Israels Angriff auf den Teil der Menschheit, der in Gaza lebt � und die Befreiung der ganzen Menschheit
Der Angriff Israels auf die Bev�lkerung von Gaza ist eine Frage von Recht und Unrecht. Zu viele Menschen der heutigen Welt verstehen das nicht und ihnen m�ssen die Augen ge�ffnet werden. Aber auch viele von denen, die auf der richtigen Seite stehen und gegen das auftreten, was Israel macht, verstehen nicht wirklich, warum das passiert und was dagegen gemacht werden kann und soll.
Der Angriff Israels auf die Bev�lkerung von Gaza ist eine Frage von Recht und Unrecht. Zu viele Menschen der heutigen Welt verstehen das nicht und ihnen m�ssen die Augen ge�ffnet werden. Aber auch viele von denen, die auf der richtigen Seite stehen und gegen das auftreten, was Israel macht, verstehen nicht wirklich, warum das passiert und was dagegen gemacht werden kann und soll.
Seit eineinhalb Jahren war die Bev�lkerung von Gaza mit immer h�rteren Bedingungen konfrontiert � und das w�hrend der Zeit, als so was wie ein Abkommen zwischen Israel und Hamas bestand. Israel sagt, das Ziel sei die Hamas, und es ist wahr, dass die Zionisten alles unternommen haben, um diese fundamental-islamische Organisation zu biegen oder zu brechen, seit die Hamas die ersten Wahlen in Gaza gewonnen hat. Diese Politik begann bald nach dem R�ckzug der israelischen Armee und bevor Hamas die Macht von der so genannten Pal�stinensischen Beh�rde (Palestinian Authority, PA) �bernahm, als der vorher gew�hlte PA-Pr�sident Mahmoud Abbas sich weigerte, den Sieg der Hamas anzuerkennen. Deshalb ist es eine L�ge, wenn die israelischen Beh�rden jetzt behaupten, dass der �Putsch� der Hamas die Ursache des Problems sei.
In den ersten Tagen der Boden-Invasion berichteten die Krankenh�user von Gaza, dass die �bergro�e Mehrheit der Opfer Zivilist/innen waren. Mit wenig Medikamenten, Ausr�stung, Blut und Strom, allen Betten seit langem belegt und sogar die G�nge voll mit Verwundeten, ist die Situation in den Krankenh�usern von Gaza wie in der H�lle. Ein norwegischer Notarzt, der schon in anderen Kriegen Verwundete versorgt hat, nannte es die �rgste Situation, die er jemals erlebt hat. (International Herald Tribune, 5.1.09) Inzwischen erlaubt Israel die Evakuierung von nicht mehr als einer symbolischen Handvoll Menschen in andere Krankenh�user. Mit der Ausrede, dass sie Raketen transportieren k�nnten, werden sogar Rettungsautos und �rzteteams gezielt beschossen.
Das ist eine Politik, die klar auf einen hohen Preis unter der Zivilbev�lkerung von Gaza abzielt. Auch die Nazis verlie�en sich auf Kollektivstrafen, trieben Leute zusammen und exekutierten Zivilist/innen als Rache f�r Widerstandsaktionen von anderen, nicht unbedingt aus Wut, sondern aus kaltbl�tigem Kalk�l, dass so was die Unterst�tzung f�r den Widerstand beenden w�rde. Das ist ein Kriegsverbrechen � aber hoffe nicht darauf, dass die israelische F�hrung vor das internationale Tribunal in Den Haag geschleppt wird!
Soll die Hamas daf�r beschuldigt werden? Eine Frau aus einem Fl�chtlingslager im Norden von Gaza erkl�rte das im Fernsehsender Al Jazeera so: �Sie (Israel) haben uns immer angegriffen, schon lange bevor die Hamas existierte.�
Seit Israel geschaffen wurde, war so was unvermeidlich
Die Schaffung Israels beruht auf dem Zusammenspiel von drei �blen Komponenten: dem Standpunkt �mein Volk zuerst� (problematisch bei allen V�lkern), einer Ideologie der magischen Konstruktion einer Nation aus Einwanderern, die auf der ganzen Welt verstreut lebten, durch die Verbindung von Land mit einer Religion und der Unterst�tzung der westlichen imperialistischen M�chte, zuerst Gro�britannien und in den letzten vier Jahrzehnten die USA, da Israel zum strategischen Vorposten der USA im Nahen Osten wurde. Ohne das und ohne die drei Milliarden Dollar, die daher j�hrlich kommen, w�re der Zionismus wohl eine verr�ckte Idee geblieben.
