f�r die
Proletarische Revolution!
Proletarier/innen aller L�nder, vereinigt euch!
Die L�sung der sozialen Frage im Kapitalismus voranzutreiben ist f�r revolution�re Kommunist / innen stets der Kernpunkt. Mit der Losung: EU zerschlagen � f�r Sozialismus k�mpfen stellen wir den Kampf gegen die EU in diesen gro�en Zusammenhang.
Die EU ist ein imperialistisches Projekt, und n�tzt dem Monopolkapital und seinen Profi ten. Durch die EU werden Militarismus und Neokolonialismus legitimiert und durchgesetzt, von einem (b�rgerlich) demokratischen Fortschritt f�r die Bev�lkerung oder gar die Arbeiter/innenklasse durch die EU kann keine Rede sein, all das ist blo�e Propaganda und Heuchelei. In der sogenannten �antimonopo listischen Demokratie� sehen wir keinen Weg zum Sozialismus, denn wir orientieren uns auf den Sturz der gesamten Kapitalistenklasse, und nicht nur auf die Zur�ckdr�ngung des Einfl usses der Monopole. In der aktuellen EU-kritischen Bewegung machen sich rechte, reaktion�re und teilweise offen faschistische Kr�fte breit. Eigentlich ist das nicht erstaunlich, denn gro�e Teile der so genannten Linken und demokratischen �ffentlichkeit haben gar nicht so viel, oder gar nicht wirklich etwas gegen die EU. Ein Teil hat aufgrund ihrer kleinb�rgerlichen Lebensweise tats�chlich materielle Vor teile aus der EU gezogen, und so wird z.B. argu mentiert, dass die EU demokratiepolitisch notwendig sei, um (vollkommen klassenneutral) �uns� (�sterreicher??) gegen die (Haider, Strache-) FP�, oder �den Faschismus� zu sch�tzen usw. (Als w�re Berlusconi oder Aznar durch die EU verhindert worden.) Wir halten solche oder �hnliche Argumentationsweisen f�r ganz falsch, kurzsichtig und in die Irre f�hrend. Aber wir d�rfen � auch in dieser Frage � den Rechten nicht die Stra�e �berlassen. Von ihnen hei�t es, sich im Kampf klar abzu grenzen, und dabei auf den eigenen Inhalten zu beharren!
Proletarischer Internationalismus
F�r Kommunist/innen ist es klar, dass sie dort f�r die sozialistische Revolution aktiv sind und k�mpfen, wo sie leben und arbeiten. Unsere h�chstm�glichen Anstrengungen zum Sturz der �sterreichischen Bourgeoisie sind daher der wichtigste Beitrag zum Proletarischen Internationalismus, den wir zu leisten imstande sind. Revolution�r/innen, die mehr oder weniger zuf�llig und aus unterschiedlichen Gr�nden dauerhaft in �sterreich aufh�ltig sind, sind daf�r verantwortlich, den revolution�ren Prozess hier voranzutreiben (nicht glauben, dass sie das von hier aus und ganz klug etwa in Venezuela tun k�nnen, auch wenn dort m�glicherweise gerade interessante Entwicklungen stattfinden).
Der Teil der Weltrevolution, den wir am wirksamsten und tatkr�ftigsten unterst�tzen k�nnen, an dem wir am wahrscheinlichsten und am st�rksten selbst beteiligt sein werden, wird hier stattfi nden. Der Kampf f�r die sozialistische Weltrepublik der Arbeiter/innenr�te ist ein globales Projekt und ben�tigt die engagierte Teilnahme der Revolution�r/innen in jedem einzelnen Land.
Internationale Solidarit�t
Wir leben in einem imperialistischen Land. Ein Teil unserer Propaganda gegen den �sterreichischen Imperialismus besteht in der Aufkl�rung �ber dessen neokoloniale Machenschaften z.B. in den L�ndern Ex-Jugoslawiens. Wir sind bestrebt, Kontakte mit kommunistischen, revolution�ren und fortschrittlichen Organisationen in jenen L�ndern, die speziell mit dem �sterreichischen Imperialismus konfrontiert sind, aufzubauen und deren Positionen zu propagieren. (Z.B. Partija Rada)
Der Kampf um die Weltrevolution fi ndet weltweit und an unterschiedlichen Fronten statt. In vielen L�ndern der Welt ist der Kampf um den Kommunismus vermittelt �ber den antiimperialistischen Befreiungskampf in Form einer neudemokratischen Revolution.
