14.427 Fl�chtlinge wurden im letzten Jahr offiziell von Poli�zei und milit�rischem Grenzschutz zur�ckgewiesen, aus�ge�wiesen und bekamen Aufenthaltsverbot in �sterreich. Gleichzeitig ist �sterreich eines der imperialistischen L�n�der, die durch ihre weltweite Jagd nach Einflusszonen, g�ns�tigen Kapitalanlagen, billigen Rohstoffen und billigen Arbeitskr�ften ganze Regionen verw�sten.
Die Menschen in diesen L�ndern werden von ihren Grundst�cken vertrie�ben, Kriege gesch�rt und gef�hrt, um wertvolle Metalle abzubauen. Die �sterreichische Treibacher AG ist z.B. am (illegalen) Pyrochlor-Bergbau im Dschungel von Ost-Kongo beteiligt und damit Mitschuld an brutaler Aus�beutung, Vertreibung und Krieg in diesem Gebiet. Die �sterreichische VA Tech ist an der Errichtung des Ilisu-Staudamms in Nordkurdistan beteiligt, wo ca. 80.000 Menschen aus ihren D�rfern vertrieben werden. Das �ster�reichische Heer ist am Einsatz imperialistischer EU-Einheiten im Tschad beteiligt, wo das franz�sische Marionetten-Regime gest�tzt wird, um billige Rohstoffquellen f�r �sterreich und die EU zu sichern.
Im Rahmen der �European Partnership Agreements� (EPA) mit den ehe�maligen Kolonien der EU-Imperialisten werden den V�lkern und Nationen Afrikas, der Karibik und des Pazifiks Vertr�ge aufgezwungen, die durch sogenannten �Freihandel� deren Wirtschaft noch weiter destabilisieren und die letzten Reste einheimischer Betriebe (z.B. Textil- und Nahrungsmittel�pro�duktion) in den Ruin treiben. Das alles passiert einzig und allein im In�teresse der gro�en Konzerne, darunter auch der �sterreichischen, deren einziges Ziel die Profitmaximierung ist.
Der Schwerpunkt der Aktivit�ten des �sterreichischen Imperialismus ist seit Jahren der Balkan, wo die �sterreichische Regierung aktiv an der Zer�schlagung Jugoslawiens und der F�rderung abh�ngiger Kleinststaaten ge�arbeitet hat. Nicht zuf�llig befindet sich der Gro�teil der �sterreichischen Auslandstruppen am Balkan, wo in Bosnien, Kroatien, Bulgarien, Slowe�nien der Ausbeuter Nr. 1 ist (und in Rum�nien, Slowakei, Serbien, Ungarn, Tschechien und Ukraine auf Platz 2 bzw. 3 der imperialistischen Direkt�investoren).
Gleichzeitig ist �sterreich innerhalb der EU seit den 1990er Jahren ein Vorreiter f�r die Versch�rfung der rassistischen Fremdengesetze und f�r die immer weitere Aush�hlung des Asylrechts. Sowohl SP�- als auch �VP-Regierungen versuchen, die Festung EUropa immer abschreckender zu machen und steigern die rassistischen Polizeima�nahmen gegen Mi�grant/innen und Fl�chtlinge. F�r Menschen, die dem vom Imperialismus angerichteten Elend entrinnen wollen, wird es immer schwieriger. Tausen�de ertrinken bei der �berfahrt �bers Meer, Zehntausende werden an den EU-Au�engrenzen mit kilometerlangen Stacheldrahtz�unen und Schuss�waffen zur�ckgehalten.
Wir sind �berzeugt, dass die Festung EUropa vor allem von innen zerst�rt werden muss. Wir sind �berzeugt, dass die schreienden Missst�nde, die (auch) vom �sterreichischen Imperialismus erzeugt werden, nur durch den revolution�ren Sturz der Herrschaft des Kapitals und die Errichtung der Diktatur des Proletariats dauerhaft beseitigt werden k�nnen. Der Kampf gegen die rassistische Spaltung der Arbeiter/innenklasse in �sterreich und der EU ist ein wichtiger Bestandteil auf dem Weg zu diesem Ziel.
Wir unterst�tzten den Kampf der V�lker besonders der von den �sterrei�chischen und anderen EU-Imperialisten unterdr�ckten und ausgebeuteten L�nder. Wir unterst�tzen den Kampf der Fl�chtlinge und Migrant/innen, denen es gelingt, nach �sterreich zu kom�men und fordern gleiche Rechte f�r alle, die hier leben � ohne Unterschied der Staatsb�rgerschaft!
Beteiligt euch an der DEMO f�r Bewegungs- und Bleibefreiheit am 10.10. um 16 Uhr beim Omofuma-Stein (1070 Wien, Mariahilferstr.2/MQ).
Beteiligt euch an kreativen Aktionen am 10. Oktober!
Wir verbreiten seit 1995 Flugbl�tter, mit denen wir uns vor allem an klassenbewusste Arbeiter/innen wenden, und geben seit 2001 eine Zeitung, jetzt �Proletarische Revolution�, heraus. Unser Ziel ist eine Gesellschaftsordnung ohne Klassen, ohne Unterdr�ckung und Aus�beutung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter eine eigene Kampfpartei aufbauen, die Macht erobern, die Besitzer der Produktionsmittel enteignen und den Klassen�kampf fortsetzen, bis alle Reste der b�rgerlichen Ordnung verschwunden sind. Wir stellen uns in die Tradition der internationalen revolution�r-kommunistischen Bewegung, die Mitte der 1960er Jahre in Auseinandersetzung mit den Fehlern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Wegbereiter des b�rokratischen Staatskapitalismus in der Sowjetunion eine marxistisch-leninistische Generallinie verteidigt hat und zur Gr�ndung neuer kommunistischer Parteien f�hrte. Wir sind revolution�re Kommunist/innen und deshalb nicht in der KP� organisiert.
IA.RKP
Initiative f�r den Aufbau einer
Revolution�r Kommunistischen Partei
Stiftg. 8, A-1070 Wien,
[email protected], www.geocities.com/ia.rkp2017,
(6.10.2008)