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04.10.2004
28.9. bis 30.9.2004
Universit�t Hamburg:
Symposium zur Information der �ffentlichkeit
WARNSIGNAL KLIMA:
Genug Wasser f�r alle?
Gen�gend Wasser f�r jeden
Klimaschutzkonferenz in Hamburg....
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/forschak/308142/
-TAGUNGSBAND-
Buchreihe Warnsignale: "Warnsignal Klima: Genug Wasser f�r
alle?"
Wissenschaftliche
Fakten
Inhaltsverzeichnis / Bestellung:
http://www.rrz.uni-hamburg.de/Wasser/buch.html
Die
Veranstalter haben mit Beginn des Symposiums � allein das ist schon einen
bemerkenswerte Leistung � einen breit angelegten Sammelband zum �Gegenstand
Wasser� vorgelegt. Die Einzelbeitr�ge n�hern sich ihm aus verschiedenen
Richtungen und beleuchten schlaglichtartig den aktuellen Stand der Diskussion
aus der Perspektive unterschiedlicher Fachdisziplinen und politischer
Standpunkte. In den naturwissenschaftlichen Anteilen nimmt der Band in Ans�tzen
durchaus den Charakter eines Handbuchs an.
Dennoch: Einige kritische Anmerkungen aus der Sicht eines Au�en- und Sicherheitspolitikers:
Der
wasserpolitische Anteil des Sammelbandes ist leider weitgehend deskriptiv, in
den Folgerungen zielt er appellatorisch auf Aspekte internationalen Rechts ab.
Darstellung und Bewertung des politischen Handelns im engeren Sinne greifen
deutlich zu kurz.
So bleibt
auch der Beitrag Breckle / Wucherer �ber den Aralsee (131ff) in der
Sachstandsbeschreibung stecken. Das ist insofern bedauerlich, da sich gerade an
diesem Beispiel exzellent entwickeln l�sst, wie Anlieger grenz�berschreitender
Wasserressourcen jenseits machtpolitischer und v�lkerrechtlicher
Fragestellungen mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft aus
Null-Summen-Spielen aussteigen und �ber Konzepte und Verfahren praktischer
Zusammenarbeit Kooperationsgewinne erwirtschaften k�nnen (siehe hierzu auch den
Hinweis zu �Integrated Water Ressource Management - IWRM, 248f). Dem Leser wird
daher erg�nzend ein Blick in folgende Internetseiten empfohlen:
-
Interstate Coordination Water
Commission of the Central Asia: http://www.icwc-aral.uz/
-
Scientific-Information
Center:� http://www.sic.icwc-aral.uz/index_e.htm
-
Environment Agenda for
Security and Cooperation in South Eastern Europe and Central Asia: http://www.iisd.org/natres/security/envsec/
Eine erfreuliche
Ausnahme dagegen ist Geiler mit seinen Anmerkungen zur Problematik der
Aneignung �virtuellen Wassers� (337f.). Hier liegt in der Tat eine besondere
Verantwortung, aber auch ein Ansatzpunkt f�r die Industriestaaten, regionale
Wasserbilanzen in Problemregionen zu entlasten.
Hervorzuheben
sind auch die weitgehend ausgewogenen Beitr�ge von Lanz (339ff) und Spiller
(343ff) zur Diskussion: Wasser �ffentliches Gut versus Handelsware.
Insbesondere Spiller ist zuzustimmen, dass es in diesem Spannungsfeld �keinen
K�nigsweg� gibt. Wenn sie zum Schlusssatz kommt: �Die Krise im Wassersektor ist
vorrangig eine Krise des �ffentlichen Sektors. Deshalb m�ssen L�sungsans�tze an
der Reform des �ffentlichen Sektors ansetzen, anstatt ihn mit dem Bade
auszusch�tten�, stellt sich allerdings die Frage, warum der Hinweis im Beitrag
Bartel (147ff) zu den EU-Wasserrahmenrichtlinien (WRRL) nicht aufgegriffen
wird. Die dort verankerten Informationspflichten und Rechte der
B�rgerbeteiligung bieten n�mlich die Chance zum Ausstieg aus einer
ideologischen Diskussion �ber Organisationsfragen zugunsten von Inhalten: Wer
setzt (ordungspolitische) Standards, �berwacht und setzt durch?
