p r e s s e | & - m i t t e i l u n g von: Berliner Morgenpost, 30.04.02 (4 Artikel) |
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| mopo 30.04. Strategie des Dialogs Keine Krawalle am 1. Mai: Politiker und prominente Berliner rufen zu Gewaltverzicht auf Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin: «Der Tag der Arbeit am 1. Mai ist für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein wichtiger Tag. Ein zentrales Ziel der Politik des Berliner Senats ist es, in unserer Stadt neue Arbeitsplätze zu schaffen und jedem Jugendlichen einen Ausbildungsplatz zur Verfügung zu stellen. Ich werde an den Aktivitäten des DGB teilnehmen und auf der Kundgebung vor dem Roten Rathaus dabei sein. In Berlin sind von einer Vielzahl von Veranstaltern weitere Demonstrationen angemeldet. Das Recht zu demonstrieren ist ein hohes und verfassungsrechtlich garantiertes Gut. Aufgabe des Staates ist es, die Wahrnehmung dieses Rechtes zu gewährleisten. Die Berliner Polizei setzt auf eine Strategie des Dialogs und der Deeskalation. Aber sie wird gegebenenfalls nicht davor zurückscheuen, das Recht notfalls mit Entschiedenheit durchzusetzen. Dialog und Deeskalation setzen den guten Willen aller Beteiligten voraus. Ich appelliere an alle, die am 1. Mai an Aufzügen und Demonstrationen teilnehmen: Verzichten Sie auf Gewalt. Berlin will keine Gewalt. Berlin will einen friedlichen 1. Mai.» Volker Dierkes, Künstler: «Leute lasst das! Es bringt nichts. Alle Menschen, die hier leben, gehören nicht zur begüterten Gesellschaft.» Die Krawalle machten auch noch das Wenige kaputt, was diese Menschen haben. «Mit Steine werfen bringt man die Bankgesellschaft Berlin auch nicht dazu, ihre Schulden zu bezahlen.» Wolfgang Völz, Schauspieler: «Die Idee, wenig Polizeipräsenz zu zeigen, klingt durchdacht. Die vermeintliche Provokation durch die Ordnungshüter, von der nach den Maiausschreitungen immer die Rede ist, entfällt. Wird es nützen? Und haben die Anwohner nicht ein Recht auf Schutz vor Übergriffen auf sich und ihr Eigentum?» Sibyll Klotz, Fraktions-Vorsitzende der Grünen: «Ich wünsche mir einen 1. Mai mit politischen Demonstrationen und Diskussionen - ohne Gewalt. Einen Tag, an dem friedlich gefeiert wird. Und vor allem: Ich wünsche mir, dass viele, viele Bürger an diesem Tag Gesicht zeigen - gegen Neonazis und Fremdenhass.» Tacettin Yatkin, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde: «Wir wünschen uns einen friedlichen und freundlichen 1. Mai und ohne Krawalle und Konflikte. Wir haben an unsere Jugendlichen appelliert, sich von der Straße fernzuhalten, wenn es Gewalt gibt und keine Steine zu werfen. Die Eltern sollen auf ihre Kinder aufpassen.» Günter Rexrodt, FDP-Landeschef: «Es ist inakzeptabel, wenn der 1. Mai als Tag der Arbeit weiter zur Gewaltdemonstration pervertiert. Die Verantwortlichen polarisieren die Gesellschaft, erhöhen das Gewaltpotenzial und schaden Berlin überregional. Abgesehen davon, dass sie sich am Eigentum und der Unversehrtheit anderer versündigen.» Susanne Stumpenhusen, Ver.di-Chefin: «Wir haben unsere Mitglieder aufgerufen, sich an der Maidemo und DGB-Kundgebung zu beteiligen. Es ist uns wichtig zu zeigen, dass Berlin weltoffen und tolerant ist. Bei uns ist kein Platz für Gewalt, Ideologien, für rassistische und antisemitische Parolen.» Peter Grottian, Politikwissenschaftler der Freien Universität: «Die Berliner sollen offensiv ihre Rolle wahrnehmen. Wer Gewalt in Kreuzberg verhindern will, sollte