(Thesen zum Verh�ltnis von Arbeiter/innenbewegung, Klassenkampf und kommunistischem Parteiaufbau)
(Oktober 2006)
Vorbemerkung:
Die Verschlechterung der Lebensbedingungen der Arbeiter/innenklasse f�hrt zu einem verst�rkten Bed�rfnis nach Ver�nderung der Gesellschaft, was von verschiedenen rechten und linken Parteien aufgegriffen wird. Die Ausdehnung der spontanen, vor allem auf gewerkschaftliche Ziele konzentrierten Arbeiter/innenbewegung f�hrt auch zur St�rkung von Arbeiter/innenparteien, die eine weitgehende Ver�nderung der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung anstreben. Ob sich in diesem Spektrum auch eine revolution�r-kommunistische Kampfpartei festigt, h�ngt von den revolution�ren Arbeiter/innen und den Marxist/innen-Leninist/innen ab. Schaffen wir das nicht, dann werden linkssozialistische, trotzkistische, neorevisionistische, anarchosyndikalistische und andere Parteiaufbauorganisationen bei einer Versch�rfung der Klassenk�mpfe den entscheidenden Einfluss unter den k�mpferischsten Arbeiter/innen haben. In diesen Thesen geht es, wie der Titel sagt, um das Verh�ltnis von Arbeiter/innenbewegung, Klassenkampf und Parteiaufbau. Zur Frage, was eine kommunistische Partei ist und was ihre Aufgaben sind, haben wir zwei GrundlagenBrosch�ren mit Texten von Lenin und Stalin ( �Hauptmerkmale� und �Zwei Fasen� ) und im ML-Lit�Ver�trieb ist 2006 in der Reihe �Leninismus-Hefte� ein eigenes Heft Nr. 8 zur Partei erschienen. Zur Frage unserer derzeitigen Schwerpunkte im Partei�aufbau ist das Wesentliche in der Gr�ndungserkl�rung ( �Schwerpunkte unserer T�tigkeit� , S.11 bzw. 23) und im 5-Jahr-Plan festgehalten. Zur Frage des Wegs, den die Kommunistische Partei geht, um zur Revolution und weiter zu gelangen, findet sich das Wichtigste in den �Thesen �ber den Weg zur proletarischen Revolution und zum Kommunismus� , die wir im Jahr 2005 beschlossen haben. Wenn wir im Folgenden von �Parteiaufbau� reden, meinen wir den planm��igen Aufbau einer revolution�r-kommunistischen Kampfpartei.
1. Die M�glichkeiten f�r den Aufbau einer kommunistischen Partei stehen in engem Verh�ltnis zum aktuellen Stand der Klassenk�mpfe und bestehenden Bewegungen - national und international. Mit der Entwicklung der EU entsteht auch noch eine europ�ische Seite; Klassenk�mpfe in anderen EU-L�ndern haben einen immer deutlicheren Einfluss auf den Parteiaufbau in �sterreich (weil EU-weite K�mpfe auch die �sterreichische Arbeiter/innenklasse aufr�tteln k�nnen).
(Allerdings ist dieses Verh�ltnis keineswegs linear, sondern �u�erst komplex und kompliziert. Mit der Verst�rkung der Klassenk�mpfe wachsen nicht automatisch die M�glichkeiten des Parteiaufbaus, jedenfalls aber die unmittelbare Notwendigkeit. Dabei spielen sowohl objektive (�konomische, politische) als auch sehr subjektive (pers�nliche, �psychische�) Faktoren eine Rolle. Zum Beispiel war es in der Ersten Republik aufgrund der Demagogie der Austromarxisten lange Zeit extrem schwierig, die Partei weiter aufzubauen. Den Durchbruch hat die KP� erst geschafft, wie die SDAP� politisch und milit�risch v�llig versagt hat. Ohne offene Klassenk�mpfe gibt es kaum Bereitschaft, sich dauerhaft in einer KP(AO) zu organisieren, was zu einer starken Fluktuation f�hrt. Mehr und st�rkere soziale Bewegungen der Arbeiter/innenklasse und teilweise offene Klassenk�mpfe schaffen eine gr��ere Stabilit�t der KP(AO). Kontinuierliche Bewegungen und Klassenk�mpfe erm�glichen ein Erstarken der kommunistischen Bewegung und erleichtern den PA wesentlich; vgl. Gr�ndungserkl�rung �Situation in �sterreich�, 4.Abs. - S.7 oben).