Israel hat und wird immer seine Existenz als j�discher Staat bedroht sehen, weil es genau wegen der Taten, die es zu seiner Gr�ndung gesetzt hat und zu seiner Aufrechterhaltung weiter setzt, in seiner Existenz tats�chlich bedroht ist. Wir k�nnen von Benny Morris, einem bekannten israelischen Historiker, der wie sein Akademiker-Kollege Ilan Pappe einmal die Massaker aufgedeckt hat, die im Herzen der Gr�ndung Israels veranstaltet wurden � aber anders als Pappe entschied er sp�ter, dass die Existenz Israels solche Verbrechen rechtfertige. Seine Entwicklung zeigt deutlich die Unm�glichkeit des Versuchs, eine Vers�hnung zwischen Zionismus und der ganzen Menschheit herzustellen. Ein k�rzlicher Artikel von Morris nennt als die vier �unmittelbaren Bedrohungen� f�r Israel: den Iran (ein reaktion�res Regime, dessen Glaubw�rdigkeit vor allem in seiner Opposition zu Israel besteht), die Hezbollah im Libanon (das Ziel der letzten umfassenden Invasion Israels 2006 und nach dem Krieg noch m�chtiger), die Hamas und die 1,3 Millionen �brig gebliebenen Pal�stinenser/innen mit (zweitklassiger) israelischer Staatsb�rgerschaft, die er als �radikalisierte� �F�nfte Kolonne� bezeichnet. Laut Morris besteht das Problem darin, dass sie mit ihrer h�heren Geburtenrate bald die Zahl der j�dischen B�rger/innen Israels �bertreffen werden, und deshalb m�ssen sie �transferiert� � zwangsweise rausgeschmissen werden. Schlimmer noch, �die Pal�stinenser (israelische Araber in Verbindung mit denen, die im Westufer und Gaza-Streifen leben) werden die Mehrheit der Bev�lkerung in Pal�stina (dem Land zwischen dem Jordan-Fluss und dem Mittelmeer) bilden.� (International Herald Tribune, 31.12.2008)
Es reichte nicht, die Pal�stinenser/innen einmal zu enteignen. So lange sie leben, sind sie eine Bedrohung f�r Israel. Letzten Februar warnte der Stellvertretende israelische Verteidigungsminister, dass Gaza eine �Shoah� drohe, das hebr�ische Wort f�r Holocaust, einer religi�s angehauchten Bezeichnung f�r den Nazi-Massenmord an den europ�ischen J�d/innen. (Guardian, 29.2.2008). Er w�hlte dieses Wort nicht als Kritik an seinem Land, sondern als Drohung gegen�ber allen in Gaza lebenden Menschen.
Morris und andere behaupten, dass sie sich dar�ber Sorgen machen, dass �zu viele� Pal�stinenser/innen einen �demokratischen j�dischen Staat� unm�glich machen w�rden. Aber w�hrend die Regierungen Israels gew�hlt werden, t�uscht im Unterschied zu den westlichen L�ndern sein politisches System nicht einmal vor, dass es auf der formalen Gleichheit aller B�rger/innen beruht. Zionismus hei�t per Definition bewaffnete Herrschaft �ber alle Pal�stinenser/innen und Verweigerung ihrer grundlegendsten Rechte.
Eineinhalb Jahrzehnte zwischen Israel und Pal�stina haben nichts erreicht als das, was heute passiert. Gibt es irgendeinen Grund zu glauben, dass irgendeine �Zwei-Staaten-L�sung� zu einer pal�stinensischen Existenz f�hren k�nnte, die sie davon unterscheidet, was wir in Gaza sehen � und dasselbe im Westufer? Das Problem kann nicht gel�st werden solange der j�dische Staat besteht.