den Mut haben und am 1. Mai in Kreuzberg präsent sein. Dann kann man mit seinen eignen Möglichkeiten dazu beitragen, das Entstehen von Gewalt zu verhindern.» Andreas Matthae, SPD-Bundestagskandidat für Friedrichshain-Kreuzberg und Wirt einer Bar am Oranienplatz: «Eine Repolitisierung des 1. Mai wäre geboten. Das bedeutet, dass die Leute ihre Interessen kundtun, aber ohne ritualisierte Straßenkämpfe. Ich habe keine Lust auf die Gewalttouristen. Die können zu Hause bleiben.» Wolfgang Huber, evangelischer Landesbischof: «Der 1. Mai muss in Berlin ein Tag sein, an dem unterschiedliche Meinungen auf friedliche Weise zum Ausdruck gebracht werden können. Ich wünsche mir, dass die Demonstranten Gewaltanwendung und Barrikaden unterlassen und die Polizei auf Wasserwerfer verzichten kann.» Maja von Hohenzollern, Geschäftsfrau: «Wenn sich andere hier austoben, ziehe ich es vor, die Stadt zu verlassen und Sinnvolles zu tun. Ich werde nach Mallorca fliegen und dort die Tabaluga-Stiftung für misshandelte Kinder unterstützen. Ich habe viel Verständnis für politisches Engagement, nicht aber für Randalierer.» Walter Momper, Abgeordnetenhaus-Präsident: «Jede Gewalt in der Gesellschaft ist zu ächten. Jeder sollte dafür generell seine eigene Aggressivität zurücknehmen, gleich ob im Straßenverkehr, im Alltag oder zum 1. Mai. Ich würde mir wünschen, dass auch die schlimmen Ereignisse von Erfurt zum Nachdenken über Gewalt beitragen.» Christoph Stölzl, Vizepräsident des Abgeordnetenhauses, CDU: «Der 1. Mai ist ein Tag zum Feiern und zum Nachdenken darüber, wie wir in Deutschland endlich wieder Arbeit für alle bekommen. Krawall und Gewalt sind das Letzte, was wir jetzt in Berlin brauchen. Wer immer noch damit spielt, hat in unserer Stadt nichts verloren.» absatz>Eduard Zimmermann, Moderator: «Die Forderung aus der Bevölkerung, dass sich an diesem Tag die Polizei zurückhalten soll, empfinde ich als falsches Signal. Die Botschaft an all die, die den 1. Mai für Ausschreitungen und Terror nutzen, sollte sein: Wir lassen uns von euch den Rechtsstaat nicht kaputtmachen.» Peter Strieder, SPD-Landesvorsitzender: «Wir sagen ganz deutlich an die Adresse der Gewalttäter und Randalierer: Es ist Schluss. Wir haben genug von dieser unsinnigen Gewalt gegen Polizisten und von dieser sinnlosen Zerstörungswut. Gewalt ist kein Ausdruck politischer Gesinnung. Wer etwas zu sagen hat, soll argumentieren.» Rolf Dieter Müller, Berliner AOK-Vorstandschef: «Am 1. Mai finden in Berlin wieder traditionell Feierlichkeiten zum Tag der Arbeit statt. Ich appelliere an alle, ihre Anliegen friedlich zum Ausdruck zu bringen und auf Gewalt zu verzichten, denn Gewalt löst keine Probleme! Erinnern wir uns alle, dass unser Tun Menschen gilt.» Hanna-Renate Laurien, Ex-Parlamentspräsidentin: «Die Aufrufe, den 1. Mai nicht zum Tag der Gewalt werden zu lassen, sind zahlreich. Ich bin sicher, die Berliner stimmen den Aufrufen zu. Wir dürfen uns nicht von einer kleinen Gruppe Krawallmachern das Bild unserer Stadt beschädigen lassen. Ich rufe auf zum Tanz in den Mai!» Peter Hanisch, Präsident des Landesportbundes: «Uns liegt viel daran, dass der 1. Mai endlich ein friedlicher Tag wird. Berlin darf nicht ständig an diesem Tag das Anlaufziel von Krawalltouristen aus ganz Europa werden. Den Tag der Arbeit sollten Menschen besser zum Anlass nehmen, um im Familienkreis Sport zu treiben.» Hans-Christian Ströbele, Bundestagsabgeordneter der Grünen: «Ich gehe wie vergangenes Jahr