2. Wie auch das Niveau der Klassenk�mpfe sprunghaft anwachsen kann, k�nnen Entwicklungen beim Parteiaufbau sprunghaft vor sich gehen. Das ist einer der Gr�nde, warum Kommunistinnen auch in Zeiten der �Flaute� bestrebt sein m�ssen, den Parteiaufbau voranzutreiben, um sich auf Spr�nge in der Entwicklung vorzubereiten. Bestimmte Erfahrungen der Arbeiter/innenklasse und ML-Parteien m�ssen nicht doppelt gemacht werden � Erfahrungen und Ergebnisse vergangener K�mpfe m�ssen f�r die k�nftigen ausgewertet werden; auch das ist Aufgabe der Partei (AO).
3. Die Entwicklung und Festigung der Kader ist gerade in �flauen� Zeiten schwierig und langwierig und es lauern zahlreiche Gefahren: immer wieder geben Genoss/innen auf und resignieren; oder aber es gibt die Tendenz von der Arbeiter/innenklasse abzuheben und die Theorie �berzubetonen, oder andererseits, sie zu untersch�tzen und in Praktizismus und Spontaneismus zu verfallen. Diese gef�hrlichen Tendenzen (zur Resignation, zum Abheben oder zum Spontaneismus) dr�cken sich zeitweilig sowohl bei einzelnen Genoss/innen als auch in der ganzen Organisation aus. Umso notwendiger ist das sehr bewusste und gezielte Vorantreiben der ideologischen Festigung der Kader.
Es gibt einer Reihe von Bedingungen in �sterreich, die die Festigung der Kader in �flauen� Zeiten besonders behindern. Dazu geh�ren so unterschiedliche Faktoren wie die jahrzehntelangen Erfahrungen der Arbeiteraristokratie beim Nieder�halten und Abw�rgen von Bewegungen und K�mpfen oder auch die Wetterbedingungen, die oft von der regelm��igen Bete�iligung an Aktionen abschrecken.
4. Weil damit zu rechnen ist, dass bei einem Erstarken der Bewegung die Repression gegen Revolution�r/innen w�chst, muss die Partei von Anfang an nicht nur offen, sondern auch verdeckt aufgebaut werden.
Es kann durchaus sinnvoll sein, zu verk�nden, dass die Partei in bestimmten Bundesl�ndern oder Betrieben aktiv ist, aber die Strukturen und Treffen m�ssen trotzdem intern bleiben.
5. Die Partei (AO) muss von Anfang an darauf ausgerichtet sein, eine Kampfpartei f�r die proletarische Revolution zu werden. Also m�ssen wir uns ausrichten auf die Gewinnung von Personen, die die Notwendigkeit und M�glichkeit einer proletarischen Revolution anerkennen (bzw. die wir davon �berzeugen k�nnen), und bereit sind, daf�r planm��ig zu arbeiten.
6. Eine wichtige Aufgabe der Kommunist/innen ist es, die besten K�mpfer/innen der Arbeiter/innenklasse f�r die Revo�lution und den Kommunismus zu gewinnen. Das ist nur in konkreten theoretischen und praktischen K�mpfen m�glich, in denen sich die Kommunist/innen bew�hren. Wir m�ssen uns die Theorie aneignen, sie weiterentwickeln und auf die H�he der Zeit bringen, um neu auftauchende Probleme in der Praxis l�sen zu k�nnen. Ist die Bewegung und der Klassenkampf schwach, dann kann die Partei (AO) auch nur schwach sein � auf theoretischer, organisatorischer und praktischer Ebene. Voluntaristische �bersteigerungen schaden langfristig dem Parteiaufbau.
7. Wenn eine Partei (AO) die aktuellen Probleme der Massen kennt und mit ihnen und ihren Bewegungen bzw. K�mpfen eng verbunden ist, kann sie diese aufgrund weiterreichender Kenntnisse und F�higkeiten anleiten. Die Partei (AO) kann - aufgrund von Erfahrung und Analyse - die n�chsten m�glichen Entwicklungsschritte einer konkreten Bewegung erkennen und diese aktiv vorantreiben.
8. F�r dauerhafte Fortschritte im PA sind Genoss/innen notwendig, die trotz oftmaliger langj�hriger Durststrecken, von der Notwendigkeit und M�glichkeit des revolution�r-kommunistischen Parteiaufbaus �berzeugt sind und bereit sind, plan�m��ig, kontinuierlich und kollektiv an diesem zu arbeiten (siehe These 3). Auch in dieser Zeit der unentwickelten Klassenk�mpfe muss die Theorie weiterentwickelt und anhand der Praxis �berpr�ft werden.