Wir propagieren und unterst�tzen nach Kr�ften solche Bewegungen, die sich in jeder Phase ihres Kampfes die revolution�re und kommunistische Perspektive erhalten k�nnen. Beispiele f�r derartige kommunistische Parteien sind unserer Meinung nach die Kommu nis tische Partei Nepals (Maoistisch) und die KP der Phili ppinen, denen wir zu diesem 1. Mai herzliche revo lu tio n�re Gr��e schicken.
In Nepal hat die KP Nepals (Maoistisch) durch einen �ber zehn Jahre dauernden Volkskrieg die feudale Monarchie gest�rzt und begonnen, eine neue volksdemokratische Gesellschaftsordnung in den befreiten Gebieten aufzubauen. Dadurch konnte sie unter den Volksmassen gewaltigen Einfl uss erlangen. Deshalb hat sie auch bei den Wahlen zur Konstituierenden Versammlung im April den Sieg erreicht. Es wird darauf ankommen, dass sie jetzt an der Spitze der Volksbewegung f�r eine volksdemokratische Umw�lzung der gesamten Gesellschaft mobil macht, die Herrschaft der Arbeiter/innen und B�uer/innen durchsetzt, die Gleichstellung der Frauen und der Minderheiten vorantreibt, sowie die Beseitigung des Kastenwesens und die Agrarrevolution in Angriff nimmt. Jetzt droht die revolution�re Entwicklung durch die Hegemonialm�chte Indien und China und den US-Imperialismus mittels Umarmungen einerseits, Attacken andererseits erstickt und gebrochen zu werden. Wir sind zuversichtlich, dass die Genoss/innen auch in dieser schwierigen Phase ihres Kampfes eine richtige Taktik einschlagen werden.
Auf den Philippinen feierte im April die Nationaldemo kra tische Front (NDF), in der die revolution�ren Massen organisationen der verschiedenen Sektoren zusammen ge schlossen sind, den 35. Jahrestag ihrer Gr�ndung. Die Massenbewegung gegen das m�rderische und korrupte, US-gest�tzte Arroyo-Regime hat gewaltigen Umfang ange nommen; vor wenigen Wochen demonstrierten bis zu 75.000 Menschen f�r den Sturz der Regierung. Die - wie die NDF - unter F�hrung der KP Philippinien k�mpfende Neue Volksarmee (NPA) sichert in den von den Revolution�ren Volkskomitees kontrollierten Gebieten die Umsetzung der tiefgehenden Agrarreform und den Aufbau einer neuen Gesellschaft unter der Herrschaft der Arbeiter/innen und B�uer/innen.
Revolution�rer Kommunismus
Wir sind keine frommen Weltverbesserer und / innen, sondern wir haben eine wissenschaftliche Weltanschauung.
An diesem 1. Mai wollen wir speziell an einen Jubilar und Fundamenteleger erinnern: Karl Marx w�re heuer 190 Jahre alt geworden. Er hat sich wirklich gut gehalten, seine reichen Hinterlassenschaften, seine Erkenntnisse und revolution�re Theorien sind modern und zeitgem�� geblieben. Ange sichts der vielen Vereinnahmungs- und Verf�lschungsversuche unterschiedlicher Couleurs be tonen wir immer wieder den revolution�ren Gehalt des �Marxismus�.
