p r e s s e | & - m i t t e i l u n g von: Berliner Morgenpost, 29.04.02 |
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| Hoffnung auf friedlichen 1. Mai schwindet Krawallmacher kaufen Zwillen - Polizei setzt auf Deeskalation Von Dirk Banse Berlins Krawallmacher rüsten sich für den 1. Mai. Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, sollen am Sonnabend auf dem traditionellen Winterfeldtmarkt in Schöneberg vor allem Zwillen verkauft worden sein. Diese habe ein Händler an einem Spielwarenstand angeboten, berichtet ein Augenzeuge. Bei vergangenen Krawallen haben Autonome immer wieder Zwillen benutzt, um Polizisten mit Steinen oder Murmeln zu beschießen. - Die Hoffnung auf einen friedlichen 1. Mai 2002 schwindet. Die Berliner Polizei versucht unterdessen, mit so genannten «Gefährderansprachen» potenzielle Krawallmacher zur Abkehr von der Gewalt zu bewegen. Das bestätigte gestern die Sprecherin der Innenverwaltung, Henrike Morgenstern. Nach ihren Angaben plane Innensenator Ehrhart Körting (SPD), gewaltbereite Berliner nur in Ausnahmefällen in Unterbindungsgewahrsam zu nehmen. Auch Kontrollen auf den Zufahrtswegen nach Berlin sollen nicht generell, sondern nur in begründeten Verdachtsfällen vorgenommen werden. «Die Auswertung der Festnahmen vom vergangenen Jahr hat ergeben, dass das Gros der Krawallmacher aus Berlin kommt», begründete Henrike Morgenstern diese Entscheidung. Dagegen fordern die Juristen in der Berliner CDU, die rechtliche Möglichkeit des Vorbeugegewahrsams stärker zu nutzen. Wolfgang Hummel, Vorsitzender des CDU-Juristenverbandes: «Das alljährliche Berliner Gewaltritual muss unterbrochen werden. Wir sehen jedoch bisher nicht, dass die Möglichkeiten genutzt werden, die das Gesetz bietet.» Innensenator Ehrhart Körting und der amtierende Polizeipräsident Gerd Neubeck setzen vielmehr auf die Strategie der Deeskalation. Dazu gehört auch, dass die Polizei am 1. Mai mit geringem Personal und in grün-beiger Uniform statt des Einsatzanzuges präsent sein will. Zurückhaltung wolle man üben. Noch ungeklärt war gestern, ob die für 18 Uhr geplante «Revolutionäre 1. Mai-Demonstration», die im vergangenen Jahr vom damaligen Innensenator Eckhart Werthebach (CDU) verboten worden war, wie geplant durch Mitte ziehen darf. «Die Versammlungsbehörde und der Veranstalter führen noch Gespräche», sagte Körtings Sprecherin Henrike Morgenstern. Eine Verlegung nach Kreuzberg erscheint nicht sinnvoll, weil dort von Autonomen bereits für den Nachmittag mehrere Demonstrationen angemeldet worden sind. Wo die NPD aufmarschieren darf, war gestern ebenfalls noch nicht bekannt. Der Innensenator machte nur klar, dass die Rechtsextremen nicht in Berlins Mitte auflaufen dürfen. Für die Polizei ist der 1. Mai eine Herausforderung, denn es sind bereits mehr als 40 Veranstaltungen angemeldet worden. Der DGB wird seine Kundgebung um 11.30 Uhr vor dem Roten Rathaus abhalten. |
