von Nicola Bullard

 Als im letzten Jahr Tausende friedlicher Protestierer das WTO-Treffen in Seattle zum Scheitern brachten, erkannten die Reichen und M�chtigen, dass sie ein Problem hatten. Es waren nicht nur die Gegenstimmen lauter und besser organisiert, sondern sogar einige der fr�her einverstandenen Stimmen erhoben sich voller Zorn. Irgendetwas musste unternommen werden – und zwar schnell!

Zun�chst versuchte die Polizei, die Protestierer mit Tr�nengas und brutaler Gewalt zur�ckzudr�ngen. Dies schlug nicht nur fehl, sondern garantierte die Aufmerksamkeit der Medien und Sympathie der �ffentlichkeit f�r die gro�e Mehrheit der friedlichen Protestierer. Es war deutlich, dass ein anderer Kurs eingeschlagen werden musste, ein subtilerer. Die groben Umrisse dieses neuen Vorgehens hatten sich bereits vor Seattle abgezeichnet, doch die Elemente der Strategie wurden erst in den Wochen deutlich, die der ministerialen „Kernschmelze" folgten.

Zuerst redete jeder, von Mike Moore, dem Generaldirektor der WTO, bis Klaus Schwab, dem Pr�sidenten des Weltwirtschaftsforums und Inspirator hinter dem j�hrlichen Treffen der weltweiten Eliten in Davos, dar�ber, wie man die Zivilgesellschaft besser einbinden k�nne. F�r Moore waren die Ereignisse in Seattle ein Public-Relations-Problem. Die Menschen sind einfach nicht informiert oder, nach seinen Begriffen, leiden sie an „Globaphobie", an Globalisierungs-Feindlichkeit. Alles, was wir brauchen, ist, so Moore, dass wir unsere �ngste abbauen und unser Vertrauen in die Globalisierung (in angemessenem Ma�) zur�ckgewinnen.

Andere, wie Weltbankpr�sident James Wolfensohn und US-Pr�sident Clinton, reagierten, indem sie eine „Globalisierung mit menschlichem Antlitz" versprachen, womit sie meinten ... Na, ja, wer wei� schon, was sie meinten ? F�r mich h�rt es sich wie dasselbe alte Lied an, au�er, dass es einige neue Verse �ber gutes Regieren (good governance), Verminderung der Armut und Partizipation der Zivilgesellschaft gibt.

Gleichzeitig gab es einige herbe Kritik an der Zivilgesellschaft und besonders an den NROs (Nicht-Regierungs-Organisationen). Diese kam von den Medien (aus der englischsprachigen Presse, „The Economist" und „The Financial Times" taten sich besonders hervor) und sogar von Politikern des „Dritten Weges", wie der britischen Ministerin f�r Entwicklungs-Zusammenarbeit Clare Short. In ihren Vorw�rfen beschuldigen sie die Protestierer in Seattle, sie h�tten gegen die Interessen der Armen gearbeitet, indem sie dem S�den einen „Plan des Nordens" aufzwingen wollten, und sogar, dass sie die Rechtm��igkeit der gew�hlten Regierungen der Dritten Welt untergraben w�rden. Diese Sichtweise wurde vom „Economist" perfekt durch ein Titelfoto eines jungen (offensichtlich armen) indischen M�dchens unter der Titelzeile „Die wahren Verlierer von Seattle" aufgegriffen. Offensichtlich wissen die britische Regierung und die Presse des Establishments genau, was im Interesse der Armen liegt.

Alles dies ist widerspr�chlich und das ist es bewusst. Was wir sehen, ist die Umsetzung der bew�hrten und realen Strategie des „Teilens und Herrschens". Das Ziel ist einfach: Die Zivilgesellschaft aufzuspalten in „Gute" und „Schlechte", „Zivile" und „nicht Zivile". Die „Guten" sind jene, die die allgemeine Regie der Globalisierung (mit ein paar kleinen Korrekturen hier und dort, wie Klauseln zu Umwelt und Arbeit in Handelsvereinbarungen) akzeptieren und sich gesittet benehmen, wenn sie eingeladen werden, die Reichen und M�chtigen zu treffen. Die „Schlechten" sind jene, die das nicht tun. Und durch Manipulation der Gruppierungen der Zivilgesellschaft (die es nat�rlich gibt) zielen sie darauf, die fortschrittlichen Elemente zu marginalisieren und zu schw�chen, das hei�t, jene von uns, die grunds�tzlich mit der gegenw�rtigen Verteilung der wirtschaftlichen und politischen Macht nicht einverstanden sind.

