p r e s s e | & - m i t t e i l u n g von: Neues Deutschland , 28.03.02, Artikel |
p r e s s e | & - m i t t e i l u n g von: Neues Deutschland , 28.03.02, Artikel |
| »Denk Mai Neu« gibt auf, aber
nur vorläufig Personenbündnis analysierte Umstände und Gründe für sein gescheitertes Anti-Gewalt-Konzept Von Rainer Funke Das Personenbündnis »Denk Mai Neu« gibt vorerst auf, soll aber weiter existieren und sieht sich nach einem Rollenwechsel weiter dabei, einen möglichst gewaltfreien und stärker politisierten 1.-Mai-Tag in der Stadt zu befördern, wie Bündnis-Vater Prof. Peter Grottian gestern vor der Presse sagte. Die Anmeldung für die Versammlung, die große Teile Kreuzbergs betraf, wurde zurückgezogen. Man wolle sich auf den Oranienplatz konzentrieren. Hier wird es zwischen 14.30 Uhr und 16.30 Uhr zu Debatten über Krieg, Globalisierung, Stadtpolitik und dergleichen mehr kommen. Nächstes Jahr soll, sofern ein genügend breites Bündnis zustande käme, ein erneuter Anlauf genommen werden. Wie Sascha Kimpel von attac sagte, traue man den Versicherungen von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) nicht, dass sich die Polizei an diesem Tage mehr als zurückhalten werde. Deshalb würden dieses Jahr um die 100 neutrale Personen vor allem die abendliche Revolutions-Demo begleiten. Sie sollen »aufschreiben, was man sieht, nicht aber, was man sehen will«, so Grottian. Außerdem wird es zusätzlich ein Team von Rechtsanwälten aus Spanien, Belgien und Großbritannien geben, die als Unbeteiligte gewissermaßen »mit dem Blick von außen« das Demo-Geschehen beobachten. Solches habe in der Vergangenheit durchaus »gewaltdämpfende Wirkung« gezeigt, meinte Grottian. Michael Kronawitter von der Antifaschistischen Aktion (AAB), die ebenfalls am Bündnis beteiligt ist, kündigte eine breite Koalition gegen den Neonazi-Aufmarsch am gleichen Tage in Berlins Mitte an. Diesmal werde man nicht nur stören, sondern von Anfang an alles daran setzen, diesen braunen Aufzug zu blockieren oder gar nicht erst stattfinden zu lassen. Für die »Revolutionäre 1.-Mai-Demo« rechnet Kronawitter mit einem Verbot durch die Versammlungsbehörde - zumindest, was die Route über die Friedrichstraße hin zum Außenamt am Werderschen Markt betrifft. In Vorgesprächen sei man darauf hingewiesen worden, dass die AAB und die anderen Veranstalter samt ihren Anhängern getrost durch solche Armenbezirke wie Friedrichshain, Kreuzberg oder Neukölln wandern dürften, durch Mitte jedenfalls nicht. Das Anti-Gewalt-Konzept sei am Unwillen von Rot-Rot gescheitert, mit dem Protest radikaler Linker anders umzugehen als bisherige Senate, denkt Kronawitter. Man sei nicht einmal bereit gewesen, die im Koalitionspapier vereinbarte Kennzeichnung von Polizisten vorzunehmen. Dies wäre aber zumindest eine Geste guten Willens gewesen, glaubt der AAB-Sprecher. Hauptgrund dafür, dass das Bündnis seine Ziele nicht hat erreichen können, sei die Entscheidung Körtings gewesen, ein polizeifreies Kreuzberg für diesen Tag nicht zuzulassen, analysierte Grottian. Zunächst habe sich der Senator auf das Konzept eingelassen, später aber offenbar zuviel Widerstand aus der Polizeiführung und aus Kreisen der SPD selbst verspürt. Als Erfolg betrachtet der FU-Professor, dass sich eine Debatte über aktuelle politische Fragen entzündet habe, die dem Selbstverständigungsprozess innerhalb der Linken diene. Dem Personenbündnis seien eine Reihe von Fehlern unterlaufen. Man habe beispielsweise die kiezinternen Fraktionen der autonomen Szene nicht rechtzeitig genug in die Vorbereitungen einbezogen. Als der Verständigungsprozess mit den Behörden überraschend rasch vorankam und auch das polizeifreie Kreuzberg nahezu Konsens wurde in den Gesprächen, sei Misstrauen unter den Autonomen aufgekommen, was eine Verständigung mit ihnen schwierig bis unmöglich machte, glaubt Grottian. Das Bündnis habe keine Dynamik entwickeln können, aus vielen willigen Gruppen eine Art Bewegung gegen Gewalt und für politische Auseinandersetzung am 1. Mai zu machen. |