zum Fest auf dem Mariannenplatz. Ich hoffe, dass das Fest diesmal friedlich zu Ende geführt wird und sich die Polizei zurückhält. Dann bin ich relativ zuversichtlich, dass es auch danach nicht zu größeren Auseinandersetzungen kommt.» Lea Rosh, Aktionsbündnis «Gesicht zeigen», sagt: «Die Berliner sollten nicht zulassen, dass sich die NPD-Demonstration in der Hauptstadt breit macht. Gerade angesichts der Antisemitismus-Welle, die auch nach Deutschland schwappt, müssen wir am 1. Mai Gesicht zeigen und auf die Straße gehen.» Günther Jonitz, Berlins Ärztekammerpräsident: «Gewalt ist immer ein Zeichen von Schwäche, ein Ausdruck von aufgestauten Emotionen und kein Mittel zur Problemlösung. Ich rate dringend von Gewaltausübung ab, zumal das nur Gegengewalt erzeugt. Wer anderer Meinung ist, sollte dies durch Argumente kundtun.» Udo Walz, Prominenten-Friseur: «Ich bin grundsätzlich gegen jede Art von Gewalt. Sie hat uns Menschen noch nie weitergebracht. Was sie uns wirklich bringt, sind Tod, Schmerzen, Trauer und Tränen. Diese Menschen, die da gewaltbereit auf die Straße gehen, müssen endlich lernen, miteinander zu reden und zuzuhören.» Frank Steffel, CDU-Fraktionsvorsitzender: «Ich rufe alle Teilnehmer der Maidemonstration zu Ruhe und Besonnenheit auf. Der Berliner Polizei wünsche ich das notwendige Augenmaß bei der Begleitung der Demonstration. Insbesondere die Organisatoren der Veranstaltung tragen für einen friedlichen Ablauf eine gemeinsame Verantwortung.» Werner Orlowsky, Ex-Baustadtrat von Kreuzberg und Mitglied der Grünen: «Jeder möge sich überlegen, wo er am 1. Mai hingeht. Meine Empfehlung ist es, sehr vorsichtig zu sein. Jeder, der zu Veranstaltungen geht, muss damit rechnen, dass es schlimm kommen kann. Man sollte nicht aus reiner Neugierde hingehen.» Stefan Liebich, PDS-Landeschef: «Ich hoffe sehr, dass dieser 1. Mai ein politischer Tag wird, an dem die gerechtfertigten Forderungen der Gewerkschaften im Mittelpunkt stehen. Auch radikaler Protest muss in Berlin möglich sein, aber er muss gewaltfrei sein. Nazis sollten an diesem Tag nicht unwidersprochen aufmarschieren dürfen.» Dieter Scholz, Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes Berlin: «Der 1. Mai ist weder ein Tag der Randale noch Anlass für Rechtsaußen, ihr Süppchen zu kochen. Seit mehr als 100 Jahren geht es um das Gleiche, trotz oder wegen der Globalisierung: soziale Gerechtigkeit, Arbeitsplätze und humane Arbeitsbedingungen.» Franz Schulz, Baustadtrat von Kreuzberg (Grüne): «Ich finde es schade, dass die Initiative von Professor Peter Grottian gescheitert ist. Es ist langsam Zeit, Alternativen zu entwickeln. Ich hoffe jedoch, dass die Menschen den 1. Mai friedlich begehen. Jeder trägt dazu bei, wenn der Tag der Arbeit ohne Krawall ausgeht.» --- 30.04. mopo Ein Polizist am Ende Zur Person: Gernot Piestert Von Dirk Banse Berlins Landesschutzpolizeidirektor Gernot Piestert bereitet sich ein letztes Mal in seiner beruflichen Karriere auf seinen Einsatz am 1. Mai vor. In wenigen Monaten geht der 59-Jährige in den Ruhestand. Morgen wird der Mann der leisen Töne noch einmal einen großen und zugleich schweren Auftrag erledigen und seine Schutzpolizisten unterweisen, wie sie den befürchteten Krawallmachern in der Stadt begegnen sollen. Piestert, der Einsatzleiter der Polizei bei den Mai-Demonstrationen, muss die politische Vorgabe des SPD-Innensenators Ehrhart Körting durchsetzen. Und die lautet in diesem Jahr Deeskalation. Der