Revolution�r-kommunistische Wegmarken
f�r einen neuen Aufschwung der Bewegung
Arbeiter/innen aller L�nder, vereinigt euch! Arbeiter/innen aller L�nder und unterdr�ckte V�lker, vereinigt euch! 6. J�nner 2009 (138 npc)
Seit �ber 200 Jahren ist der Kommunismus eine wohl�erwogene wissenschaftliche Annahme. Be�reits w�hrend der radikalsten auf Gleichheit abzie�lenden Phase der franz�sischen Revolution (1793) hat der Kommunismus aufzuh�ren begonnen, blo� eine utopische Wunschvorstellung zu sein.
Was beinhaltet der Begriff Kommunismus? Die Geschichte seit dem Altertum ist eine Geschichte von Klassenk�mpfen. Klassen und unvers�hnliche Klassengegens�tze sind aber kein unabwendbares Schicksal. Sie bestehen nur, solange wir sie dulden. Die Klassengesellschaft kann aufgehoben werden. Sie ist eine vor�bergehende Erscheinung, die erst w�hrend des verh�ltnism��ig kurzen Zeit�raums der letzten 5.000 Jahre besteht. Die Unter�werfung und die Ausbeutung der Arbeiter/innen-Klasse sind �berwindbar! Der Staat als Organi�sa�tionsform der herrschenden Klasse kann entfallen. Eine ganz andere, kollektive und emanzipatori�sche Organisationsform kann an ihre Stelle treten. Diese beseitigt die ungleiche Verteilung der Reich�t�mer und kann den Menschen den Wechsel zwi�schen k�rperlicher und geistiger Arbeit genauso erm�glichen, wie den zwischen Stadt und Land. Die private Anh�ufung gigantischer Reicht�mer und ihre innerfamili�re Weitergabe durch Verer�bung werden abgeschafft. Die Existenz staatlicher Zwangsapparate wie Polizei und Milit�r wird sich mit Notwendigkeit er�brigen. In der Phase der Dik�tatur des Proletariats werden die �berreste der al�ten Gesellschaft bis in die Grundfesten zerst�rt. Mit der Anerkennung der Notwendigkeit der Zer�schlagung des bourgeoisen Staates, und sei er so demokratisch wie immer er wolle, damit steht und f�llt die Ernsthaftigkeit der kommunistischen Hypo�these. Dann folgt eine lange Phase der Reorgani�sation auf Grundlage einer freien Assoziation der Produzent/innen und Sch�pfer/innen und des Ab�sterben des Staates.
Diese Annahme fallen zu lassen, erweist sich als bedingungslose Kapitulation gegen�ber s�mtli�chen Folgen, die sich aus dem Kapitalismus und seiner wie angegossen passenden Staatsform, der parlamentarischen Demokratie zwingend ergeben. Die Preisgabe der kommunistischen Hypothese zwingt zur widerstandslosen Hinnahme noch der monstr�sesten Ungleichheiten als so genannte Sachzw�nge.
Das Vierteljahrhundert, das dem Beginn des Ers�ten Weltkriegs vorausging, war eine bl�hende Epoche vor allem des europ�ischen Kapitalismus. Aber die zunehmende Konkurrenz zwischen den imperialistischen M�chten um Ressourcen, An�lage- und Absatzsph�ren verdunkelte zunehmend den Horizont. Die Prosperit�t des Zeitalters war drauf und dran ihre Grenzen zu �berdehnen. Dann brach der Weltkrieg in der Wahrnehmung vieler so�zusagen als Urkatastrofe des 20. Jahrhunderts �ber die Menschen herein. Es war aber blo� die Zeche, die f�r den vorausgegangenen H�henflug der kapitalistischen Marktwirtschaft zu entrichten war.
Die Arbeiter/innen und die Volksmassen waren nicht bereit den B�rgerlichen bis ans bittere Ende zu folgen und den Herrschenden entglitt zuneh�mend die Kontrolle �ber die von ihnen selbst her�beigef�hrte Lage. So entstand mitten im Ersten Weltkrieg in Europa die umfassendste revolutio�n�re Situation des zwanzigsten Jahrhunderts, in der die Welt des B�rgertums bis an den �u�ersten Rand des Abgrunds heran r�ckte. In vielen L�n�dern Europas ereigneten sich dem kriegsbeding�ten Ausnahmezustand zum Trotz breiteste Volks�bewegungen gegen den Krieg und gegen dessen Verursacher, die herrschende Klasse, das B�rger�tum: Demonstrationen, Streiks, kollektive Befehls�verweigerungen, Milit�rrevolten, Erhebungen, be�waff�nete Aktionen. Kurz: Umw�lzungen gro�en Ausma�es standen auf der Tagesordnung. In Russ�land wurde zuerst der Zar gest�rzt und weil die Bewegung gen�gend Schwung hatte, wenig sp�ter auch noch die Diktatur der Bourgeoisie. Die Volksmassen verschiedener L�nder Europas schu�fen sich eigene Gegenmachtorgane in Form von Arbeiter/innen-, Bauern/B�uerinnen- und Sol�da�tenr�ten, die die b�rgerliche Gesellschaft grund�s�tzlich in Frage stellten. In Ungarn, Bayern und anderen Teilen Deutschlands konnten kurz�lebige R�terepubliken errichtet werden. Vor 90 Jah�ren, im J�nner 1919 wurden mit Rosa Luxem�burg und Karl Liebknecht zwei herausragende F�h�rer/innen der revolution�r-kommunistischen Arbeiter/innen-Bewegung von den Schergen der staatstreuen sozialdemokratischen Gegenrevolu�tion ermordet.
