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Nur wenn diese Mittel nicht ausreichen, soll es Geld aus dem Bundesetat geben. . Bundestag bewilligt deutschen Einsatz in Osttimor Bundestag bewilligt deutschen Einsatz in Osttimor 07. Hinter den Kulissen knirscht es einmal wieder zwischen den beiden Regierungsfraktionen. Erst nach lebhaftem Wortwechsel mit dem Finanzminister einigten sich Scharping und Hans Eichel auf einen Kompromiss. |
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Die Entscheidung wurde fuehrenden Politikern einhellig als nie dagewesen bezeichnet. Ob das so stimmt, mag dahingestellt sein, denn schon bei den NATO-Angriffen auf Jugoslawien spielte die Kontrolle durch die Vereinten Nationen keine Rolle mehr. Die UNO durfte den Einsatz erst im Nachhinein legitimieren. Bei dem Krieg gegen Afghanistan stuetzen sich die USA und ihre Verbuendeten auf eine unmittelbar nach dem 11. September im UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution, nach der Washington das Recht der Selbstverteidigung eingeraeumt wird. |
Deshalb wird erst Anfang Januar, Ende Februar alles einsatzbereit sein. Das ist wohl mehr das Pfeifen im dunklen Wald, um zu beschwoeren, dass alles paletti ist. Es gibt noch einen Restbestand an Einsatzkraeften, die durch die drei Einsaetze auf dem Balkan und durch den Einsatz gegen den internationalen Terror noch nicht gebunden sind. Aber das ist wirklich nur ein kleiner Rest, und das ist auch der Grund dafuer, warum wir mit maximal 1200 Mann teilnehmen werden; insbesondere bei den Spezialkraeften, bei den Unterstuetzungskraeften geht uns die Luft aus. Da ist in der Bundeswehr der Multiplikator nicht so gut gewaehlt worden wie fuer die Kampftruppen.
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Die deutschen Marineschiffe sollen nach drei Wochen ihr Zielgebiet erreichen. . Erstmals in der Geschichte der Deutschen Marine lief ein Flottenverband zu einem Anti-Terror-Einsatz aus. Das internationale Team, darunter neun Bundeswehrsoldaten, war in der Nacht zum Mittwoch in der afghanischen Hauptstadt Kabul angekommen. Insgesamt soll das Kontingent nach den Worten Scharpings 800 bis 1000 Soldaten umfassen. |
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