Arbeiter/innen aller L�nder und unterdr�ckte V�lker, vereinigt euch!
11. November 2008 (138 npc)
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Wen trifft die Krise?
100 Milliarden � mehr f�r �sterreichische Banken und
100.000 Arbeitspl�tze weniger
Wer jetzt drauf gehofft hat, dass es allen Bankern so gehen wird wie Fl�ttl, Elsner & Co. wird entt�uscht werden. Es geh�rt zu den Aufgaben des b�rgerlichen Staats darauf zu schauen, dass die Reichen noch reicher werden. Deswegen wird gar nicht daran gedacht, die noch gr��eren Kaliber �berhaupt zu belangen.
Jahrzehntelang, mindestens seit 1985, hat es immer wieder gehei�en, f�r Soziales sei kein Geld da. Starrsinnig wurde behauptet, der �sterreichische kapitalistische Staat k�nne nicht wirtschaften, das m�ssten Private tun. So wurde die Verstaatlichte Industrie zerst�ckelt, ausgegliedert und alles privatisiert. Wie viele sind auf die Wende vom Keynesianismus zum Neoliberalismus und den dummen Schm�h vom angeblich notwendigen �Nulldefizit� reingefallen?! Sie haben Lohnk�rzungen, Arbeitszeitverl�ngerungen, Pensionsk�rzungen, Erh�hung der Rezeptgeb�hren und anderer �ffentlicher Dienstleistungen fast widerstandslos hingenommen.
Jetzt ist die Krise da und die Brutalit�t des Systems wird f�r sehr viele sp�rbar: Brutale Umverteilung von unten nach oben, brutale Einsparungen und K�ndigungen, brutale Polizeieins�tze gegen alle, die sich wehren.
Selten in der Zweiten Republik hat sich so deutlich gezeigt, was f�r ein Staat das ist, durch den wir beherrscht werden, welche Klasse die Macht hat und wer in Wirklichkeit �ber alles bestimmt.
Nach den W�nschen des Kapitals, werden allein im n�chsten Jahr zehntausende Vollzeitarbeitspl�tze und damit Existenzgrundlagen vernichtet:
30.000 in der Sachg�terindustrie (gro�teils Autoindustrie und Siemens)
12.000 im Bauwesen
10.000 und mehr im Verkehrs- und Nachrichtenwesen (9.000 bei der Post, 2.500 bei Telekom bis 2010)
8.000 in der Tourismus-Industrie nur im n�chsten Jahr! usw.
(Quelle: IHS, Anfang November 2008)
Gleichzeitig werden alle m�glichen Tarife, unter anderem die Gaspreise um 1/5 erh�ht. In der Krise zeigt sich unverh�llt die Klassenherrschaft des Kapitals. Ein Gro�teil (fast 90%) der rechnerischen Gewinne auf den Finanzm�rkten beruht auf Spekulationen. Abseits realer Produktion wird gewettet und wenn die Spekulanten einfahren, verlieren Arbeiter/innen und Angestellte ihren Arbeitsplatz. Wie im September die Finanzkrise �ber die Herren Spekulanten gekommen ist, waren viele �berrascht, dass trotz aller �notwendigen Sparma�nahmen des Staates� pl�tzlich 100 Milliarden � f�r die Spekulationsverluste der Banken da waren � und auch sofort bei Bedarf an diese �berwiesen werden (siehe Constantia, Erste, Hypo Alpe-Adria).
F�r Marxist/innen ist es klar, dass regelm��ige Wirtschaftskrisen im kapitalistischen Wirtschaftssystem unvermeidlich sind. Die Wirtschaftskrise samt massenhafter Vernichtung von Waren und Produktionswerten geh�rt zum kapitalistischen Wirtschaftsystem dazu. Die Krise ist nicht ein Fehler im System, sondern ist Teil des Systems. �bersch�ssiges Kapital und Produktions�berkapazit�ten werden in der Krise vernichtet, dann beginnt der Krisenzyklus von vorne.
Die letzte gewaltige Weltwirtschaftskrise war die von 1929-33. �berwunden wurde sie nur, weil im 2. Weltkrieg neben Millionen von (vorher) arbeitslosen Menschen auch Milliarden von Werten vernichtet wurden und dann wieder Kapazit�ten f�r den Wiederaufbau gebraucht wurden. Wegen der riesigen Zerst�rungen bis 1945 hat es auch in der sogenannten Nachkriegszeit lange keine gr��eren Krisen gegeben.
Es ist ein Bl�dsinn, zu behaupten, die imperialistischen Staaten haben seit 1929 gelernt, wie Krisen verhindert werden k�nnen. Solange es Kapitalismus gibt, k�nnen Krisen nicht verhindert werden � genauso wenig wie Kriege verhindert werden k�nnen. Jahrelang ist es den Regierungen in den imperialistischen Metropolen Europas und Nordamerikas und den internationalen imperialistischen Organisationen wie WTO, IWF, WB usw. gelungen, die Krisen zu �bertauchen, z.B. durch Auslagerung in die Halbkolonien, verst�rkte Besteuerung der Volksmassen und andere wirtschafts- und finanzpolitische Steuerungsma�nahmen. Aber der Kreislauf der kapitalistischen Wirtschaft ist nicht umfassend planbar. Auch Konjunkturbelebungsprogramme �ndern daran nichts.