Die Zionisten und die islamischen Fundamentalisten sind ungleiche feindliche Br�der
Als Israel im Jahr 1948 die meisten Pal�stinenser/innen vertrieb und dann 1967 Gaza und das Westufer besetzte, gab es Hamas nicht und der islamische Fundamentalismus hatte begrenzten Einfluss. Obwohl sehr verschiedene Faktoren zusammenkamen, die den Aufstieg des religi�sen Fundamentalismus in Ost und West, und besonders im Nahen und Mittleren Osten, mit sich brachten, und ohne die dumme Ansicht zu vertreten, dass Verschw�rungen die Geschichte vorantreiben, gibt es trotzdem massenhaft Beweise, dass urspr�nglich Israel den Aufstieg von Hamas begr��te und ermutigte.
�Israel unterst�tzte Hamas direkt � die Israelis wollten sie als Gegengewicht zur PLO (Pal�stinensische Befreiungsorganisation) benutzten�, erkl�rt Anthony Cordesman, ein f�hrender westlicher Milit�rexperte. Das �was ein direkter Versuch, durch eine konkurrierende religi�se Alternative die Unterst�tzung f�r eine starke, nichtreligi�se PLO zu zersplittern und abzuschw�chen�, sagte ein fr�herer CIA-Mitarbeiter (�Hamas History tied to Israel�, UPI, 18.6.2002). Israel ermordete PLO-F�hrer, zwang die PLO-F�hrung zuerst ihre Basis nach Beirut, Libanon zu verlegen und trieben sie schlie�lich nach Tunesien, wodurch ein freies Feld f�r Hamas geschaffen wurde. Die CIA half bei diesen Bestrebungen mit, weil es auf einer Linie lag mit dem Bestreben, islamische Fundamentalistengruppen im Kampf gegen die Sowjetunion in Afghanistan und anderswo zu unterst�tzten und zu bewaffnen � in diesem Fall zur Unterminierung der PLO. (vgl. Details dazu in: Robert Dreyfuss, Devil�s Game, Henry Holt and Co., New York 2005, besonders S.207-213)
Die USA und Israel unternahmen alles M�gliche, um die PLO zu schw�chen und zu dem�tigen, sogar noch als die F�hrung anfing, den Weg der Koexistenz mit Israel zu suchen. Auch jetzt, wo die PLO v�llig korrupt und ein Werkzeug in den H�nden der USA und Israels ist, wird sie dauernd weiter gedem�tigt. Das ist ein weiterer Faktor f�r den wachsenden Einfluss von Hamas.
Hamas hatte eine komplizierte Beziehung mit Israel, weil ihre Identit�t nicht auf Nationalismus beruht (obwohl sie als Auffangbecken f�r nationale Gef�hle fungiert), sondern auf Religion. Ihr h�chstes Ziel ist nicht die Befreiung des pal�stinensischen Volkes, sonder die Errichtung eines islameischen Staats. Ihr F�hrer in Gaza, der Premierminister der Pal�stinensischen Beh�rde Ismail Haniyeh, wiederholte k�rzlich, was er seit langem betont: Wenn Israel die Angriffe einstellt und die Grenzen �ffnet, �wird es m�glich sein, �ber alle Fragen ohne Ausnahme zu sprechen.� Khaled Meshal, der wichtigste Hamas-F�hrer im Exil sagte, dass als Gegenleistung f�r eine Zwei-Staaten-L�sung auf Grundlage der Grenzen Israels von 1967, Hamas ein Abkommen akzeptieren w�rde, das �unbegrenzt� gelten k�nnte (Haaretz, 2.1.2008). Hamas sieht ihre Raketenabsch�sse nicht als Versuch Isreal zu besiegen � was sie klarerweise auch nicht k�nnten � sondern als Bem�hung, Israel zu so einem Kompromiss zu zwingen. �Wenn die Formel �Widerstand und Pragmatismus� von Hamas fehlschl�gt, wachsen schon viel schlimmere Kr�fte im Schatten der Ruinen von Gaza heran, die bereit sind, ihren Platz einzunehmen�, warnt ein Kommentator in einer Zeitung in Tel Aviv (Haaretz, 2.1.2008)