Im �brigen
stellen sich hier innenpolitisch die gleichen Herausforderungen wie in den
internationalen Bez�gen. Dazu Geoffrey Palmer (ehemaliger Premierminister Neuseelands): �...the global environmental
problems pose three specific challenges: setting the rules, monitoring and
verifying compliance, and providing an authoritative and binding method of settling
disputes...�
B�r /
K�rschner-Pelkmann kommen dagegen in ihrem Beitrag (347ff) bez�glich dieser
Herausforderung zu der Erkenntnis, dass eine �Wasserkonvention zwingend
erforderlich� sei. Ein Appell, der ohne eine angemessene Reflexion der
Rahmenbedingungen und Hintergr�nde v�lkerrechtlicher Entwicklungen wohl
politisch irrelevant bleiben wird. Der dahinter zu vermutende �kategorische
moralische Imperativ� ist � vielleicht auch gen�hrt aus den Erfolgen der NGOs
bez�glich der Landminen- und Kleinwaffenkonventionen - auch anerkennenswert.
Allerdings muss� darauf hingewiesen
werden, dass es sich bei Wasser um ein v�llig anderes Feld handelt, das
anderweitig nicht �kompensiert� werden kann. In ariden / semiariden Regionen
stellt sich beim Wasser n�mlich schlichtweg die politische Machtfrage.
Und so mutet es bei diesem Beitrag � ebenso wie bei den Beitr�gen Brugger (245ff), Pilardeaux ( 316ff), Simonis (320ff) Hoering / Sacher ( 351ff) � schon wundersam an, wie aus dem Dublin- und CSD-Prozess v�lkerrechtliche Verbindlichkeiten konstruiert, sowie ein expliziertes �Menschenrecht auf Wasser� und eine �Weltwassercharta� gefordert werden, w�hrend die Entwicklungen um das VN-Flussgebiets- �bereinkommen v�llig ignoriert werden. Ankn�pfend an kurze Bezugnahmen im Tagungsband (238, 241f) wird dem Leser daher dringend ein Blick in folgende Internetseiten empfohlen:
-
Convention on the Law of the
Non-navigational Uses of International Watercourses, 1997: http://www.un.org/law/ilc/texts/nnavfra.htm
-
Status: http://untreaty.un.org/ENGLISH/bible/englishinternetbible/partI/chapterXXVII/treaty41.asp
Fakt ist:
es besteht weder ein Informations-, noch ein konzeptionelles Defizit,
sondern ein Entscheidungs- und Umsetzungsdefizit! Es ist also durchaus
angesagt, endlich die Metaebene der Gipfel und Strategien zu verlassen und sich
auf die politische �berwindung dieser Defizite zu konzentrieren. Dazu UNO
Generalssekret�r Kofi Annan am 21. M�rz
2000 (2. Welt Wasser Forum, Aufruf zur �Blauen Revolution�): �...now is the time to move beyond protocols,
declarations and conventions; now is the time to move from vision to action...�
Es geht also nicht um Kodifizierung internationalen Rechts, sondern um praktische politische Zusammenarbeit!
Dar�ber
hinaus sollte sich jeder, der ein expliziertes �Menschenrecht auf Wasser�
fordert, auch �ber die m�glichen Konsequenzen im Klaren sein. In einer
Zeit, in der Staaten bei schwerwiegenden Menschenrechtverletzungen das Recht
der �Humanit�ren Intervention� � auch ohne ausdr�ckliche Legitimierung des
VN-Sicherheitsrates � f�r sich in Anspruch nehmen (z.B. �Kosovo-Krieg�), kann
ein solcher Ansatz schnell dazu f�hren, dass Wasserkriege legitimierbar
(mitunter sogar schon auf der Normenebene) werden. Wollen das die Protagonisten
dieses Ansatzes wirklich?
Empfehlung:
Trotz der
hier aufgezeigten Schw�chen ist dem Sammelband eine weite Verbreitung zu w�nschen.
Jedem, der sich mit dem �Gegenstand Wasser� beruflich oder aus pers�nlichem
Interesse besch�ftigt oder einen Einstieg in die Thematik sucht, sei der Band
zur Anschaffung empfohlen!
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NACHRICHEN
Water Conservation Campaign Launched
RIYADH, 3 October
2004 � A nationwide water conservation campaign was launched here yesterday.
