p r e s s e | & - m i t t e i l u n g von: InfoRadio - Meldung , 30.04.02 |
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| 1.Mai:Körting erwartet Krawalle
Innensenator Körting will dafür sorgen, dass pro-palästinensische und pro-israelische Demonstranten auseinandergehalten werden.Es gebe inzwischen Anzeichen, dass pro-palästinensische Gruppen schon an der DGB-Kundgebung teilnehmen wollten.In Kreuzberg haben unterdessen drei linke Gruppierungen Demonstrationen angmeledet,die von der rechtsextremen NPD beantragte Demo darf nicht in Mitte stattfinden und wurde auf Anordnung der Polizei nach Hohenschönhausen verlegt. Proteste gegen NPD-Demo angekündigt Eine "Berliner Initiative:Europa ohne Rassismus" hat zu Protesten gegen die NPD-Kuundgfebung aufgerufenBarbara John,Ausländerbeauftragte des Senats, sagte, den "billigen" Spruchbandparolen der Rechtsextremisten müsse widersprochen werden. Von seiten der Linken wurde unterdessen Protest gegen polizeiliche Auflagen bei der sogenannten Revolutionären-1-Mai-Demonstration angekündigt. Probleme bei Bush-Besuch erwartet Der für Ende Mai geplante Berlin-Besuch des amerikanischen Präsidenten Bush könnte zu einem Problem der rot-roten Koalition werden.Der PDS-Landesvorsitzende Liebich erklärte,seine Partei bleibe beim Vorstandsbeschluss, dass zur bundesweiten Demo gegen Bush`s Terror-Bekämpfungspolitik aufgerufen werden solle.Der Regierende Bürgermeister Wowereit lehnt derartige Aktionen dagegen ab.Die Teilnahme einzelner Senatoren wie etwa Gregor Gysi von der PDS geschehe nicht im Namen des Senats. |