Israel ist so weit, die Hamas aus tiefer gehenden Gr�nden zu hassen, als es die Hamas selbst ist. Ein Grund ist die Zukunft, die der Zionismus dem pal�stinensischen Volk bereiten will und die Notwendigkeit, ihm seine R�cksichtslosigkeit und St�rke zu demonstrieren. Ein anderer ist der Aufstieg des islamischen Fundamentalismus, einschlie�lich der Islamischen Republik Iran, als ein Hindernis f�r die Interessen der USA im Nahen und Mittleren Osten und seine Gefahr f�r Israel. Die Wirklichkeit sollte nicht auf den Kopf gestellt werden: Israel hat und wird weiter die Pal�stinenser/innen unterdr�cken und schlimmer noch, nicht wegen des islamischen Fundamentalismus (oder irgendeines wirklichen Widerstands), sondern wegen seiner eigenen Notwendigkeit und Logik. Doch w�hrend Israel und Hamas Feinde sind, sind sie einander doch die besten Feinde, die sich jeder von ihnen w�nschen kann.
Wir stehen vor einigen Problemen
Das Ziel eines islamischen Staates ist noch ein anderer Begriff f�r pal�stinensische Befreiung, obwohl es keine Zweifel gibt, dass islamische Fundamentalisten sich danach sehnen, Israel fr�her oder sp�ter zu zerst�ren. Wenn Hamas seine erkl�rten Ziele erreichen k�nnte und Israel durch ersetzen k�nnte durch �Juden, Moslems und Christen, die unter der Souver�nit�t eines islamischen Staates leben� (Interview mit dem Hamas-F�hrer Mahmoud al-Zahar, Jerusalem Post, 2.4.2006), w�rde das keine Befreiung bringen. Es w�rde die Pal�stinenser/innen einfach unter der gegenw�rtigen von Imperialisten beherrschten Weltordnung und unter Unterdr�ckungsbeziehungen in einer anderen aber nicht weniger verhassten Form einsperren. Tats�chlich klingt es nach einem islamischen Israel, einem ekelhaften Ziel, auch wenn das unm�glich ist, so lange es nach den Bed�rfnissen der USA geht.
Dar�ber hinaus sind die F�hrung, das Programm und die Ideologie der Hamas negative Faktoren. Sie stehen der der Entwicklung eines politischen Programms und einer Strategie im Weg, und sie stehen der vollst�ndige Befreiung des pal�stinensischen Volkes aus dem globalen Netz von wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Beziehungen im Weg, in dem es gefangen ist, was nur durch die Zerst�rung des zionistischen Staats erreicht werden kann. Wie jetzt im Licht des israelischen Feuers, der Bomben und Panzergescho�e sehr klar gesehen werden kann, ist die F�hrung und Ideologie der Hamas im pal�stinensischen Kampf ein Hindernis daf�r, alle vorhandenen positiven Faktoren ins Spiel zu bringen. Die konkreten Bedingungen, unter denen Israel und seine us-amerikanischen Hinterm�nner so entschlossen sind, die Friedhofsruhe zu erzwingen, ist ein weiterer Hinweis auf die potenziellen St�rken, die die Pal�stinenser/innen heute ungenutzt lassen.