Minister of Water and Electricity Abdullah Al-Hussayen inaugurated the campaign ...
http://www.arabnews.com/?page=1§ion=0&article=52327&d=3&m=10&y=2004
01.10.04
M�nchen - Vom Gesch�ft mit Wasser erhofft sich Siemens in den n�chsten Jahren
kr�ftige Zuw�chse. In der Sparte will der Konzern noch schneller expandieren
als der ohnehin dynamische Gesamtmarkt f�r Wasser...
http://www.welt.de/data/2004/10/01/339964.html
Aufsichtsrat entscheidet am 6. Oktober �ber Preiserh�hung / Neue
Investitionen in China geplant
30. September 2004�� Der Wasserpreis in Berlin wird von Januar
2005 an um mehr als f�nf Prozent steigen. Eine Erh�hung um 6,5 Prozent, wie sie
zuletzt im Gespr�ch war, ist nach Informationen der Berliner Zeitung aber vom
Tisch. Am 6. Oktober wird der Aufsichtsrat der mehrheitlich landeseigenen
Berliner Wasserbetriebe (BWB) unter Leitung von Wirtschaftssenator Harald Wolf
(PDS) dar�ber entscheiden. Erst zu Anfang dieses Jahres waren die Preise um 15
Prozent angehoben worden...
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/381879.html
Water
Customers Want Challenging and Effective Champion, Research Finds
29 September 2004��
Water customers have given a clear message about what help they expect from
WaterVoice with problems and concerns about water and sewerage services � and
in promoting their interests more widely�.
http://news.scotsman.com/latest.cfm?id=3561456
Erste rein solare Trinkwasseranlage jetzt
im Einsatz
29. September 2004 Trier/Morbach� Ein deutscher Erfinder k�nnte bei der L�sung
des weltweiten Trinkwasserproblems, das Leben und Gesundheit vieler Millionen
Menschen bedroht, die z�ndende Idee beisteuern. 18 Jahre t�ftelte der Ingenieur
Wilfried Rosendahl (RSD Rosendahl System GmbH, Trier) an kleinen, dezentralen
Solar- Wasseraufbereitungsanlagen, die Brackwasser, Salzwasser oder sogar
verschmutztes Wasser in reines Trinkwasser umwandeln. Alles nur mit
Sonnenenergie �ber einen Prozess solarer Destillation, allenfalls eine kleine
ebenfalls solarbetriebene Pumpe kommt zum Einsatz...
http://www.news-ticker.org/pm.php?news_id=435948&aktion=nf
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-VERANSTALTUNG-
21. / 22.10.2004 Umweltforum Berlin
"Globalisierung
- Chancen f�r weltweite Entwicklung"
Veranstalter: Friedrich Naumann Stiftung
Info und Anmeldung:� http://www.fnst.org/webcom/show_all_seminare.php/_c-476/_nr-62/i.html
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�beim Recherchieren sonst
noch gefunden:
Russian move on climate
welcomed
Thursday, 30 September,
2004 The Russian government's decision to approve the Kyoto climate change
treaty has been hailed by the European Union and environmental groups�
http://news.bbc.co.uk/2/hi/europe/3705362.stm
Siehe auch:
30.09.2004 Cabinet
approves Kyoto Protocol, submits it to Duma for ratification
http://www.itar-tass.com/eng/level2.html?NewsID=1300805&PageNum=0
01-10-2004 Russland macht Weg f�r Kyoto-Protokoll frei
http://wirtschaft.russlandonline.ru/kyoto/morenews.php?iditem=38
Bezugsdokument: United Nations Framework Convention on Climate Change
http://unfccc.int/cop4/conv/conv.html
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BAULINKS.de-Service - Planen, Bauen, Nutzen und Bewirtschaften
Gewinnspiel + Infos:
Verantwortungsvoller Umgang mit Wasser rechnet sich
� Auf der Homepage www.ja-zum-wasser.de gibt es nun auch ein Gewinnspiel [ http://www.ja-zum-wasser.de/seiten/gewinnspiel.html
], bei dem jeder sein Wasserwissen testen kann....
http://www.baulinks.de/webplugin/2004/1frame.htm?http%3A//www.baulinks.de/webplugin/2004/1318.php4
3000 Euro f�r die besten Wasser-Fotos
LINZ/WIEN. F�r die originellsten, witzigsten, besten Wasser-Fotos,
-videos oder Erz�hlungen gibt es von O�N unnd Land O�. 3000 Euro beim
"Neptun Wasserpreis 2005". ...
>>> http://www.wasserpreis.info/article/archive/1193/
http://www.nachrichten.at/lokal/304084?PHPSESSID=d58c3d4a460f4010943c49023e2a1e0e
Herzliche
Gr��e von der Elbe
J�rg
Barandat
http://de.geocities.com/joergbarandat/wassernetz.html