Was ist eine Zivilgesellschaft?

Der Begriff „Zivilgesellschaft" ist im Allgemeingebrauch nahezu sinnentleert und bestenfalls eine sehr ungenaue Benennung unterschiedlicher Dinge durch unterschiedliche Leute. F�r unsere Zwecke hilfreich ist der Begriff der Zivilgesellschaft als eine politische Idee und in diesem Zusammenhang ist Gramscis Vorstellung der Zivilgesellschaft der Schl�ssel.

Antonio Gramsci, eines der gr��ten Geschenke Italiens an die moderne Welt, begriff die Zivilgesellschaft als ein Element in einer dreiteiligen Struktur, die den Staat, die Wirtschaft und die Zivilgesellschaft umfasste. Er sah die Zivilgesellschaft als den wichtigsten Ort f�r die Schaffung einer Ideologie, f�r das Bilden einer Mehrheitsmeinung und f�r das Legitimieren von Macht, d. h. f�r das Schaffen und Aufrechterhalten der kulturellen und sozialen Hegemonie der herrschenden Gruppe eher durch Konsens als durch Zwang.

In Gramscis Sichtweise ist die Zivilgesellschaft weder gutartig oder neutral, noch ist sie der „moralische Kompass", der Regierungen und Konzernen den richtigen Weg weist. Sie ist die Arena, in der sich widerstreitende Interessen (d.h. Klasseninteressen) auseinandersetzen und, ohne Einsatz von direkter Herrschaft und Zwang, der Staat und der Markt den Konsens der Zivilgesellschaft f�r ihre Legitimation erreichen m�ssen. Letztendlich – wer auch immer die Zivilgesellschaft f�r sich gewinnt, gewinnt alles .

Es gibt darin zwei wesentliche Elemente. Zuerst die Klassendimension, die anerkennt, dass die Zivilgesellschaft sich aus miteinander konkurrierenden Gruppen zusammensetzt, deren jede darum wetteifert, ihre eigenen Interessen zu sch�tzen und zu f�rdern. Das Zweite, und damit zusammenh�ngend, ist, dass dominante Gruppen (in unserem Falle jene, die von der neo-liberalen Globalisierung profitieren) bestimmte Gruppen in der Zivilgesellschaft benutzen, um Legitimation zu gewinnen, und sie werden versuchen, diejenigen, die den Konsens verweigern oder ihre Macht in Frage stellen, zu diskreditieren, mundtot zu machen oder zu demontieren. Dies zu verstehen macht es viel einfacher, zu verstehen, warum die Reichen und M�chtigen pl�tzlich so an „Zivilgesellschaft" interessiert sind. Es macht auch deutlich, dass die scheinbar widerspr�chliche Haltung der Elite, die im einen Moment dar�ber redet, die „ Zivilgesellschaft zu engagieren" , jedoch im selben Atemzug bestimmte Gruppen diskreditiert, indem sie behauptet, diese seien nicht repr�sentativ oder demokratisch, oder dass sie Eigentum zerst�rende Anarchisten seien, dass sie gegen die Interessen der Armen arbeiteten, dass sie versuchten, die Rolle des Staates zu �bernehmen, dass sie begrenzte Interessen verfolgten, usw. usw.

Einige dieser Behauptungen sollten wir ernst nehmen. Viele von uns arbeiten f�r NROs – wir sollten uns fragen, welche Rolle und Position wir f�r uns selbst annehmen: Wen vertreten wir? Was sind unsere Interessen? Wem schulden wir Rechenschaft?