Die Befreiung Pal�stinas ist so schwer vorstellbar unter den heutigen weltweiten Bedingungen der zentralen Bedeutung des Widerspruchs von Pal�stina/Israel und den Interessen des us-amerikanischen Imperialismus und seinem derzeitigen Zerst�rungsfeldzug zur Kontrolle und Verwandlung des Gebiets des Nahen und Mittleren Osten in eine zentrales Standbein f�r die Welthegemonie. Aber die gleiche Situation ist auch eine potenzielle Quelle enormer Kr�fte f�r die pal�stinensische Sache. Die V�lker der Region schauen auf Pal�stina, nicht nur weil sie die Ungerechtigkeit nicht aushalten, sondern auch weil sie die Verbindungen zwischen Pal�stina und ihrer eigenen unertr�glichen Lage unter Regimen sp�ren, die es nicht wagen, Israel anzugreifen � einerseits wegen ihrer eigenen Abh�ngigkeit von den USA und andererseits wegen ihrer r�ckst�ndigen Gesellschaftssysteme, die sich der heutigen imperialistischen Weltordnung nicht widersetzen k�nnen. Ohne irgendwelche Zugest�ndnisse an die israelische Kriegsmaschine zu machen, die ihre Verbrechen als Selbstverteidigung zu tarnen versucht, sind die Zionisten wirklich eine winzige Minderheit in der Region und bei einem Gro�teil der Weltbev�lkerung verhasst.
Das gilt ebenso auf globaler Ebene � das imperialistische System ist sehr m�chtig, aber Pal�stina ist ein potenzieller Schwachpunkt und es liegt in einem Strudel der Widerspr�che in der heutigen Welt.
�Die Menschen sterben und niemand kommt uns zu Hilfe�
Diese Worte eines jungen M�dchens aus Gaza sind so herzzerrei�end, weil sie der Wahrheit so nahe kommen. Nat�rlich ist es nicht so, dass �niemand� was tut. Es gab und gibt gro�e Demonstrationen in allen Erdteilen. Aber es ist wahr, dass keine imperialistische Macht � L�nder mit der Macht etwas zu tun � sich einen Deut um das Gemetzel an den Pal�stinenser/innen schert, dass kein Regime in der Region einen Finger r�hren wird, ihnen zu helfen und dass die revolution�ren Bewegungen der V�lker der Welt derzeit auch nicht stark genug sind.
In fr�heren Jahrzehnten war die Befreiung Pal�stinas ein f�hrendes Banner in den K�mpfen gegen das imperialistische System auf der ganzen Welt. Dementsprechend sind R�ckschl�ge im pal�stinensischen Kampf zugleich mit einem weltweiten R�ckgang des revolution�ren Schwungs eingetreten. Diese K�mpfe k�nnen nicht einfach zur�ckersehnt werden. Die heutige Welt ist anders. Es gilt neue Erscheinungen zu analysieren und Hindernisse zu �berwinden. Die nationalrevolution�re Str�mung der fr�heren Jahrzehnte hat ihren Lauf genommen und hat die Grenzen dessen erreicht, was mit ihrem Verst�ndnis in einer sich ver�ndernden Weltlage erreicht werden konnte. Sie wurde nicht-revolution�r, wie die die PLO, die heute die Pal�stinensische Beh�rde leitet. Der Aufstieg des islamischen Fundamentalismus kam teilweise als Verzweiflungsreaktion auf den Verrat und trotzdem stellt auch er eine Sackgasse dar.
Wenn wir das Beispiel der Irak-Invasion hernehmen, sehen wir, wie die Vorherrschaft verschiedener Formen des islamischen Fundamentalismus und anderer reaktion�rer Str�mungen unter den Kr�ften, die sich gegen die Okkupation stellten, dabei mithalfen, die falsche und sch�dliche Vorstellung zu n�hren, dass es nur die Wahl zwischen imperialistischer Besetzung und islamischer Herrschaft gebe. Das erw�rgte den irakischen Volkswiderstand und entmutigte die wirklich globale Protestbewegung, die am Vorabend der Invasion einen gewaltigen H�hepunkt erreichte.