Oft wird, beinahe gesetzm��ig, aber meist stillschweigend, Marx bzw. seine Absicht mit jener seines Zeitgenossen und Vordenker der Sozialdemokratie Lassalle �verwechselt� und verw�ssert. Dessen Schule lehrt aber, ganz anders als die Marxens, Staatstreue und Reformismus. Marx hingegen war revolution�rer Kommunist. Er sah glasklar die unbedingte Notwendigkeit eines radikalen Bruchs mit dem Ausbeutersystem und der alten Klassen gesellschaft. Er erkannte, dass es n�tig ist, den kapitalistischen Staatsapparat gewaltsam zu zer schlagen. Marx war bewusst, dass es damit noch nicht getan sein w�rde, weil die vormals Herr schenden keine Ruhe geben werden und weil die alten Strukturen z�h und festgefahren sind. Daher muss die Arbeiter/innenklasse nach einer Macht �bernahme in einer sozialistischen Revolution eine Diktatur errichten, um die ehemaligen Ausbeuter und Herrschenden gewaltsam niederzuhalten, um die alten Strukturen zu bek�mpfen und den Klassenkampf weiterzuf�hren, bis alle Reste der alten Ordnung beseitigt und eine neue, eine klassenlose Gesellschaft entstanden ist. Diese beruht nicht mehr auf Ausbeutung und Unterdr�ckung, sondern auf Freiwilligkeit unter Gleichen und in ihr ist auch der Staat als Unterdr�ckungsapparat unn�tig und daher abgestorben ist.
Wir stellen uns in die Tradition dieser grundlegenden Erkenntnisse. Das Ger�st des dialektischen und historischen Materialismus ist auch heute fest und tragend.
Revolution�re Organisierung � die Partei
Wer wirklich planm��ig daran arbeiten will, den revolution�ren Prozess voranzubringen, wer ernsthaft daran geht, einen Aufstand durchzuf�hren und die Macht zu �bernehmen, wer wirklich syste ma tisch vorhat, eine neue Gesellschaft aufzubauen, der/dem muss auch heute schon bewusst sein, dass die Art der Organisierung und der Organisation, also die Frage einer revolution�ren Partei, dabei eine gewichtige und zentrale Rolle spielt und spielen wird. Auch das lehrt uns die Geschichte der Klassenk�mpfe und die bisherige Geschichte der kommunistischen Weltbe we gung.
Die denken, dass die Revolution (hier in �sterreich oder in EUropa oder weltweit??) heute eh nicht so bald kommt, haben f�r �sterreich wahrscheinlich recht. Daraus aber quasi als Grundsatz abzuleiten, dass spontane, unor ga ni sier te Politik weil sie �lustiger� ist, deswegen auch �rich tiger� sein soll, die missachten halt diese Erkenntnisse aus der Geschichte. Heiterkeit ist ein Faktor und auch, dass jede/r Genoss/in die politische Arbeit auf lange Sicht aushalten k�nnen muss, dass sie langen Atem braucht, trotz Lohnarbeit oder Erwerbsarbeitslosigkeit, trotz Visa- und Aufenthaltsproblemen, Existenz�ngsten, trotz patriarchaler Schei�e, Rassismus, psychischen Krisen, Durchh�ngern und so weiter. Uns ist nat�rlich bewusst, dass wir beim Parteiaufbau seit vielen Jahren keine gro�en Fortschritte machen. Wir sehen auch, dass nicht nur in �sterreich der revolution�r-kommunistische Parteiaufbau keine gro�en Spr�nge gemacht hat. Trotzdem denken wir, dass die Arbeit daran notwendig und richtig ist. Fortschritte im Parteiaufbau werden nicht unabh�ngig von der Entwicklung der Arbeiter/innenbewegung erzielt. Die aber klebt, besonders in den imperialistischen L�ndern, an reformistischen und systemkonformen scheinbaren Auswegen, die ihnen von den Herrschenden und ihren Medien, von Arbeiteraristokratie und Arbeiterb�rokratie vorgegaukelt werden.
Wir versuchen in unserer theoretischen wie praktischen Arbeit, Erfahrungen der kommunistischen Bewegung auszuwerten und aus Fehlern zu lernen, um die ideologische Starre zu �berwinden und eine Weiter ent wicklung zu erm�glichen.
F�r die proletarische Weltrevolution! F�r den Kommunismus!
(1. Mai 2008)
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Kampf der verbrecherischen Geopolitik des EU- und US-Imperialismus!
Die j�ngste Tibet-Provokation zielt in letzter Konsequenz darauf ab, China zu balkanisieren!
Es gilt aus der Zerschlagung Jugoslawiens zu lernen um die Absichten der imperialistischen Kriegsbrandstifter rechtzeitig zu erkennen!