Worin bestand damals das Geheimnis der �berlengenheit der russischen revolution�ren Arbeiter/in�nen-Bewegung gegen�ber der westeurop�ischen?
Der gr��te Wurf der internationalen revolution�r-kommunistischen Bewegung war bis 1917 die Pariser Commune von 1871 gewesen. Sie hatte durch die Kombination aus Volksbewegung, f�h�render Rolle der Arbeiter/innen-Klasse und bewaff�netem Aufstand einen grundlegend neuen und richtungweisenden Revolutionstyp begr�ndet. Sie hat erstmals die au�erordentliche Lebenskraft dieser Verbindung bewiesen. Drei Monate lang hat sie in einer der gr��ten Hauptst�dte Europas eine Macht neuen Typs aus�ben k�nnen. Die innere Unterst�tzung zahlreicher Revolution�r/innen mit Migrationshintergrund (z. B. aus Polen) hat ein�drucksvoll die St�rke des marxistischen Gedankens der Internationale bewiesen. Die Pariser Commune ist an ihrer Begrenztheit, ihr war es nicht gelungen, sich im nationalen Rahmen zu behaupten, und am Unverm�gen gescheitert, den Kampf gegen die Konterrevolution wirksam zu organisieren. Die Bourgeoisie konnte mit still�schweigender Billigung des Auslands auf einen effizienten Milit�rapparat z�hlen.
Das Erfolgsrezept der Bolschewiki bestand gegen��ber den bisherigen proletarischen Aufst�nden vor allem in der herausragenden L�sung der Proble�me der Organisation und der Disziplin. Seit 1902 und Lenins Was tun? ist die Theorie und Praxis der zentralisierten und homogenen Klassenpartei, der revolution�r-kommunistischen Partei neuen Typs, zentraler Bestandteil der wohl erwogenen kommunistischen Vorhersage.
Die sozialistischen Umw�lzungen des Revoluti�onszyklus, der mit der Oktoberrevolution 1917 anbrach und mit dem Ende der Gro�en Proletari�schen Kulturrevolution 1976 eben so heroisch endete, hat die Fragen, die die Pariser Commune offen gelassen hat, tats�chlich gel�st. Die Revolu�tion war in Ru�land, in China, in Jugoslawien, in Albanien, in Korea, in Vietnam usw. unter Leitung der kommunistischen Partei durch bewaffneten Aufstand oder langandauernden Volkskrieg zeit�weilig siegreich, jedenfalls wesentlich dauerhafter als die Pariser Commune. Die Errungenschaften dieser Umw�lzungen sind durchaus bemerkens�wert gewesen, z. B. auf den Gebieten der Erzie�hung, des Gesundheitswesens, der �ffentlichen Ordnung usw. Auf internationaler Ebene haben diese Staaten den imperialistischen Staaten jenen Respekt abgetrotzt, um sie nach innen wie nach au�en zu jener gewissen Vorsicht zu zwingen, die wir im inzwischen eingetretenen, gegenw�rtigen Stadium des Imperialismus sehr vermissen.
Freilich sind auch im hinter uns liegenden Revolu�tionszyklus Probleme aufgetreten, deren erfolgrei�che L�sung k�nftigen proletarisch-revolution�ren Waffeng�ngen obliegt. Tats�chlich hat sich die Partei, ausgerichtet auf den durch Aufstand und milit�rische Gewalt errungenen Sieg �ber die ge�schw�chten reaktion�ren Kr�fte, als unf�hig erwie�sen, einen Staat der Diktatur des Proletariats im Marxschen Sinn zu errichten, also einen Staat, der den �bergang zum Nicht-Staat organisiert, eine Macht der Nicht-Macht, eine dialektische Form des Absterbens des Staates.
Der Einsatz teilweise extremer polizeilicher Gewalt hat nicht ausgereicht, um die sozialistischen Sys�teme des 20. Jahrhunderts vor der ihnen innewoh�nenden b�rokratischen Tr�gheit zu retten. Die Ent�wicklung im halben Jahrhundert nach der Oktober�revolution hat gezeigt, dass die Partei unf�hig ist, die reale Dauerhaftigkeit und die sch�pferische Transformation der kommunistischen Hypothese zu sichern. Die letzte abschlie�ende Etappe des Revolutionszyklus des 20. Jahrhunderts von 1966 bis 1976, die Gro�e Proletarische Kulturrevolution unter F�hrung von Mao Zedong hatte gerade die�ses B�ndel von Problemen im Visier. Die Kulturre�volution ist damit gescheitert, die Partei in der Mas�senbewegung zu regenerieren, zu entb�rokra�tisieren und sie als Werkzeug der revolution�ren Transformation wieder herzustellen. Nach Maos Tod hat eine Gruppe um Deng Xiaoping, der w�h�rend der Kulturrevolution als Machthaber auf dem kapitalistischen Weg erkannt wurde, in einem Staatsstreich die Macht erobert. Wer die Redlich�keit und den Wahrheitsgehalt der kulturrevolutio�n�ren Kritik am Funktion�rstyp Dengs leugnet, be�weist angesichts der monstr�sen kapitalistischen Entwicklung Chinas nach 1978 unter Deng und dessen Nachfolgern, vor allem Realit�tsverlust.
In ihrem radikalen Scheitern gleicht die chinesi�sche Kulturrevolution der Pariser Commune. Wie die Oktoberrevolution an die Pariser Commune angekn�pft hat und deren offene Fragen gel�st hat, so wird der kommende revolution�r-kommu�nistische Aufschwung die Probleme der Kulturre�volution zu l�sen haben.
Im Gedenken an Rosa Luxemburg, Karl Lieb�knecht und W. I. Lenin.
(Herausgegeben zur Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Demonstration in Berlin, J�nner 2009)