Wir d�rfen nicht zulassen, dass die US-israelische L�ge alles erdr�ckt, wonach alle, die Israel hassen und Pal�stina unterst�tzen den islamischen Fundamentalismus akzeptieren m�ssen. Im Nahen und Mittleren Osten und anderen historisch moslemischen L�ndern ist die Unterst�tzung der V�lker f�r Pal�stina im W�rgegriff der religi�sen Kr�fte und deren gegen die Freiheit gerichteten Programme gefangen. So ist der Volkskampf gefangen entweder in einer zwiesp�ltigen Haltung zu den von den USA abh�ngigen Regimes � wie �gypten, Jordanien, T�rkei und Indonesien � oder die berechtigte Emp�rung bindet sich an ein beschr�nktes, reakton�res Ziel wie die Islamische Republik Iran.
Soweit sich die verbrecherische Invasion von Gaza als ein Kampf zwischen zwei verfeindeten Religionen �u�ert, ist auch das ein negativer Faktor f�r die F�higkeit Pal�stinas, alle Unterst�tzung von den V�lkern der Welt zu erhalten, die erreicht werden kann, einschlie�lich vieler J�d/innen, sogar einiger in Israel. Dieser Rahmen ist inzwischen sehr starr, weil es dazu kaum eine Opposition gibt und weil es bisher so scheint, dass sie die einzigen �realistischen� Alternativen darstellen � obwohl gerade die heutigen Ereignisse zeigen sollten, dass beide auf Religion gegr�ndeten Alternativen Sackgassen sind. So bleibt vielen Menschen nur die berechtigte Wut ohne passende Ausdrucksm�glichkeit.
Manche Menschen sind offen f�r ein wissenschaftliches Verst�ndnis der pal�stinensischen Frage und der Beziehung zwischen Fortschritten in dieser Frage und Fortschritten im Kampf f�r die Beseitigung des ungerechten und unn�tigen imperialistischen Systems, das alle Menschlichkeit erstickt. Wenn sie sich und andere losrei�en aus diesem engen Rahmen von �Zionismus gegen islamischer Fundamentalismus� und dort nicht mehr hinterher rennen, k�nnen sie eine entscheidende Rolle spielen, sowohl um die Augen gegen�ber den Verbrechen Israels zu �ffnen und den Gr�nden die dahinter stecken, als auch um eine viel breitere Unterst�tzung f�r Pal�stina zu entfesseln, als wir bisher erlebt haben � eine Unterst�tzung die Pal�stina tats�chlich verdient, braucht und auch heute erhalten k�nnte. In Pal�stina selbst wird es nur dann m�glich sein, aus der k�rperlichen, politischen und ideologischen Gefangenschaft zu entrinnen, unter der das Volk derzeit so unertr�glich leidet, wenn der Ausbruch aus dem engen Rahmen des �Zionismus gegen Islam� gelingt und ein wissenschaftliches Verst�ndnis der Situation und Perspektive erreicht wird.
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AworldToWinNewsService vom 5. J�nner 2009, http://uk.groups.yahoo.com/group/AWorldToWinNewsService/ oder www.aworldtowin.org , Kontakt: [email protected] , eigene �bersetzung durch �Proletarische Revolution� (�sterreich), Stiftgasse 8, 1070 Wien
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Initiative f�r den Aufbau einer Revolution�r Kommunistischen Partei
Wir verbreiten seit 1995 Flugbl�tter, mit denen wir uns vor allem an klassenbewusste Arbeiter/innen wenden, und geben seit 2001 eine Zeitung, jetzt �Proletarische Revolution�, heraus. Unser Ziel ist eine Gesellschaftsordnung ohne Klassen, ohne Unterdr�ckung und Ausbeutung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter eine eigene Kampfpartei aufbauen, die Macht erobern, die Besitzer der Produktionsmittel enteignen und den Klassenkampf fortsetzen, bis alle Reste der b�rgerlichen Ordnung verschwunden sind. Wir stellen uns in die Tradition der internationalen revolution�r-kommunistischen Bewegung, die Mitte der 1960er Jahre in Auseinandersetzung mit den Fehlern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Wegbereiter des b�rokratischen Staatskapitalismus in der Sowjetunion eine marxistisch-leninistische Generallinie verteidigt hat und zur Gr�ndung neuer kommunistischer Parteien f�hrte. Wir sind revolution�re Kommunist/innen und deshalb nicht in der KP� organisiert.
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