F�hren wir einfach das herrschende System fort, indem wir die Rollen spielen, die uns zugewiesen sind? Funktionieren wir als Filter und Interpreten der Stimmen anderer Menschen und hindern dadurch deren Stimmen daran, in ihren authentischen Sprachen geh�rt zu werden? Sind wir gewillt, unsere privilegierten Positionen aufzugeben und zu erkl�ren, auf wessen Seite wir stehen?

Doch das meiste dieser Kritik ist eigenn�tzig und ein Tei der „Teile und Herrsche"-Strategie. Noch wichtiger ist jedoch, dass wir uns zu erinnern haben, dass dies genau die Fragen sind, die Konzerne und Regierungen vers�umt haben, zu beantworten.

Die vielen Stimmen der Zivilgesellschaft

Die Zivilgesellschaft hat nicht nur eine Stimme: Es gibt viele und unterschiedliche Stimmen, doch h�ren wir nicht immer diese Vielfalt. Oft �bert�nen die Stimmen des Nordens die Stimmen des S�dens. Und hier spreche ich nicht vom geographischen Norden und S�den, auch nicht von der traditionellen Nord-S�d Spaltung als Ergebnis des Imperialismus, sondern ich meine ein neu entstehendes Nord-S�d-Paradigma.

Dieses neue Paradigma erw�chst aus der Sichtweise, dass die neo-liberale Globalisierung Gewinner und Verlierer sowohl im traditionellen Norden als auch im traditionellen S�den schafft, und dass sich die politische Analyse und politisches Handeln aus dem Verstehen der Wechselwirkungen zwischen spezifischen �rtlichen Gegebenheiten und dem gr��eren internationalen Rahmen ergeben m�ssen. In diesem Sinne m�ssen L�sungen sowohl kosmopolitisch sein als auch in den lokalen Rahmen passen, um allgemein g�ltige Werte und Solidarit�t mit dem Engagement f�r Pluralismus, Vielfalt, Selbstorganisation und Selbstbestimmung eng zu verbinden. Und wir teilen nicht alle die gleichen Ziele oder gar politischen Ansichten.

Ein gutes Beispiel daf�r ist das Problem der Arbeitsrechtsklauseln bei der WTO. Der Internationale Bund der freien Gewerkschaften (The International Confederation of Free Trade Unions – ICFTU) und der Amerikanische Gewerkschaftsbund-Kongress der industriellen Organisationen (American Confederation of Labour-Congress of Industrial Organisations - AFL-CIO) k�mpfen in vorderster Linie in einer Kampagne zur Einf�hrung fundamentaler Arbeitsrechte in das WTO-System. Sie vertreten die Ansicht, dass diese Arbeitnehmer sch�tzen und dem ruin�sen Wettbewerb Einhalt gebieten werden. Auf den ersten Blick scheint dies eine gute Idee zu sein: Selbstverst�ndlich sollten Arbeitnehmer gesch�tzt werden. Doch ein zweiter, kritischerer Blick zeigt, dass die Strategie �u�erst fehlerhaft ist. Erstens gesteht die ICFTU durch Verfolgung dieses Zieles bei der WTO einem internationalen �konomischen System Legitimit�t zu, das bei jeder Gelegenheit Arbeitnehmer unter Druck setzt und ausbeutet. Zweitens l�sst es die Tatsache au�er acht, dass viele der WTO-Vereinbarungen die Autorit�t nationaler Regierungen, Regelungen einzuf�hren, die die Bedingungen der Mehrzahl der Arbeitnehmer verbessern w�rden, verhindert oder beschr�nkt – besonders jener im Landwirtschaftssektor, wo 59 Prozent der Arbeitnehmer in der Dritten Welt sind. Letztlich und von wesentlicher Bedeutung ist, dass die entscheidende Rolle des weltweit mobilen Kapitals bei der Minimierung der L�hne und dem Ausspielen von Arbeitnehmern gegen Arbeitnehmer vollst�ndig au�er acht gelassen wird.