(Die Thesen 8 und 9 richten sich gegen die vor allem empirisch begr�ndete Haltung, dass der Parteiaufbau in imperialistischen L�ndern nicht m�glich sei, zumindest nicht unter den heutigen Verh�ltnissen.)
9. Der Parteiaufbau geht in zwei Phasen vor sich, die sich in den jeweiligen Schwerpunkten f�r die Kommunist/innen unterscheiden. In der 1. Fase geht es um die Gewinnung der Vorhut f�r den Kommunismus (siehe Thesen 10-11); in der 2. Fase geht�s um die Gewinnung der Massen f�r die Revolution (siehe These 12).
(Hier geht es nicht um die Frage, ab welchem Zeitpunkt sich eine Organisation �Partei� nennen soll, was meistens von taktischen Gesichtspunkten abh�ngt.
Es soll mit der Einteilung in 2 Fasen nicht behauptet werden, dass damit s�mtliche Entwicklungsstufen im Parteiaufbau ausreichend charakterisiert sind. Aber eine Orientierung auf die Gewinnung der Millionenmassen f�r die Revolution schon am Anfang des Parteiaufbaus f�hrt unweigerlich zu Reformismus und �konomismus oder Sektierertum aller Art.)
10. Weil wir den PA von oben nach unten angehen, ist es in imperialistischen L�ndern m�glich, auch in Zeiten unentwickelter Klassenk�mpfe, die erste Phase des Parteiaufbaus voranzutreiben und nahe an den �bergang zur 2. Phase zu kommen.
11. Einige Kriterien f�r den Abschluss der ersten Phase sind:
- Es gibt einen stabilen Kern aus marxistisch-leninistisch geschulten, ideologisch gefestigten Kadern,
- es gibt einen funktionierenden �Apparat�, der auch dann arbeitsf�hig bleibt, wenn keine aktuelle (Massen)Bewegung vorhanden ist;
- die Partei (AO) hat ein Programm f�r die ganze Etappe bis zur Revolution (mit einer Analyse des Kapitalismus, einer Strategie f�r die Revolution und einer Darstellung des Sozialismus mit der Perspektive einer klassenlosen Gesellschaft);
- die Partei (AO) hat Grundz�ge der Taktik (zu Gewerkschaft, Frauen, Immigrant/innen, Wahlen, Heer usw.) ausgearbeitet;
- die Partei (AO) hat selbstst�ndig arbeitende Ortsgruppen zumindest in allen Landeshauptst�dten, mit Betriebszellen in Gro�betrieben und Stadtteilzellen;
weiters:
- die Partei (AO) muss sich in Massenorganisationen beteiligen, solche aufbauen, f�rdern und f�hrend eingreifen;
- es m�ssen stabile Verbindungen zur Arbeiter/innenklasse vorhanden sein, die Partei (AO) muss stets eine gr��tm�gliche Verankerung in der Arbeiter/innenklasse als t�gliche Aufgabe vorantreiben;
- die Partei (AO) vereinigt den Gro�teil der kommunistischen Kr�fte bzw. organisiert deren Zusammenschluss. F�r den �bergang in die 2. Fase (vgl. Thesen 9 und 12) reicht es nicht aus, diese Kriterien � wom�glich nur formal � zu erf�llen. Wenn die Klassenk�mpfe in einem Land zu schwach entwickelt sind, k�nnen auch solche Parteiorganisationen, die diese Kriterien erf�llt haben nicht zur 2. Fase weiter schreiten, sondern m�ssen ihre Politik der 1. Fase weiterentwickeln.
12. Die zweite Phase, d.h. die �Gewinnung der Millionenmassen� f�r die proletarische Revolution, ist ohne breitere Bewegung der Arbeiter/innenklasse und vor allem ohne ein deutliches Anwachsen der Klassenk�mpfe nicht denkbar. In dieser 2. Fase geht�s vor allem darum, den Einfluss der Partei in Massenorganisationen zu st�rken, eventuell eigene Massenorganisationen aufzubauen und in K�mpfen die Arbeiter/innenklasse und Volksmassen in Konfrontationen mit dem b�rgerlichen Staat zu f�hren. Dazu muss eine Kampfbereitschaft da sein, die von den Kommunist/innen verst�rkt wird. In nichtrevolution�ren Situationen wird jedoch immer nur eine Minderheit der Arbeiter/innenklasse den Kommunist/innen folgen.