Im Vorfeld der olympischen Sommerspiele, die dieses Jahr in der chinesischen Hauptstadt Beijing ausgerichtet werden, f�hren die imperialistischen M�chte, mit dem EU- und dem US-Imperialismus an der Spitze, einen gro�angelegten antichinesischen Propagandafeldzug durch. Die Hetze, die von westlichen Regierungen, Geheimdiensten, Massenmedien und angeblich unabh�ngigen Aktivist/innen produziert wird, erinnert besorgniserregend an die Verachtung, die die Kolonialherren demonstrierten, als sie die Chines/innen im 19. Jahrhundert mit vorgehaltener Waffe zum Opiumhandel zwangen.
Mit der kaltschn�uzigen Arroganz EUrop�ischer Herrenmenschen und mit einem D�nkel, der einen markanten rassistischen Beigeschmack hat, wird auch hierzulande gegen eine Regierung protestiert, deren f�hrende Vertreter nicht beim Namen genannt werden.
Die �Vorf�lle� der vergangenen Wochen in Tibet dienen offensichtlich als Vorwand. Begonnen hat alles mit einem Pogrom angeblich autochthoner �Tibeter� gegen chinesische H�ndler. In welchem Land wird gegen solche Ausschreitungen nichts unternommen? Oder wollen uns die pro-imperialistischen Menschenrechtsheuchler mitteilen, da� das Leben eines chinesischen H�ndlers weniger wert sei, als das eines m�nchischen Terroristen, der auf der Strasse Chinesen erschl�gt? Wie die parlamentarisch-demokratisch verbr�mte Staatsmacht in EUrop�ischen oder US-amerikanischen Vorst�dten (und erst recht in abh�ngigen L�ndern) �blicherweise in Stra�enkrawalle dreinhaut ist wohlbekannt.
Die ferngesteuerten �Free Tibet� Aktivist/innen in und au�erhalb der EU demonstrieren in diesen Tagen mit ihrem heuchlerischen Getue gerade nicht gegen die Missst�nde im heute kapitalistischen China, sondern sch�ren nichts als m�rderischen antichinesischen Rassenhass!
Tibet ist seit dem 14. Jahrhundert, also seit mehr als 600 Jahren, fester Bestandteil Chinas. 1951 hat die damals noch sozialistische chinesische Zentralregierung mit dem Oberhaupt des regionalen theokratischen Regimes von Tibet ein Abkommen zur friedlichen Befreiung des Landes unterzeichnet, das den Weg zum Sozialismus ebnen sollte. Der Dalai Lama und andere tibetische W�rdentr�ger wurden gro�z�gig in das System der Volksrepublik China eingebunden. So wurde zum Beispiel, dass �Seine Heiligkeit� mit dem Posten des stellvertretenden Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses, dem Parlament der VR China, bedacht. Diese Art von Koexistenz ging solang gut, bis die kommunistisch gef�hrte VR China 1956 dazu �berging, in Tibet und den angrenzenden Gebieten die Leibeigenschaft zu beseitigen. Die Kommunist/innen haben radikal mit einer reaktion�ren Tradition gebrochen, die die Bev�lkerung in drei Kategorien und neun Klassen einteilte, wo das Menschenleben von sehr verschiedenem Wert war. So hatten die Besitzer der Leibeigenen und Sklaven das Recht der Entscheidung �ber deren Leben und Tod und sie konnten Folter anordnen. Erst die von Mao Zedong gef�hrten revolution�r kommunistischen Kr�fte haben dieses archaische System beseitigt, in dem die Frauen eine rechtlose Existenz fristeten. Ebenso wurde den blutigen Strafen, die die M�nche an den Verletzern, der von ihnen geh�teten religi�sen Vorschriften vollzogen, der Garaus bereitet. Strafen wie �Handabhaken� geh�rten z.B. zum Repertoire dieses angeblichen Paradieses der Gewaltlosigkeit. Die augenscheinliche N�he zu diesem Kulturniveau hat seinerzeit den Nazi-Bergsteiger Heinrich Harrer dazu qualifiziert, als Lehrer des heutigen Dalai Lama zu fungieren. Die tibetanisch-buddhistische Variante der Scharia hat erst vor 50 Jahren durch den entschlossenen Kampf der Kommunist/innen ein Ende gefunden.