Landesschutzpolizeidirektor ist froh darüber, dass dies morgen sein letzter 1.Mai-Einsatz sein wird. «Gott sei Dank ist es dann vorbei», gestand er gestern ganz offen. Gernot Piestert, seit 42 Jahren bei der Berliner Polizei und seit neun Jahren Chef der Schutzpolizei, kritisiert an den Mai-Demonstration der Linken vor allem, dass sie immer unpolitischer, dafür aber immer gewalttätiger werden. Diese Offenheit gehört zum Persönlichkeitsbild des Liebhabers der Musik von Beethoven. Piestert wollte nie nur ein Erfüllungsgehilfe seiner Vorgesetzten sein und deren Anweisungen ohne Nachdenken befolgen. Er wertete die von ihm auszuführenden Entscheidungen und sparte - wenn aus seiner Sicht nötig - nicht mit kritischen Anmerkungen. Kein bequemer Polizist. Das bekommt auch der jetzige Innensenator Ehrhart Körting zu spüren, den Piestert öffentlich für seine Entscheidung kritisiert hat, die «Revolutionäre 1. Mai-Demonstration» durch die östliche Berliner City ziehen zu lassen. Er befürchtet, dass eine für die Polizei unkontrollierbare Situation entstehen könnte. Seine Warnungen sollten ernst genommen werden. Denn Piestert ist ein Polizist, der sein Handwerk von der Pike auf gelernt hat. Seine berufliche Karriere ging schnell aufwärts: am 1. April 1960 Eintritt in die Polizei, elf Jahre später Kommissar. Nach weiteren sieben Jahren war er Polizeirat. Die nächsten Stationen: Fachaufsicht über die Schutzpolizei bei der Innenverwaltung, Leiter der Einsatzabteilung 2 in Spandau, stellvertretender Chef einer Polizeidirektion. Außerdem leitete er den Aufbau einer weiteren Direktion. Seine Berufswahl kommt auch nicht von ungefähr. «Bruder, Schwager, Onkel und Cousin - alle waren dabei», sagt Piestert. Dennoch hätte er lieber Medizin oder Theologie studiert, räumt er ein. Doch der eigenwillige Mann schmiss die Schule und ging zur kasernierten Bereitschaftspolizei nach Lankwitz. Den Schulabschluss holte er später nach. Ein Chef der Schutzpolizei wie Piestert ist nicht bei all seinen Mitarbeitern beliebt. Grund dafür sind seine klaren Worte, die manche, auch persönliche, Verletzung hinterließen. Vor drei Jahren beispielsweise übte er heftige Kritik am Bildungsstand vieler Berliner Polizisten. «Die sollten auch mal ein Buch lesen», war so ein Satz. Eine andere Forderung Piesterts, die nicht nur intern Wirbel auslöste: Die Beamten der Hauptstadtpolizei sollten sich auch selbst weiterbilden und ihre Uniform zumindest hin und wieder in der Freizeit tragen. Aber insgesamt sei er natürlich stolz auf seine Polizei, versicherte er mehrmals mit einem Augenzwinkern. Humor bis hin zum schwarzen blitzt bei Piestert, der seine Polizisten schon mal als «Safttrinker», soll heissen als etwas weichlich, bezeichnet hat, gelegentlich auch durch. Für obige Qualifizierung erntete er erwartungsgemäß einmal mehr Kritik. Diese ist ihm inzwischen ziemlich schnuppe, denn bald wird er sich nur noch seiner Familie und seinen Hobbys widmen. Der verheiratete Vater einer erwachsenen Tochter spielt gerne Squash, interessiert sich für Malerei und fürs Fotografieren. Außerdem hört er gern klassische Musik, weit mehr als nur Beethoven. Bei der gestrigen Pressekonferenz, an der auch Innensenator Ehrhart Körting teilnahm, wirkte der Polizeiführer auffallend blass und traurig. Dass ihm sein letzter Einsatz am 1. Mai keine besondere Freude macht, war ihm deutlich anzusehen. «Was seit Jahren in Berlin am 1. Mai abläuft, ist für mich eine Perversion. Ich finde das ätzend und