(Februar 2005)
Kolonialismus gestern und heute
1. Vor der Erreichung der formalen Unabh�ngigkeit der ehemaligen Kolonien hatte imperialistischer Kapitalexport dazu gef�hrt, dass die alten feudalen Wirtschaftsformen zum Teil durch kapitalistische ersetzt wurden, die jedoch auf die Bed�rfnisse der �Mutterl�nder� ausgerichtet waren. Daher entwickelten sich nur geringe Grundlagen f�r eigenst�ndige nationale Wirtschaften - es entstanden, abh�ngige, einseitig auf die Bed�rfnisse des Imperialismus ausgerichtete Wirtschaften in diesen L�ndern.
2. Die nationale Bourgeoisie spielte �konomisch eine untergeordnete, politisch eine abh�ngige Rolle, das entstandene Proletariat in den Kolonien produzierte in erster Linie f�r die imperialistischen Metropolen.
3. Nach der Erk�mpfung der Unabh�ngigkeit der meisten Kolonien setzte sich diese �konomische Entwicklung fort. Aufgrund des Drucks des Imperialismus gelang es nicht, eigenst�ndige Wirtschaften aufzubauen. Die meisten der nun formal unabh�ngigen Staaten blieben oder wurden erneut vom Imperialismus (auch Sozialimperialismus) abh�ngig. Zus�tzlich setzten die Imperialisten ihnen genehme Marionettenregierungen ein, was f�r die Befreiungsbewegungen eine zus�tzliche Kampffront bedeutet.
4. Weltweit hat sich seit den 1960er Jahren ein neues Kolonialsystem, der Neokolonialismus herausgebildet. Sein charakteristisches Merkmal ist, dass die Gro�industrie und die Ausbeutung der Bodensch�tze und anderen nat�rlichen Ressourcen (Wasser, Holz usw.) nahezu vollst�ndig in der Hand oder unter Kontrolle der imperialistischen Gro�m�chte sind. Diese �konomische Kontrolle wird �ber imperialistische Zentralstellen, wie WTO, IWF und Weltbank koordiniert.
5. Die konkreten Grundlagen und Formen des Neokolonialismus in den verschiedenen abh�ngigen L�ndern sind sehr unterschiedlich, aber gemeinsam ist diesen L�ndern die �konomische und politische Abh�ngigkeit vom Imperialismus, die es ihnen unm�glich macht, alle Bereiche der Industrie und Landwirtschaft zu stabilisieren und so zu entwickeln, dass sie im kapitalistischen Wettbewerb bestehen k�nnen.
a) In L�ndern wie S�dkorea oder Taiwan (solche, die im �kalten Krieg� �Frontstaaten� gegen den russischen Sozialimperialismus oder China waren) wurden durch massive Investitionen der Imperialisten bestimmte Branchen der Industrie entwickelt, ohne dass diese L�nder �ber entsprechende HighTech und notwendige Rohstoffe verf�gen, die die Imperialisten weiterhin kontrollieren. In den W�hrungskrisen der 90er Jahre hat sich gezeigt, wie labil und abh�ngig diese L�nder sind.
b) In L�ndern wie Iran, T�rkei, Mexiko, Brasilien, Argentinien, S�dafrika (sog. �Schwellenl�nder�) ist der gro�e und entscheidende Sektor der verarbeitenden Industrie, sowohl durch Kredite als auch �ber die Kontrolle des Au�enhandels in das imperialistische Weltwirtschaftssystem (als verl�ngerte Werkbank) eingebunden und vollst�ndig davon abh�ngig.
c) In L�ndern wie Nigeria, Angola, Botswana, DR Kongo, Saudi Arabien, Irak, Venezuela, Cote d�Ivoire, Usbekistan beruht die Wirtschaftsentwicklung vollst�ndig auf dem Export von Rohstoffen oder Agrarprodukten in imperialistische L�nder.
6. Der Imperialismus und die mit dem Neokolonialismus verbundene teilweise Durchsetzung kapitalistischer Verh�ltnisse nach den Bed�rfnissen der Imperialisten hat in diesen L�ndern objektiv keine �zivilisatorische� (fortschrittliche) Wirkung. Wenn die V�lker sich nicht selbst befreien, wird es zu keinem echten gesellschaftlichen Fortschritt kommen.
Kampf um Befreiung
7. Befreiungskampf bedeutet Kampf gegen Ausbeutung und Unterdr�ckung des Menschen durch den Menschen. Befreiungsk�mpfe in neokolonial abh�ngigen L�ndern haben f�r Kommunist/innen grunds�tzlich einerseits das (nationale) Ziel der Befreiung von der Einflussnahme des Imperialismus oder einer Kolonialmacht (z.B. T�rkei gegen�ber Kurdistan), andererseits das (soziale) Ziel der Befreiung von feudaler und/oder kapitalistischer Ausbeutung.
8. Befreiungsk�mpfe sind K�mpfe die vom Volk ausgehen und deren Tr�ger das Volk ist. Sie richten sich auf eine tats�chliche Ver�nderung der herrschenden Zust�nde und eine Verbesserung der Lebenslage des Volkes aus. Ihre Ziele beinhalten mehr Freiheit, demokratische Rechte und politische Einflussm�glichkeiten f�r die Arbeiter/innen, B�uer/innen (und die Kommunist/innen und fortschrittlichen Kr�fte als ihre politische Avantgarde).