Der Aufstand von 1959 wurde von den Imperialisten im Rahmen des antikommunistischen Kalten Krieges vorbereitet, bewaffnet, unterst�tzt und finanziert. Aber die Volksbefreiungsarmee setzte der gesegneten Tradition des theokratischen Regimes des Dalai Lama ein Ende. Seither gehen �ber 80 Prozent der Kinder in Tibet zur Schule, w�hrend es in der Zeit der Tradition nur 2 Prozent waren. Die durchschnittliche Lebenserwartung der ehemaligen Leibeigenen ist seit der guten alten Zeit unter dem Dalai Lama von 35 Jahren unter der angeblichen Schreckensherrschaft von heute bis auf 67 Jahre angestiegen. Und die angebliche �Tatsache� der Vernichtung der Tibeter zeigt sich nicht zuletzt darin, da� ihre Zahl von 1959 bis heute von einer Million auf 2,5 Millionen angewachsen ist.
Und eine ebensolche Vergangenheit wird gerade jetzt endlich auch im benachbarten Nepal gef�hrt von der Kommunistischen Partei Nepals (Maoistisch) zu Grabe getragen � ob es den scheinlinken Philistern aus EUropa und sonstwo gef�llt oder nicht!
F�r die Trennung von Kirche und Staat!
Kampf dem Klerikalfaschismus!
Tibet: Kein zur�ck ins Mittelalter!
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Nepal: Solidarit�t mit der neudemokratischen Revolution!
Durch 10 Jahre bewaffneten Volkskrieg und zahlreiche Volksaufst�nden in den St�dten, haben es die Arbeiter/innen, B�uer/innen und anderen Werkt�tigen, vor allem die Jugend, geschafft, die Jahrhunderte alte Monarchie zu st�rzen und eine demokratische Republik zu erk�mpfen. Unter F�hrung der Kommunistischen Partei Nepals (Maoistisch) hat die Massenbewegung f�r eine neudemokratische Revolution unter F�hrung der Arbeiter/innenklasse in den letzten Jahren gewaltige Fortschritte gemacht. Mit hinterlistigen Tricks und offener Gewalt haben die mit den (halb)feudalen Gro�grundbesitzern und b�rokratischen Kapitalisten verbundenen Parteien versucht, ihre eigene Vormachtstellung und damit den Einfl uss des Imperialismus und der regionalen Hegemonialm�chte Indien und China zu verteidigen.
Doch bei den jetzigen Wahlen zu einer Verfassungsgebenden Versammlung hat die Kommunistische Partei Nepals (Maoistisch), CPN(M) als einzig konsequente Kraft der neudemokratischen Revolution einen �berw�ltigenden Sieg davongetragen. Die CPN(M) hat bereits in ihrem Wahlkampf erkl�rt, dass sie � ganz egal wie die Wahlen ausgehen w�rden � ihren Kampf f�r die Umsetzung ihres Wahlmanifests mit allen Mitteln fortf�hren werden. Zentrale Punkte sind dabei: Sofortige Errichtung einer f�derativen demokratischen Republik unter m�glichst umfassender und weitgehender Beteiligung des Volkes, Beseitigung des Einfl usses der (hinduistischen) Religion auf Staat und Gesellschaft, Beseitigung des Kastenwesens, Durchsetzung einer wirklichen gesellschaftlichen Gleichstellung der Frauen, der nationalen Minderheiten, der Dalits (�Kastenlosen� bzw. �Unber�hrbaren�) usw.
In den Jahren des Volkskriegs bis 2006 hat die CPN(M) in den von den Revolution�ren Volksr�ten kontrollierten Gebieten (die bis zu 80% des Landes umfassten) praktisch vorgef�hrt, wie sie eine neue Gesellschaft organisieren will. Gerade in diesen Gebieten der Revolution�ren Volksr�te unter Verteidigung der Volksbefreiungsarmee hat die CPN(M) bei den von internationalen Beobachtern als �fair� bezeichneten Wahlen bis zu drei Viertel der Stimmen und mehr bekommen. Nicht zuf�llig stehen in einem Land mit zutiefst patriarchaler Tradition auf der Kandidat/innenliste der CPN(M) auf den ersten 145 Listenpl�tzen 99 Frauen, wobei die ersten m�nnlichen Kandidaten auf den Pl�tzen 34 und 46-90 zu fi nden sind.