W�hrend Regierungen auf beiden Seiten die Debatte manipulieren, um daraus politischen Nutzen zu ziehen, nutzen die Arbeitnehmerorganisationen die Kampagne um die „Kernarbeitsstandards", um die Interessen ihrer Mitglieder zu sch�tzen, besonders die der Arbeitnehmer in der Ersten Welt, deren Jobs durch billigere Dritte Welt-ArbeiterInnen bedroht sind. Obgleich es unaufrichtig ist, Eigeninteressen als Solidarit�t zu verpacken, kann niemand die ICFTU daf�r kritisieren, dass sie sich um ihre Mitglieder k�mmert. Doch die ICFTU repr�sentiert eine winzige (und relativ privilegierte) Minderheit der Arbeitnehmer der Welt und wir k�nnen nicht von ihr erwarten, dass sie die L�sung f�r Massenarbeitslosigkeit im S�den zu findet. Wir m�ssen ihre Strategien kritisieren und gleichzeitig Wege zur solidarischen Mobilisierung aller ArbeiterInnen finden. Das ist besser als die Mobilisierung von nur wenigen.

Die Anf�nge einer alternativen Sichtweise gibt es bereits. Einige Mitglieder der AFL-CIO, wie die Internationale Hafen- und Lagerhaus-Gewerkschaft (International Longshore and Warehouse Union), und nationale Gewerkschaften wie der koreanische Gewerkschaftsbund, sowie Organisationen von �berwiegend Dritte Welt-Arbeitern wie das Internationale Fischer-Kollektiv, erkennen bereits, dass ein umfassenderer Kampf dar�ber stattfindet, wer die Volkswirtschaften der Entwicklungsl�nder kontrolliert, und welchem Entwicklungsprogramm diese folgen k�nnen. Dies sind die Gruppen, mit denen wir langfristige politische B�ndnisse eingehen sollten, w�hrend wir gleichzeitig versuchen m�ssen, Politik und Positionen der f�hrenden Arbeitnehmerorganisationen zu ver�ndern.

Vernunft-Ehen

Bis heute sind die fortschrittlichen Kr�fte in der Zivilgesellschaft in der Lage gewesen, in Koalitionen mit eher konservativen, oder gelegentlich sogar gegnerischen, Gruppierungen zu arbeiten, um kurzfristige politische Ziele zu erreichen (z. B. das B�ndnis zwischen den fortschrittlichen NROs in den USA und den Rechten im Kongress, um Pr�sident Clintons Entscheidungsgewalt bei der „Schnellzug"-Liberalisierung („fast track") des Handels zu begrenzen). Doch sind diese „Vernunftehen" kurzlebig und lieblos. Wir brauchen langfristige Beziehungen, die auf Solidarit�t, einer gemeinsamen Vision und einer gemeinsamen Zukunft basieren.

Zun�chst m�ssen wir wissen, wof�r wir einstehen (das ist schwierig) und was wir wollen (sogar noch schwieriger). Wir m�ssen sicherstellen, dass wir uns selbst auf eine Weise organisieren, die die Werte, f�r die wir k�mpfen, zum Ausdruck bringt: Wir m�ssen tolerant, demokratisch, offen und transparent in unseren Handlungsweisen sein und bereit, f�r das, was wir sagen und tun, Rechenschaft abzulegen. Wir m�ssen uns engagieren f�r Bildung, Teilen der Macht und die Mobilisierung unserer Kr�fte f�r die politische Aktion, und wir m�ssen auf die Folgen vorbereitet sein ( So haben z. B. die Gr�nen in Deutschland gezeigt, dass die Stra�e von einer politischen Bewegung �ber eine politische Partei zur Teilhabe an der Macht wirklich voller Schlagl�cher ist ).

Am wichtigsten jedoch ist, dass wir eingestehen m�ssen, dass wir in einen Kampf um Macht und Ideen verwickelt sind. Konzerne und Staat brauchen unsere Unterst�tzung; sie brauchen uns, um f�r sie zu stimmen, ihre Produkte zu kaufen, ihre Steuern zu zahlen, kurz gesagt, „um ihr Spiel zu spielen". Was sie am meisten f�rchten, ist eine unzivile Zivilgesellschaft – und ich meine nicht nur die Anarchisten, die die m�chtige Symbolwirkung des Eigentums (und seiner Zerst�rung) verstehen, sondern jede Gruppierung, die den Status quo gef�hrdet.