Wenn die jetzige Krise wider aller Erwartung bald �berwunden wird, bedeutet das nur, dass die n�chste, noch gr��ere Katastrofe umso schneller hereinbrechen wird. Langfristig gibt es nur zwei Auswege aus der Krise, einen vor�bergehenden und einen dauerhaften. Der vor�bergehende Ausweg aus einer gro�en Krise ist ein gro�er Krieg � siehe die derzeitigen Kriege der USA im Mittleren Osten, siehe die Anstrengungen der EU, bis 2013 wirklich weltweit einsatzf�hige Milit�rdivisionen f�r eine Auseinandersetzung mit ihren imperialistischen Konkurrenten (vor allem USA und Russland) aufzubauen.
Der langfristige und dauerhafte Ausweg aus der Krise ist der Sturz des kapitalistischen Systems in einer proletarischen Revolution und damit die Abschaffung des Systems der Lohnarbeit. Wer die Krisen und den Kapitalismus satt hat, muss vor allem politisch was dagegen tun. Nur so kann was Neues auf den Tr�mmern des Alten aufgebaut werden. Der Kapitalismus ist nicht reformierbar, wie ATTAC, die KP� und neuerdings auch wieder Teile der Sozialdemokratie behaupten. Die einzige wirkliche Alternative zu Wirtschaftskrise und Kapitalismus ist der Sozialismus. (Erst wie die Sowjetunion ab Mitte der 1950er Jahre ein staatskapitalistisches System einf�hrte, kam sie in die Krise, die mit ihrem Zusammenbruch endete.)
Im Sozialismus, wo alle Produktionsmittel zuerst verstaatlicht und dann vergesellschaftet werden, kann eine Planwirtschaft die st�ndig steigenden Bed�rfnisse der Volksmassen befriedigen � aber nur wenn der Plan demokratisch und unter Beteiligung der Werkt�tigen ausgearbeitet wird. Der Sozialismus ist nicht auf dem Weg von Reformen durchsetzbar, dazu ist ein gesellschaftlicher Umsturz (soziale Revolution) notwendig.
Heute gibt es keine in der Arbeiter/innenklasse verankerte Kampfpartei, die die notwendigen K�mpfe f�r den Sturz der Herrschaft des Kapitals und f�r die Arbeiter/innenmacht (Diktatur des Proletariats) organisieren k�nnte. Auch im Widerstandskampf gegen das Abladen der Krisenfolgen auf unsere R�cken muss diese Partei aufgebaut werden.
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Selbstst�ndige Organisierung von Kampfma�nahmen!
Auf die �GB-Gewerkschaftsf�hrer ist kein Verlass. Im Gegenteil: Immer wieder fangen sie den Unmut in den Betrieben ab und organisieren zahnlose Aktionen, die keinem weh tun. Eine kleine Protestkundgebung und dann wieder brav an die Arbeit zur�ck. Zu wirksamen Arbeitsk�mpfen k�nnen wir nur kommen, wenn sich die aktivsten Kolleg/innen zusammenschlie�en und eigenst�ndig Ma�nahmen planen, vorbereiten und daf�r in der Kollegenschaft agitieren. Nur so kann l�ngerfristig eine klassenk�mpferische Gewerkschaftsbewegung als Alternative zum staats- und kapitaltreuen �GB aufgebaut werden.
Kampf um jeden Arbeitsplatz � Streik!
Raus auf die Stra�e - Protestversammlungen und Demonstrationen!
Unabh�ngige Kampf- und Streikkomitees im Betrieb gr�nden!
Klassenk�mpferische Gewerkschaftsgruppen im eigenen Betrieb aufbauen!
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Wir verbreiten seit 1995 Flugbl�tter, mit denen wir uns vor allem an klassenbewusste Arbeiter/innen wenden, und geben seit 2001 eine Zeitung, jetzt �Proletarische Revolution�, heraus. Unser Ziel ist eine Gesellschaftsordnung ohne Klassen, ohne Unterdr�ckung und Ausbeutung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter eine eigene Kampfpartei aufbauen, die Macht erobern, die Besitzer der Produktionsmittel enteignen und den Klassenkampf fortsetzen, bis alle Reste der b�rgerlichen Ordnung verschwunden sind. Wir stellen uns in die Tradition der internationalen revolution�r-kommunistischen Bewegung, die Mitte der 1960er Jahre in Auseinandersetzung mit den Fehlern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Wegbereiter des b�rokratischen Staatskapitalismus in der Sowjetunion eine marxistisch-leninistische Generallinie verteidigt hat und zur Gr�ndung neuer kommunistischer Parteien f�hrte. Wir sind revolution�re Kommunist/innen und deshalb nicht in der KP� organisiert.
IA.RKP
Initiative f�r den Aufbau einer Revolution�r-Kommunistischen Partei
Stiftgasse 8, A-1070 Wien
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