Auch die Wahlergebnisse in st�dtischen Ballungsr�umen mit hohem Arbeiter/innenanteil zeigen, dass die taktischen Verhandlungsman�ver der CPN(M) zusammen mit ihrer massiven, offenen Propaganda- und Organisierungst�tigkeit in den Waffenstillstandsphasen erfolgreich waren. Es waren wichtige Schritte zur Gewinnung der Mehrheit der Arbeiter/innen und Werkt�tigen in den St�dten in der Phase der strategischen Offensive, um nicht bei einer Macht�bernahme sofort mit imperialistischen und hegemonistischen Interventionen konfrontiert zu werden. Die internationale Lage ist derzeit nicht g�nstig f�r die Errichtung einer Arbeiter/innen-und B�uer/innen-Macht, noch dazu in einem einzelnen Land, auch wenn sich die Widerspr�che zwischen den USA-Imperialismus und dem rivalisierenden EU-, russischen und japanischen Imperialismus immer rascher zuspitzen. Noch immer steht die CPN(M) auf der Terrorliste der Imperialisten, denn nach Ansicht der Herrschenden ist Kampf f�r die Volksmacht immer Terrorismus. Wir sind zuversichtlich, dass die CPN(M) auch in der kommenden schwierigen Phase, wo die Feinde mit Zuckergescho�en und echten Kugeln ihren Einfl uss verteidigen werden, den Weg der neudemokratischen Revolution gegen Gro�grundbesitz, b�rokratisches Kapital und Imperialismus konsequent weitergehen wird.
To CC of Communist Party of Nepal (Maoist)
Dear comrades of CP Nepal (Maoist),
We are sending you our red greetings on occasion of your victory in the elections for the CA.
Through more than 10 years of peoples struggle and completely changing society in the liberated areas you have obviously convinced the workers and popular masses that only under the leadership of a genuine revolutionary communist party there can be advances. We know that there are about one dozen of parties in Nepal calling themselves communists but the masses cannot easily be fooled if the revolutionary communists have a well developed tactic for advancing revolution. For your country a federal and democratic republic is a big step forward on the way to people`s democracy and dictatorship the workers and peasants. We are confident that you will continue on your revolutionary way abolishing suppression of women and national minorities as well as getting rid of the caste system and the system of big landownership in an agrarian revolution. Your advances are a shining example for the revolutionary communists all over the world who are confronted with different situations of class struggle and different next steps in their respective countries but struggling for our common aim, the socialist world republic of workers councils.
Red salute from Austria, Europe!
Initiative for the Construction of a Revolutionary Communist Party (Austria), IA.RKP
(18 Apr. 2008)
IA.RKP
Initiative f�r den Aufbau einer Revolution�r Kommunistischen Partei
(vormals komak-ml)
Wir verbreiten seit 1995 Flugbl�tter, mit denen wir uns vor allem an klassenbewusste Arbeiter/innen wenden, und geben seit 2001 eine Zeitung, jetzt �Proletarische Revolution�, heraus. Unser Ziel ist eine Gesellschaftsordnung ohne Klassen, ohne Unterdr�ckung und Ausbeutung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter eine eigene Kampfpartei aufbauen, die Macht erobern, die Besitzer der Produktionsmittel enteignen und den Klassenkampf fortsetzen, bis alle Reste der b�rgerlichen Ordnung verschwunden sind. Wir stellen uns in die Tradition der internationalen revolution�r-kommunistischen Bewegung, die Mitte der 1960er Jahre in Auseinandersetzung mit den Fehlern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Wegbereiter des b�rokratischen Staatskapitalismus in der Sowjetunion eine marxistisch-leninistische Generallinie verteidigt hat und zur Gr�ndung neuer kommunistischer Parteien f�hrte. Wir sind revolution�re Kommunist/innen und deshalb nicht in der KP� organisiert.
IA.RKP
Stiftg. 8, A-1070 Wien,
[email protected],
www.geocities.com/ia.rkp2017,
www.komak-ml.tk