9. Wirkliche Befreiung vom Imperialismus ist ohne die Perspektive einer sozialistischen Revolution nicht m�glich. In bestimmten L�ndern kann davor eine neudemokratische Revolution zur Beseitigung feudaler �berreste notwendig sein. Wir unterst�tzen solche Befreiungsk�mpfe, die eine nationale und eine soziale Seite haben, bessere Bedingungen f�r die Errichtung einer Arbeiter- und Bauernmacht schaffen und den Imperialismus im Weltma�stab schw�chen.
10. Deswegen unterst�tzen wir in Befreiungsk�mpfen die kommunistischen Kr�fte, wenns welche gibt (Philippinen, Nepal).
11. Ein Merkmal von konsequenten Befreiungsbewegungen ist, dass sie sich nicht auf den milit�rischen Kampf beschr�nken, sondern im Kampf versuchen, Strukturen aufzubauen, die dem Volk ein Modell f�r ein besseres Leben zeigen. In stark agrarischen L�ndern wird in befreiten Gebieten der Aufbau von Keimzellen einer eigenst�ndigen Wirtschaft begonnen, eine Grundversorgung an Lebensmitteln und medizinischer Hilfe gew�hrleistet, Schulen und Bildungseinrichtungen eingerichtet, die Lage der Frauen verbessert usw. Solche Ma�namen sind auch Messlatten f�r die Verankerung einer fortschrittlichen Perspektive im Volk.
12. Reaktion�re Bewegungen, die halbfeudale Zust�nde festigen oder solche, die nicht gegen den Imperialismus, sondern im Interesse einer imperialistischen Macht gegen eine andere, konkurrierende imperialistische Macht k�mpfen, unterst�tzen wir nicht. Gleichzeitig richten wir uns aber jedenfalls gegen Interventionen und Interventionskriege des Imperialismus: Unabh�ngig davon, ob es in dem jeweiligen Land eine Befreiungsbewegung gibt, oder die Befreiungsk�mpfe ausschlie�lich auf nationale Befreiung ausgerichtet sind, die kommunistischen Kr�fte schwach oder nicht sichtbar vorhanden sind
13. Wir unterscheiden zwischen dem legitimen Recht auf - auch bewaffneten - Widerstand gegen Besatzung und Intervention und solchen Befreiungsk�mpfen, die perspektivisch ein weitergehendes Ziel verfolgen. Dabei ist uns bewusst, dass durch die Mobilisierung der werkt�tigen Massen f�r den Widerstand der Boden f�r weitere, zukunftsweisende K�mpfe bereitet werden kann.
14. Ob und welche Teile der einheimischen Bourgeoisie eines Landes im Kampf gegen den Imperialismus eine potentielle zeitweilige B�ndnispartnerin des Volkes ist (�national-revolution�re Bourgeoisie�), oder ob sie an einer eigenst�ndigen nationalen Entwicklung kein Interesse hat, zur Marionette von ausl�ndischen Imperialisten geworden ist und deren Interessen vertritt, muss jeweils konkret untersucht werden.
15. Die zeitweilige Ausn�tzung von Widerspr�chen zwischen den Imperialisten kann f�r Befreiungsbewegungen in einer bestimmten historischen Situation eine Chance sein, die eigene Position zu festigen, allerdings muss dabei besonders darauf geachtet werden, nicht selber in die Abh�ngigkeit der einen oder anderen imperialistischen Macht zu gelangen.
16. Die meisten NGO�s sind Teil des Systems neokolonialistischen Kapitalexports, wie auch die staatliche Entwicklungshilfe aus imperialistischen L�ndern einen fixen Bestandteil zur �konomischen Aufrechterhaltung von Abh�ngigkeiten darstellt. Wir lehnen daher auch diese Art der imperialistischen Einflussnahme ab.
17. Für kommunistische Kr�fte in einem imperialistischen Land bedeutet internationale Solidarit�t zuallererst, sich darauf auszurichten, den �eigenen� Imperialismus maximal zu schw�ähen, die �eigene� Bourgeoisie anzugreifen: der Hauptfeind steht im eigenen Land. Insbesondere haben wir zus�tzlich die Aufgabe, auf die Machenschaften des eigenen Imperialismus in abh�ngigen Ländern aufmerksam zu machen und diese anzugreifen.
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IA.RKP
Initiative f�r den Aufbau einer Revolution�r Kommunistischen Partei
(vormals komak-ml)
Wir verbreiten seit 1995 Flugbl�tter, mit denen wir uns vor allem an klassenbewusste Arbeiter/innen wenden, und geben seit 2001 eine Zeitung, jetzt �Proletarische Revolution�, heraus. Unser Ziel ist eine Gesellschaftsordnung ohne Klassen, ohne Unterdr�ckung und Ausbeutung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter eine eigene Kampfpartei aufbauen, die Macht erobern, die Besitzer der Produktionsmittel enteignen und den Klassenkampf fortsetzen, bis alle Reste der b�rgerlichen Ordnung verschwunden sind. Wir stellen uns in die Tradition der internationalen revolution�r-kommunistischen Bewegung, die Mitte der 1960er Jahre in Auseinandersetzung mit den Fehlern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Wegbereiter des b�rokratischen Staatskapitalismus in der Sowjetunion eine marxistisch-leninistische Generallinie verteidigt hat und zur Gr�ndung neuer kommunistischer Parteien f�hrte. Wir sind revolution�re Kommunist/innen und deshalb nicht in der KP� organisiert.
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