Und sie haben ewas zu f�rchten. In den vergangenen vier oder f�nf Jahren sind einige extrem wichtige Massenbewegungen und soziale Organisationen entstanden, die ihre Wurzeln in einer radikalen und scharfen Kritik an der Zerst�rungskraft des Neo-Liberalismus gegen�ber Humanit�t und Umwelt haben.

Zu ihnen geh�ren die Nationale Allianz der Volksbewegungen (National Alliance of Peoples Movements) in Indien, die Landlosen-Bewegung (MST) in Brasilien, das Forum der Armen in Thailand, das internationale Bauern-B�ndnis La Via Campesina, das neu entstehende internationale Netzwerk ATTAC, das sich von Frankreich �ber den Senegal bis nach Brasilien ausbreitet, die Erlass-Jahr-Bewegung (zum Schuldenerlass),die Bewegung der Indigenen von Ecuador, die in diesem Jahr f�r drei Stunden die Macht in ihren H�nden hielten, und die Zapatistas .

Auch diese Massenorganisationen sind Teil der Zivilgesellschaft, doch sind sie jener Teil, der den Konzern-Chefs und Politikern nachts den Schlaf raubt, weil sie die Stimme des Volkes sind. Sie lehnen den Status quo ab, sie glauben nicht daran, dass der Globalisierung ein „menschliches Antlitz" gegeben werden kann, und sie vertrauen nicht darauf, dass ein einfaches Einbinden von Arbeitsrechts- und Umweltschutz-Klauseln in die WTO die Probleme der jobless growth (d.h. des Wirtschaftswachstums ohne Wachstum von Arbeitspl�tzen), der Massenarbeitslosigkeit und Armut, der Unsicherheit und Umweltzerst�rung l�sen wird.

Auf der ganzen Welt gibt es Organisationen der V�lker, die im t�glichen Existenzkampf und in ihren unterschiedlichen Erfahrungen gr�nden, die aber dennoch einig sind in einer gemeinsamen Beurteilung der zerst�rerischen, gegen die V�lker und die Natur gerichteten Kr�fte des globalen Kapitalismus. Diese Erfahrungen sind nicht auf den S�den begrenzt. Viele im reichen Norden, in der fr�heren Sowjetunion und Osteuropa, wissen, wie es ist, ohne Arbeit zu sein, ohne Wohnung, ohne Macht, wie Kultur und Gemeinsinn ersetzt werden durch Konsum- und Konkurrenzverhalten – dies sind �berall die gemeinsamen Erfahrungen der Menschen.

Kompromisse oder Alternativen?

Nach Seattle sieht das System sehr wackelig aus: WTO und Internationaler W�hrungs-Fonds (IWF) befinden sich in einer Krise, EU und USA zanken sich um den Handel und darum, wer der Boss von was wird, und keiner wagt es, dar�ber nachzudenken, was passiert, wenn die Wallstreet-Seifenblase platzt. Das gute alte Schiff „Globalisierung" segelt in raue und unbekannte See.

Inzwischen wird die Zivilgesellschaft von den internationalen Institutionen umworben, den UN-Organen, den Regierungen und sogar von Konzernen; sie alle hoffen, Unterst�tzung f�r ihre Pl�ne zu erhalten. Gewisse Gruppierungen in der Zivilgesellschaft werden stets das Establishment unterst�tzen und andere werden einen Kompromiss finden.

F�r viele Millionen Menschen ist es jedoch nicht die Frage, einen Kompromiss zu finden, es ist die Frage, eine Alternative zu finden. Dies wird nicht durch Wunschdenken oder moralische Tugend geschehen. Was wir dringend brauchen ist ein politisches Programm und eine politische Strategie.

Die Zivilgesellschaft ist politisch und wir sind Teile dieser Politik. Wenn wir die Verh�ltnisse wirklich �ndern wollen, m�ssen wir damit beginnen, dass wir die alten Schemata brechen und dass wir uns viel „unziviler" verhalten.