern durch Landreformen erh�ht. Die sicherste, nachhaltigste und gerechteste Methode, die Armut zu beseitigen besteht darin, die Ressourcen in die H�nde der Leute selbst zu legen und den Kleinproduzenten den Zugang zu den lokalen M�rkten zu garantieren. Kleinproduzenten brauchen den Marktzugang zu lokalen M�rkten. Diese aber werden durch globale Konzerne vernichtet, die k�nstlich verbilligte, subventionierte Produkte zu Dumpingpreisen au diese M�rkte werfen. Die Regeln der Import Liberalisierung (durch die WTO M.M.) machen dies m�glich.

Ein internationaler Handel, der auf der Grundlage von starken lokalen �konomien und gesunden �kosystemen aufbaut, wird eine positive Rolle spielen. Export-orientierte �konomien, die auf der Entfremdung der Menschen von ihren Ressourcen beruht, der lokale Einkommen und �kosysteme zerst�rt, schafft gesellschaftliche Armut, auch wenn eine kleine Zahl von enteigneten Leuten Jobs im neuen Export-Sektor finden m�gen.

Indem es den Handel aus dem gesellschaftlichen Kontext herausl�st, hat sich Oxfam blind gemacht f�r den Kontext, in dem exportorientierte Nationen ihre Politik von der Devise "Food First" auf die Devise "Export First" umgepolt haben. Die b�uerliche Landwirtschaft, in der Millionen von Menschen Besch�ftigung fanden, wird unter die Kontrolle von einer Handvoll von Agrobusiness-Konzernen gestellt. Die nat�rlichen Ressourcen geh�ren nicht mehr lokalen Gemeinschaften, die sie f�r ihren Lebensunterhalt und ihre Wohlfahrt nutzen, sie geh�ren nun vielmehr den Gro0konzernen, die die Luxusbed�rfnisse der Reichen bedienen.

Oxfam schweigt zu diesen Tatsachen. Klein- und Mittelbauern kommen in ihrem Bericht nicht vor, nur "Produzenten". Nachhaltige Landwirtschaft geh�rt nicht zur Vision von Oxfam, nur Marktzugang. Dabei ist l�ngst erwiesen, dass es besser ist, statt externer Inputs interne Inputs zu nutzen, um die Einkommen der Bauern zu erh�hen.

Dies sind die Hauptfragen, um die sich heute die weltweiten Debatten um Nahrung und Landwirtschaft drehen.

�berall ergeht der Ruf, die Landwirtschaft wieder einzubetten in die �kologie, die Kultur und in die Befriedigung von Grundbed�rfnissen und die Sicherung des Lebensunterhalts. Es gibt eine Reihe von Bewegungen, die f�r die Wiederbelebung der kleinb�uerlichen Landwirtschaft k�mpfen, die die Kleinbauern und lokale M�rkte verteidigen. An dieser Stelle wird Handels-Gerechtigkeit erreicht, nicht aber in dem sch�chternen Echo auf die Weltbank, oder durch ein Einstimmen in den Chor um "Marktzugang", wie er von der Truppe Zoellick-Lamy-Short angef�hrt wird. Oxfam ist diesem Chor wohl gerade als j�ngster Chorknabe beigetreten. Oxfam redet von "inklusiver Globalisierung". Dabei ist das Projekt der �konomischen Globalisierung ja gerade ein Projekt der �konomischen und politischen Exklusion. Und es ist diese �konomische Exklusion, die in Indien wie in Europa zur politischen Exklusion f�hrt.

Der Genozid in Gujerat und der Aufstieg von Le Pen in Frankreich sind Ph�nomene einer Politik, die von einer �konomischen Globalisierung bestimmt ist, durch die Jobs, der Lebensunterhalt von vielen, die Ressourcen und die Kulturen zerst�rt werden. Oxfam und andere Bef�rworter der Globalisierung bezeichnen die Strategie starker lokaler und nationaler �konomien als "isolationistisch". Doch dies sind die eigentlichen Grundlagen der �konomischen Sicherheit. Und damit sind sie auch das beste Gegenmittel gegen Fremdenhass, Fundamentalismus und Kr�fte des Hasses und des Isolationismus.

Es sind grade die Unsicherheiten, die im Prozess der Globalisierung entstehen, die einen fruchtbaren Grund f�r faschistische Isolation darstellen. Die Globalisierung f�hrt zu Isolationismus, Exklusion und Fragmentierung der Gesellschaft. Starke lokale �konomien jedoch integrieren Gemeinschaften indem sie allgemeine Sicherheit erzeugen und inklusive Kulturen schaffen. Die Gleichungen sind klar: Globalisierung = Unsicherheit und Exklusion. �konomische Demokratie und Lokalisierung = Sicherheit und Inklusion.

...

Oxfam muss sich jetzt entscheiden. Will es f�r einen Handel stehen, der von Prinzipien des Friedens, der Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit bestimmt ist, oder will es eine schwache, kooptierte Stimme der herrschenden Interessen des Freihandels werden.

Will es Frieden und die Sicherheit der Leute �ber Handel und Gesch�fte stellen?

Will es die Leute oder den Handel an die erste Stelle setzen?

Will es "Food First" oder "Trade First" als Devise?

Will Oxfam den ganzen Weg bis zum Ende im Kampf um Strukturver�nderung und die Transformation der Handelsregeln und des Freihandelsparadigmas gehen?