erschreckend», gab er klar und deutlich wie selten zuvor zu Protokoll. Dennoch werde er selbstverständlich auch diesen Einsatz loyal gegenüber dem Innensenator und so professionell wie möglich leiten. Das sei er sich als Polizist und den Berlinern schuldig. --- mopo 30.04. Die Ruhe vor dem Sturm Ist es die Angst um Hab und Gut? Im Kreuzberger Dreieck zwischen Oranien-, Moritz- und Mariannenplatz ist die Stimmung gedrückt. «Kein Kommentar», sagen die Geschäftsleute mit Blick auf den bevorstehenden 1. Mai. Die Erinnerungen an die Randale vor einem Jahr sind noch nicht verblasst. «Ich hoffe, das es diesmal ruhig bleibt und ich mit meiner Familie hier im Kiez feiern kann», sagt Thorsten Horn. Im vergangenen Jahr sei er in letzter Sekunde aus dem von der Polizei gebildeten Kessel am Mariannenplatz heraus gekommen. Hingegen sieht man in Prenzlauer Berg der Walpurgisnacht (30. April) und dem 1. Mai ruhiger entgegen. «Bereits vor drei Jahren haben wir eine Sicherheitspartnerschaft mit der Polizei geschlossen», sagt der Chef der Restauration 1900, Reinhard Patzke. In seiner Schankwirtschaft an der Husemannstraße 1 waren in den 90er-Jahren mehrmals Fensterscheiben zu Bruch gegangen. «Das ist vorbei», sagt der Geschäftsmann. Denn alle Wirte im Kiez rund um den Kollwitzplatz informieren sich seitdem gegenseitig. «Für den Fall der Fälle haben wir einen kurzen Draht zur Polizei», sagt er. Auch habe sich die soziale Struktur im Kiez spürbar verändert. Krawallmacher hätten dort keine Chance. Bauchschmerzen allerdings bekommt Apotheker Veit-Thorsten Meyen, wenn er an den 1. Mai denkt. Die Schaufensterscheiben an seinem Geschäft an der Kastanienallee ließ er im vergangenen Jahr mit Holzplatten vernageln. «Damals hatte ich das Geschäft gerade übernommen und wusste nur vom Hörensagen, dass es am 1. Mai hier gefährlich sein könnte», sagt der aus Mecklenburg-Vorpommern stammende Geschäftsmann. Noch einmal wolle er die Geschäftsfenster aber nicht «versiegeln». Denn solche Aktionen könnten Krawallmacher geradezu herausfordern. Jetzt hofft Mayen, dass im Mauerpark wie jedes Jahr friedlich die Walpurgisnacht gefeiert wird und der 1. Mai ohne Zwischenfälle verläuft. plet --- 30.04. mopo Der 1. Mai in Berlin: Hoffnung auf Einkehr Von Oliver Michalsky Deutschland am Rande des Ausnahmezustands? Gestern hat das öffentliche Leben um 11.05 Uhr für einen Moment geruht, um der Opfer des Amoklaufs von Erfurt zu gedenken. Heute dominiert bereits die Angst vor einem heißen 1. Mai die öffentliche Diskussion in Berlin. Selten zuvor wurde einem Maifeiertag in der Hauptstadt mit größerer Spannung entgegensehen. Seit 1987 erleben wir das jährliche Gewaltritual. Jetzt ist es erstmals eine SPD/PDS-Koalition, die die politische Verantwortung für den Polizeieinsatz trägt. Der Versuch, mit einem Konzept der Deeskalation einen neuen Ansatz zur Gewaltprävention zu finden, ist riskant und möge so vorbereitet sein, dass die Polizei gegenbenenfalls hart zuzuschlagen im Stande ist. Das neue Konzept ist allerdings schon dadurch gerechtfertigt, dass auch das massive Polizeiaufgebot des vergangenen Jahres schwere Ausschreitungen nicht verhindern konnte. Bleibt am Ende, wenig befriedigend, sich dies eingestehen zu müssen, das Prinzip Hoffnung. Hoffnung auf den Sieg der Vernunft über die Unvernunft, auf die Einsicht in die Notwendigkeit eines friedlichen Umgangs miteinander. Und, wenn es nötig wird, auf ein paar Helden mit Zivilcourage, wie den Lehrer Heise aus Erfurt. |
