p r e s s e | & - m i t t e i l u n g von: Berliner Zeitung , 16.04.02, 2 Artikel |
p r e s s e | & - m i t t e i l u n g von: Berliner Zeitung , 16.04.02, 2 Artikel |
| Die Polizei will sich am 1. Mai zurückhalten Beamte rechnen dennoch mit einzelnen Krawallen VON ANDREAS KOPIETZ Die Polizei will sich am 1. Mai nach eigenem Bekunden zurückhalten. Der amtierende Polizeipräsident Gerd Neubeck sagte am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses: "Niemand soll sich durch zahlreich anwesende und martialisch gekleidete Beamte provoziert fühlen." Die Polizei werde am 1. Mai "zurückhaltend operieren". Die zahlreichen Demonstrationen sollen zunächst mit "geringem Kräfteeinsatz" begleitet werden. "Es liegt an den Veranstaltern, ob weitere Kräfte herangeführt werden müssen", sagte Neubeck. Für die Polizei bedeutet der 1. Mai Höchststress. Noch immer ist nicht klar, wie viel Personal-Unterstützung aus anderen Bundesländern kommt. Denn auch in anderen Städten finden in diesem Jahr mehr Großveranstaltungen als sonst statt. Zudem liegen - bisher - 42 Veranstaltungs-Anmeldungen für den 30. April und den 1. Mai vor. Allein in Kreuzberg gibt es drei Demonstrationen linker Gruppen. In Mitte erwartet der DGB mehrere zehntausend Teilnehmer zu einem Umzug. Auf dem Alexanderplatz wird es eine PDS-Kundgebung geben. Wo die von der NPD angemeldete Demonstration stattfindet, steht noch nicht fest. Die Partei hat den Aufzug für Mitte angemeldet. Doch wegen der Nähe zu den Veranstaltungen in Kreuzberg wird daraus nichts. Auch die "Revolutionäre 1. Mai-Demo" wird nicht nach Mitte ziehen. Die Organisatoren wollten eigentlich vor das Auswärtige Amt und in die Friedrichstraße. Doch das ist den Behörden zu gefährlich, für den Fall, dass die Demo durch die Polizei oder den Veranstalter frühzeitig aufgelöst werden müsste. Die Polizei schlug den Veranstaltern jetzt eine Ausweichroute durch den Süden Kreuzbergs vor. Bisher sei das Lagebild für diesen Tag noch unklar, sagte Landespolizeidirektor Gernot Piestert den Abgeordneten des Innenausschusses. Wie in den Jahren zuvor wird Piestert den Einsatz am 1. Mai leiten. Er will auch die Walpurgisnacht am 30. April stärker in den Blick nehmen. "Wir müssen mit krawallträchtigen Ansammlungen im Mauerpark und am Boxhagener Platz in Friedrichshain rechnen", sagte er. Auch den Oranienplatz in Kreuzberg hat die Polizei im Blick. Dort organisiert die "Antifaschistische Aktion Berlin" ein Konzert mit "Fettes Brot", "Beatsteaks", "Das Department" und die "Goldenen Zitronen". Letztere sind eine bekannte Punkband mit entsprechendem Publikum, wie Piestert herausgefunden hat. "Und die Verhaltensweise dieser Gruppierung brauche ich Ihnen ja nicht zu erläutern." -- STADTBILD Harfenklänge statt Säbelrasseln VON PETER NEUMANN Das Bündnis, das Kreuzberg am 1. Mai in eine Openair-Fete mit Kultur und Diskussionen verwandeln wollte, ist Ende März gescheitert. Vergeblich hatte der Zusammenschluss um Professor Peter Grottian einen polizeifreien Bezirk verlangt, damit Kreuzberg nicht wieder zum Tummelplatz einer "Love Parade für Steinewerfer" wird. Nun hat das Bündnis wenigstens einen Teilerfolg errungen - gewissermaßen posthum. Denn die Polizeiführung sagte für den 1. Mai Zurückhaltung zu. Harfenklänge statt Säbelrasseln: Die Polizei wolle "die Hand ausstrecken zu einem anderen Umgang miteinander" und "Vertrauen aufbauen", hieß es. In all dem Wortgeklingel ist das Eingeständnis spürbar, dass 2001 Fehler gemacht worden sind. Erst hatte der damalige Innensenator Werthebach (CDU) die Demonstration verboten. Am 1. Mai hatte die Polizei dann gewalttätige Demonstranten auf ein friedliches Fest getrieben - ein Desaster. Die Strategie für diesen 1. Mai kann dazu führen, dass es diesmal friedlicher zugeht. Doch eine Garantie gibt es dafür nicht. Im Januar, bei der Gedenk-Demonstration für Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, zahlte sich die "Deeskalation" aus. Provokationen verpufften, weil sich die Polizisten zurückhielten. Dagegen hatte diese Strategie am 1. Mai 1989 dazu geführt, dass sich in Kreuzberg Gewalttäter entfalten konnten. Der Brandanschlag auf Grottians Auto und Polemiken im Internet zeigen, dass Kreuzberg auch heute nicht nur von liebenswerten Gewaltlosen bewohnt wird. Für die zumeist jungen Krawalltouristen, die am 1. Mai nur allzu gern in Kreuzberg einfallen, muss die Polizei ebenfalls gewappnet sein. In genau 15 Tagen werden wir sehen, ob sich das Wagnis der Zurückhaltung auszahlt. Seite 16 |
